Beschlüsse vom 3. November 2021

Bereinigung der Traktandenliste
Der Antrag von Florian Spiegel, SVP, Traktandum 5 «Geschäftsreglement § 16 Büro, Geschäft 4572», zu verschieben wird mit 34 Ja bei 2 Enthaltungen angenommen.

Traktandenliste

Geschäft 4582
Als Mitglied in das Wahlbüro, wird anstelle der zurückgetretenen Monika Quinche, SP-Fraktion, für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.6.2024) Christine Haselbach Ogbovoh, SP-Fraktion, in stiller Wahl gewählt.

Geschäft 4586
Als Mitglied in die Geschäftsprüfungskommission, wird anstelle des zurückgetretenen Simon Trinkler, EVP/GLP/Grüne-Fraktion, für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.6.2024) Anne-Sophie Metz, EVP/GLP/Grüne-Fraktion, in stiller Wahl gewählt.

Geschäft 4587
Als Mitglied und als Präsident der Kommission für Kultur und Soziales, wird anstelle der zurückgetretenen Anne-Sophie Metz, EVP/GLP/Grüne-Fraktion, sowie der zurückgetretenen Miriam Schaub, EVP/GLP/Grüne-Fraktion, für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.6.2024) Simon Trinkler, EVP/GLP/Grüne-Fraktion, in stiller Wahl gewählt.

Geschäft 4576 / Beilage / A / 4400B
Der Bericht des Gemeinderates vom 18.8.2021, sowie der Bericht der Kommission für Bauwesen und Umwelt, vom 17.10.2021, betreffend Spielplatzstrategie inkl. Umsetzungsplanung sowie Beantwortung des Postulats betreffend Umsetzung Freiraumkonzept Allschwil – Spielplatzstrategie inkl. Umsetzungsplanung werden beraten und es werden folgende Beschlüsse gefasst:

1. Die Spielplatzstrategie inkl. Umsetzungsplanung, Geschäft 4576, wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

2. Das Postulat, Geschäft 4400 "Umsetzung Freiraumkonzept Allschwil – Spielplatzstrategie inkl. Umsetzungsplanung", wird mit 25 Ja und 7 Nein bei 2 Enthaltungen als erledigt abgeschrieben.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 4576/A/4400B mit 29 Ja und 6 Nein bei einer Enthaltung als Ganzes abgeschrieben.

Geschäft 4520 / A
Das Postulat von Jérôme Mollat, EVP/GLP/Grüne-Fraktion, vom 9.6.2020, betreffend Kulturraum in den historischen Werkhallen des Ziegeleiareals wird beraten und es werden folgende Beschlüsse gefasst:

Der Antrag von Christian Jucker, EVP/GLP/Grüne-Fraktion, das Geschäft an die Kommission für Bauwesen und Umwelt zu überweisen, wird mit 9 Ja und 28 Nein abgelehnt.

1. Der Einwohnerrat nimmt die Empfehlungen des Gemeinderates vom 29. September 2021 einstimmig zur Kenntnis und beauftragt den Gemeinderat, sich bei den Grundeigentümern dafür einzusetzen, einen Kulturraum als zu prüfenden Programmbaustein mit in das Studienauftragsprogramm für das Bricks-Areal aufzunehmen.

2. Das Postulat von Jérôme Mollat, EVP/GLP/Grüne-Fraktion betreffend Kulturraum in den historischen Werkhallen des Ziegeleiareals, Geschäft 4520, wird mit 29 Ja und 6 Nein bei 2 Enthaltungen als erledigt abgeschrieben.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 4520/A einstimmig als Ganzes abgeschrieben.

Geschäft 4559 / A
Die Interpellation von Nico Jonasch, FDP-Fraktion, vom 23.3.2021, betreffend Gemeindeeigene Investitionen – Berücksichtigung des Allschwiler Gewerbes wird beantwortet und als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 4560 / A
Die Interpellation von Roman Hintermeister, FDP-Fraktion, vom 23.3.2021, betreffend Soziale Dienste – Festlegung und Berechnung des Kinderunterhaltsbeitrages wird beantwortet und als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 4564 / Merkblatt / A
Die Interpellation von Lucca Schulz, SP-Fraktion, vom 12.4.2021, betreffend Coronahilfen Allschwil wird beantwortet und als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 4558
Das Postulat von Nico Jonasch, FDP-Fraktion, vom 23.3.2021, betreffend Sicherheit auf Allschwiler Strassen während der Bauzeit wird zurückgezogen.

Geschäft 4533
Das Postulat von Basil Wagner, SP-Fraktion, vom 25.9.2020, betreffend Badesee Allschwil wird mit 12 Ja und 18 Nein bei 5 Enthaltungen nicht überwiesen.

Geschäft 4563
Das Postulat von Florian Spiegel, SVP, vom 12.4.2021, betreffend Schutz des Wildes zu der Hauptsetz- und Brutzeit wird einstimmig überwiesen und gleich erledigt abgeschrieben.