Traktanden und Beschlüsse vom 21. und 21.06.2006

Traktanden

Die Wahl des Einwohnerratsbüros wird am Mittwoch, 21. Juni 2006, 18.00 Uhr durchgeführt:

1. Wahl der Mitglieder des Büros des Einwohnerrates für die Amtsperiode 2006/2007:
a) Wahl des Präsidenten / der Präsidentin des Einwohnerrates
b) Wahl des 1. Vize-Präsidenten / der 1. Vize-Präsidentin
c) Wahl des 2. Vize-Präsidenten / der 2. Vize-Präsidentin
d) Wahl von 2 Stimmenzählern / Stimmenzählerinnen
e) Wahl von 2 Ersatzleuten für die Stimmenzähler / Stimmenzählerinnen

2. Berichte des Gemeinderates vom 03.05.2006 und der Finanz- und Rechnungsprüfungskommission vom 23.05.2006 betreffend Jahresrechnung 2005, Geschäft 3646 / A

3. a) Bericht des Gemeinderates vom 03.05.2006 betreffend
Kostenrechnung und Leistungsberichte 2005, Geschäft 3659

b) Bericht der Geschäftsprüfungskommission vom 29.05.2006 betreffend
Leistungsberichte 2005, Geschäft 3659 A

c) Bericht der Finanz- und Rechnungsprüfungskommission vom 23.05.2006 betreffend
Kostenrechnung 2005, Geschäft 3659 B

4. Berichte des Gemeinderates vom 15.03.2006 und der Geschäftsprüfungskommission vom 29.05.2006 betreffend Geschäftsberichte 2005 des Gemeinderates, der Schulräte und der übrigen Behörden, Geschäft 3654 / A

5. Berichte des Gemeinderates vom 31.05.2006 und der Finanz- und Rechnungsprüfungskommission vom 07.06.2006 betreffend Kenntnisnahme von der überarbeiteten Finanzplanung der Einwohnerkasse über die Jahre 2007-2011, Geschäft 3661 / A

6. Motion von Josua Studer, SVP-Fraktion, vom 17.05.2006, betreffend
„Einsetzen eines Tempo-Info-Gerätes zum Nulltarif“, Geschäft 3670

7. Postulat von Mario Bernasconi, SD-Fraktion, vom 26.04.2006 betreffend
“Realisation einer Fusswegverbindung Mühlebachtal, Geschäft 3662

8. Postulat von Ursula Pozivil, FDP-Fraktion, vom 26.04.2006 betreffend
Verschmutzung (Littering) der öffentlichen Plätze, Strassen und Trottoirs, Geschäft 3668

9. Interpellation von Robert Richner, FDP-Fraktion, vom 18.01.2006 betreffend
Sportanlage ‚Im Brüel’, Geschäft 3647

10. Interpellation von Thomas Pfaff, SP/EVP-Fraktion, vom 15.02.2006 betreffend
‚Bewilligte Dachformen gemäss Zonenreglement Siedlung’, Geschäft 3651

Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES


Beschlüsse

Wahl des Büro des Einwohnerrates
Wahl des Präsidenten / der Präsidentin des Einwohnerrates 

 Ausgeteilte Stimmzettel:37
 Eingegangene Stimmzettel: 37
 Davon leer und ungültig: 0
 Gültige Stimmen: 37
 Absolutes Mehr: 19

Gewählt ist mit 36 Stimmen: Christoph Morat.
Ferner haben Stimmen erhalten: Felix Keller (1)

Wahl des 1. Vizepräsidenten / der 1. Vizepräsidentin des Einwohnerrates

 Ausgeteilte Stimmzettel: 37
 Eingegangene Stimmzettel: 37
 Davon leer und ungültig: 1
Gültige Stimmen: 36
 Absolutes Mehr: 19

Gewählt ist mit 35 Stimmen: Susanne Studer
Ferner haben Stimmen erhalten: Franziska Pausa (1)

