Beschlüsse vom 24. April 2024

Geschäft 4724
Als Mitglied in das Wahlbüro, anstelle des zurückgetretenen Marc Salathé, EVP/GLP/Grüne-Fraktion, für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.6.2024) wird Monica Troxler, EVP/GLP/Grüne-Fraktion, in stiller Wahl gewählt.

Geschäft 4488B / 4488C / Ausführungen einzelne Bestimmungen / Berechnungsbeispiele / Bundesgerichtsurteil / Reglement / Verordnung / Gesetz über die Ausrichtung / Musterreglement / Synopse / Verordnung Mietzinsbeitragsgesetz / Vorprüfungsentscheid / 4342A / 4342B
Der Bericht des Gemeinderates vom 24.1.2024, sowie der Bericht der Kommission für Kultur und Soziales, vom 7.4.2024, betreffend Totalrevision Reglement über die Ausrichtung von Mietzinsbeiträgen der Gemeinde Allschwil und Beantwortung der Motion von Patrick Lautenschlager und Niggi Morat, betreffend Mietzinszuschüsse in Allschwil, werden in erster Lesung beraten.

Geschäft 4688 / 4688A / Polizeireglement / Synopse Reglement / Synopse Verordnung / Verordnung über die Nutzung des öffentlichen Raums
Der Bericht des Gemeinderates vom 7.2.2024, sowie der Bericht der Kommission für Dienste und Sicherheit, vom 12.3.2024, betreffend Teilrevision des Polizeireglements vom 22. Februar 2017 werden in erster Lesung beraten.


Geschäft 4679
Das Postulat von Matthias Häuptli, GLP, vom 13.6.2023 betreffend Kompetenzgerechte Aufgabenteilung II: Baubewilligungen wird mit 10 Ja und 23 Nein bei 2 Enthaltungen nicht überwiesen.


Geschäft 4711
Die Motion von Matthias Häuptli, GLP, und Christian Jucker, GLP, vom 23.1.2024, betreffend Überbordende Knallerei stoppen wird mit 23 Ja und 10 Nein überwiesen.