Traktanden vom 8. und 9. Dezember 2020

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1. Bericht des Gemeinderates vom 9.9.2020 und der
Finanz- und Rechnungsprüfungskommission vom 5.11.2020,
zur Aufgaben- und Finanzplanung der Einwohnergemeinde
und der Spezialfinanzierungen über die Jahre 2021 - 2025

Geschäftsvertretung: VP Franz Vogt, Geschäft 4511 / A

2. Bericht des Gemeinderates vom 9.9.2020 und der
Finanz- und Rechnungsprüfungskommission vom 5.11.2020,
zum Budget 2021 der Einwohnergemeinde sowie
Festsetzung des Steuerfusses für natürliche Personen und
Steuersätze für juristische Personen für das Jahr 2021

Geschäftsvertretung: VP Franz Vogt, Geschäft 4512 / A

2.1.0 EINTRETENSDEBATTE

2.1.1 Stellungnahme des Gemeinderates vom 18.11.2020 und der
Finanz- und Rechnungsprüfungskommission
zu den Budgetanträgen pro 2021, Geschäft 4512B / C

2.1.2 Budgetantrag von Urs Pozivil, FDP-Fraktion, betreffend
Konto 2170.5040.31; Schulliegschaften Schulzentrum
Neuallschwil - Aussenbereich, Geschäft 4512B.1

2.1.3 Budgetantrag von Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend
Konto 0290.5040.04; PV Anlage Gemeindeverwaltung, Geschäft 4512B.2

2.1.4 Budgetantrag von Niklaus Morat, SP-Fraktion, betreffend
Konto 7690.3132; Energiestadt Label bei «energie schweiz», Geschäft 4512B.3 /Trägerverein / Fragen und Antworten / Vorlage / Mitgliedschaft im Trägerverein

2.1.5 Budgetantrag von Martin Münch, FDP-Fraktion, betreffend
Konto 2183.4637; Beiträge von privaten Haushalten – Mittagstisch, Geschäft 4512B.4

2.1.6 Budgetantrag von Martin Münch, FDP-Fraktion, betreffend
Konto 5452.3637; Beiträge von privaten Haushalten – Private Tagesheime, Geschäft 4512B.5

2.1.7 Budgetantrag von Henry Vogt, SVP-Fraktion, betreffend
Konto 3110-5040.01; Neukonzeption und Realisierung Heimatmuseum, Geschäft 4512B.6

2.1.8 Budgetantrag von Henry Vogt, SVP-Fraktion, betreffend
Konto 3422; Ersatz Holzpavillon Planung und Ausführung, Geschäft 4512B.7

2.1.9 Budgetantrag der Geschäftsprüfungskommission, betreffend
Jährliches Globalbudget, auswärtige Berater, Sachverständige und Experten, Geschäft 4512B.8

2.1.10 Budgetantrag der EVP/GLP/Grüne-Fraktion, betreffend
Konto 2170.5040.52; Schulhaus Bettenacker, Neubau, Varianzverfahren, Geschäft 4512B.9

2.1.11 Budgetantrag der EVP/GLP/Grüne-Fraktion, betreffend
Konto 2170.5040.47; SZ Neuallschwil,
Neubau Planung (Wettbewerb/Varianzverfahren), Geschäft 4512B.10

2.1.12 Budgetantrag der EVP/GLP/Grüne-Fraktion, betreffend
Konto 3420.5030.XX; Verlegung Pavillon Lindenplatz, Geschäft 4512B.11

2.1.13 Budgetantrag von Henry Vogt, SVP-Fraktion, betreffend
Ausführung der Insel Fabrikstrasse Geschäft, 4512B.12

2.2 DETAILBERATUNG

2.2.1 Budget 2021

2.2.2 Festsetzung des Steuerfusses für natürliche Personen und
Steuersätze für juristische Personen für das Jahr 2021

3. Bericht des Gemeinderates vom 16.9.2020, zum Postulat
von der CVP-Fraktion, vom 18.9.2018, betreffend
Errichtung von Ladestationen für Elektrofahrzeuge
Geschäftsvertretung: GR Philippe Hofmann, Geschäft 4411 / A

4. Zwischenbericht des Gemeinderates vom 11.11.2020, zum Postulat
von Andreas Lavicka und Etienne Winter, SP-Fraktion, vom 12.6.2018,
betreffend Umsetzung Freiraumkonzept Allschwil – Spielplatzstrategie
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 4400 / A

5. Bericht des Gemeinderates vom 18.11.2020, zum Postulat
von Etienne Winter, SP-Fraktion, vom 19.11.2018, betreffend
Lärmschutzprojekt LSP
Geschäftsvertretung: GR Philippe Hofmann, Geschäft 4425 / B

6. Interpellation von Jean-Jacques Winter, SP-Fraktion, vom 14.10.2020,
betreffend Aufwendungen der Gemeinde Allschwil im Zusammenhang
der Lösungsfindung zur Umsetzung der Lärmschutzverordnung

Geschäftsvertretung: GR Philippe Hofmann, Geschäft 4536 / A

7. Bericht des Gemeinderates vom 21.10.2020, zum Postulat
von Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, vom 1.4.2019, betreffend
Überarbeitung Alterskonzept Allschwil
Geschäftsvertretung: GR Silvia Stucki, Geschäft 4436 / A

8. Motion von Etienne Winter, SP-Fraktion, vom 13.5.2020, betreffend
Einführung einer Begegnungszone auf dem Lettenweg
im Bereich des Schulraumperimeters

Antrag des Gemeinderates: Entgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Philippe Hofmann, Geschäft 4519

9. Motion von Florian Spiegel, SVP, vom 10.9.2020, betreffend
Gemeindebibliothek
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Andreas Bammatter, Geschäft 4530

Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES

Aufgrund der aktuellen Situation des Coronavirus, wird die Einwohnerratssitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit durchgeführt!

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