Wahl des 2. Vizepräsidenten / der 2. Vizepräsidentin des Einwohnerrates 

  Ausgeteilte Stimmzettel: 37
  Eingegangene Stimmzettel: 37
 Davon leer und ungültig: 4
 Gültige Stimmen: 33
  Absolutes Mehr: 17

Gewählt ist mit 25 Stimmen: Felix Keller
Ferner haben Stimmen erhalten: Mathilde Oppliger (3), Catherine Hosang (2), Basil Kröpfli (1)
Beat Meyer (1), Sarah Lorenz (1)

Wahl von 2 Stimmenzählern/Stimmenzählerinnen
Als Stimmenzähler sind in Stiller Wahl gewählt: Ursula Pozivil, Armin Bieri

Wahl von 2 Ersatzleuten für die Stimmenzähler
Als Ersatzleute für die Stimmenzähler sind in Stiller Wahl gewählt: Claude Rothen, Kurt Kneier

Geschäft 3646 / A
Die Jahresrechnung der Einwohnergemeinde Allschwil für das Jahr 2005 wird einstimmig genehmigt.

Geschäft 3659 / A  / B
Der Bericht des Gemeinderates betreffend Kostenrechnung und Leistungsberichte 2005 wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

Geschäft 3654 / A
Der Geschäftsbericht 2005 wird mit grossem Mehr zur Kenntnis genommen.

Im Zusammenhang mit dem Geschäftsbericht werden folgende persönlichen Vorstösse als erledigt abgeschrieben:

Geschäft 3212; Postulat der FDP-Fraktion, vom 02.12.1999, betreffend „Vermehrt mit dem Finanzvermögen arbeiten“

Geschäft 3216; Postulat von Dr. Max Ribi, FDP-Fraktion, vom 14.01.2000, betreffend „Erhaltung der Sportanlage am Sandweg“

Geschäft 3274; Postulat von Arnold Julier, CVP/SVP-Fraktion, vom 14.02.2001, betreffend Schaffung eines Begegnungs- und Familienzentrums

Geschäft 3430; Motion von Hanspeter Frey, FDP-Fraktion, vom 26.03.2003, betreffend Teilrevision Friedhofsreglement

Geschäft 3441; Motion von Hanspeter Frey, FDP-Fraktion, vom 10.06.2003, betreffend Revision Steuerreglement

Geschäft 3492; Motion von Ornella Schneider, FDP-Fraktion, vom 21.01.2004, betreffend Fortführung der Plafonierung des Personalbestandes

Geschäft 3661 / A
Von der überarbeiteten Finanzplanung der Einwohnerkasse über die Jahre 2007-2011 wird mit grossem Mehr Kenntnis genommen.

Geschäft 3670
Die Motion von Josua Studer, SVP-Fraktion, vom 17.05.2006 betreffend „Einsetzen eines Tempo-Info-Gerätes zum Nulltarif“ wird mit 18:16 Stimmen nicht erheblich erklärt.

Geschäft 3662
Das Postulat von Mario Bernasconi, SD-Fraktion, vom 26.04.2006, betreffend „Realisation einer Fusswegverbindung Mühlebachtal“ wird mit 21:11 Stimmen nicht überwiesen.

Geschäft 3668
Das Postulat von Ursula Pozivil, FDP-Fraktion, vom 26.04.2006, betreffend Verschmutzung (Littering) der öffentlichen Plätze, Strassen und Trottoirs, wird einstimmig überwiesen und gleichzeitig abgeschrieben.

Geschäft 3647
Die Interpellation von Robert Richner, FDP-Fraktion, vom 18.01.2006, betreffend Sportanlage „Im Brühl“ wird beantwortet.

Geschäft 3651
Die Interpellation von Thomas Pfaff, SP/EVP-Fraktion, vom 15.02.2006, betreffend „Bewilligte Dachformen gemäss Zonenreglement Siedlung“ wird beantwortet.

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