Beschlüsse vom 17. und 18. Juni 2025

Dienstag, 17. Juni 2025

Geschäft 4778 / A
Der Bericht des Gemeinderats vom 26.3.2025, sowie der Bericht der Finanz- und Rechnungsprüfungskommission vom 12.5.2025, betreffend Jahresrechnung 2024 werden beraten und es werden folgende Beschlüsse gefasst:

1. Die Jahresrechnung der Einwohnergemeinde Allschwil für das Jahr 2024 wird einstimmig genehmigt (Geschäft 4778).
   
   
2. Der Antrag «Nachtragskredite, welche der Gemeinderat gemäss Gemeindegesetz SGS 180 § 162 1 b genehmigt, sind in der Jahresrechnung künftig als solche zu deklarieren.» wird einstimmig genehmigt.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 4778/A einstimmig als Ganzes erledigt abgeschrieben.


Geschäft 4779 / A
Der Bericht des Gemeinderats vom 2.4.2025, sowie der Bericht der Geschäftsprüfungskommission vom 27.5.2025, betreffend Geschäftsbericht 2024 des Gemeinderats, der Schulräte und den übrigen Behörden werden beraten und es werden folgende Beschlüsse gefasst:

1. Die Geschäftsberichte 2024 des Gemeinderates, der Schulräte und der übrigen Behörden werden einstimmig zur Kenntnis genommen.
   
   
2. Vom Bericht der GPK betreffend Prüfung der Geschäftsberichte 2024 mit seinen Feststellungen und Empfehlungen wird grossmehrheitlich bei einer Enthaltung Kenntnis genommen.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 4779/A einstimmig als Ganzes erledigt abgeschrieben.


Geschäft 4781
Der Bericht der Geschäftsprüfungskommission vom 27.5.2025, betreffend Tätigkeitsbericht 2024 wird beraten und es wird folgender Beschluss gefasst:

1. Der Tätigkeitsbericht 2024 der GPK mit ihren Feststellungen und Empfehlungen wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 4781 einstimmig als Ganzes erledigt abgeschrieben.


Geschäft 4680 / A
Das Postulat von Christian Jucker, GLP, vom 13.6.2023, betreffend Kompetenzgerechte Aufgabenteilung I: Steuerveranlagungen wird beraten und es wird folgender Beschluss gefasst:

1. Das Postulat von Christian Jucker, GLP, vom 13.6.2023, betreffend Kompetenzgerechte Aufgabenteilung I: Steuerveranlagungen, Geschäft 4680, wird mit 27 Ja und 5 Enthaltungen als erledigt abgeschrieben.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 4680/A einstimmig als Ganzes erledigt abgeschrieben.

Geschäft 4363B
Der Bericht des Gemeinderats vom 14.5.2025, betreffend Abrechnung Wegmattenpark Allschwil wird beraten und es wird folgender Beschluss gefasst:

1. Die Abrechnung des Ausführungskredit für die Erstellung des Wegmattenparks in der Höhe von CHF 2‘943‘263 (inkl. MWST) wird mit 19 Ja und 11 Nein bei 2 Enthaltungen genehmigt.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 4363B mit 27 Ja und 5 Nein als Ganzes erledigt abgeschrieben.

Mittwoch, 18. Juni 2025

Geschäft 4782
Betreffend Wahl der Mitglieder des Büros des Einwohnerrates für die Amtsperiode 2025/2026 werden folgende Beschlüsse gefasst:

Wahl des Präsidenten / der Präsidentin des Einwohnerrates
Ausgeteilte Stimmzettel: 33
Eingegangene Stimmzettel: 33
Davon leer oder ungültig: 3
Gültige Stimmen: 30
Absolutes Mehr: 16

Gewählt ist mit 16 Stimmen: Mehmet Can (SP)

Wahl des 1. Vizepräsidenten / der 1. Vizepräsidentin des Einwohnerrates
Ausgeteilte Stimmzettel: 33
Eingegangene Stimmzettel: 33
Davon leer oder ungültig: 3
Gültige Stimmen: 30
Absolutes Mehr: 16

Gewählt ist mit 28 Stimmen: Tim Söllick (FDP)

Wahl des 2. Vizepräsidenten / der 2. Vizepräsidentin des Einwohnerrates
Ausgeteilte Stimmzettel: 32
Eingegangene Stimmzettel: 32
Davon leer oder ungültig: 0
Gültige Stimmen: 32
Absolutes Mehr: 17

Gewählt ist mit 30 Stimmen: Alfred Rellstab (SVP)

Wahl von 2 Stimmenzählern / Stimmenzählerinnen
Als Stimmenzählerinnen werden in stiller Wahl Astrid Kaiser (Parteilos) sowie Melanie Butz (Die Mitte) gewählt.

Wahl von 2 Ersatzstimmenzählern / -stimmenzählerinnen
Als Ersatz-Stimmenzähler/in werden in stiller Wahl Florian Spiegel (SVP) sowie Iracema Tirant (SP) gewählt.


Geschäft 4640 / C / Beilage
Das Postulat von Matthias Häuptli, GLP, vom 14.9.2022, betreffend Allschwils Geschichte virtuell erfahrbar machen wird beraten und es wird folgender Beschluss gefasst:

1. Das Postulat «Allschwils Geschichte virtuell erfahrbar machen», Geschäft 4640, wird einstimmig als erledigt abgeschrieben.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 4640/C einstimmig als Ganzes erledigt abgeschrieben.