Referendum «Quartierplan ALBA» ist zustande gekommen

18.12.2020

Das Referendum gegen den Beschluss des Einwohnerrates vom
4. November 2020 betreffend Quartierplanung ALBA ist mit 601 Unterschriften zustande gekommen. Der Abstimmungstermin wird vom Gemeinderat im neuen Jahr festgelegt.

Die Quartierplanung ALBA, bestehend aus Quartierplan und Quartierplan-Reglement, kommt vor das Allschwiler Stimmvolk. Nachdem der Einwohnerrat als parlamentarische Vertretung der Allschwiler Bevölkerung die Quartierplanung für die Parzellen Nr. 5652, 5666 und 5668 des Grundbuches Allschwil (Sektion A) in seiner Sitzung vom 4. November 2020 mit 29 Ja- zu 9 Neinstimmen gutgeheissen hatte, ergriff ein Komitee der Grünen Allschwil-Schönenbuch zusammen mit der EVP Leimental-Allschwil und dem VCS beider Basel das Referendum gegen das Projekt an der südöstlichen Ecke des Allschwiler Bachgrabengebiets (Hegenheimermatt-weg Lachenstrasse/Kiesstrasse).

601 gültige Unterschriften innert Frist eingereicht – Abstimmungstermin noch zu bestimmen
Das Referendumskomitee hat die Unterschriftsbögen innert Referendums-frist bis am 14. Dezember 2020 bei der Gemeindeverwaltung eingereicht. Die Prüfung der Personendaten wurde von den Einwohnerdiensten der Gemeindeverwaltung am Donnerstag, 17. Dezember 2020 abgeschlossen und ergab juristisch beglaubigt 601 gültige Unterschriften. Erforderlich sind gemäss § 121 Abs. 1 des Gemeindegesetzes 500 Unterschriften. Somit ist das Referendum zustandegekommen. Der Gemeinderat wird den Ab-stimmungstermin im neuen Jahr festlegen und kommunizieren.

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