Traktanden und Beschlüsse vom 23.02.2005

Traktanden

1. Bericht des Gemeinderates vom 17.03.2004 und der Kommission für Gemeindeordnung und -reglemente vom 28.10.2004 betreffend Teilrevision des Friedhofs- und Bestattungsreglements 2. Lesung, Geschäft 3496 / A / B

2. Bericht des Gemeinderates vom 09.06.2004 und der Kommission für Verkehrs- und Raumplanung vom 29.11.2004 betreffend Revision Zonenreglement und Zonenplan "Dorfkern" 1. Lesung, Geschäft 2145A

3. Bericht des Gemeinderates vom 27.10.2004 betreffend
Räumlichkeiten für Vereinsarbeiten (Postulat von Peter Humbel/J.J. Winter, SP-EVP-Fraktion, vom 19.11.2003), Geschäft 3483 A

4. Bericht des Gemeinderates vom 10.11.2004 und der Kommission für Verkehrs- und Planungsfragen vom 20.01.2005 betreffend Bewilligung eines Verpflichtungskredites in der Höhe von CHF 4'500'000.-- inkl. MWST für die Erstellung der "Sportanlage im Brüel" am Hegenheimermattweg (Parzelle A 127), Geschäft 3558 / A

5. Motion von Bruno Steiger, SD-Fraktion, vom 17.11.2004 betreffend
"Sofortige Aufhebung der Partnerschaft Blaj/RO", Geschäft 3584

6. Motion von Hanspeter Frey, FDP-Fraktion, vom 16.12.2004 betreffend
International School in Allschwil, Geschäft 3585

7. Motion von Peter von Arx, SVP-Fraktion, vom 19.01.2005 betreffend
"Geringfügige Entgelte aus Nebenerwerb, Art. 8bis AHV/IV", Geschäft 3586

8. Interpellation von Christoph Morat, SP/EVP-Fraktion, vom 15.09.2004 betreffend
Wasserbecken im Friedhofareal, Geschäft 3550

9. Interpellation von Hanspeter Frey, FDP-Fraktion, vom 15.09.2004 betreffend
Hochwasserschutz Dorf, Geschäft 3554

10. Interpellation von Jürg Gass, SP/EVP-Fraktion, vom 15.09.2004 betreffend
Hochwasserschutz im Mühlitäli, Geschäft 3552

Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES
- FRAGESTUNDE


Beschlüsse

Geschäft 3496 / A / B
Gestützt auf den Bericht des Gemeinderates vom 17.3.2004 und der Kommission für Gemeindeordnung und –reglemente vom 5.1.2005 betreffend Teilrevision des Friedhof- und Bestattungsreglements der Gemeinde Allschwil vom 28. Mai 1997 wurde mit 31:2 Stimmen beschlossen:

1. Die Teilrevision des Friedhof- und Bestattungsreglementes wird zugestimmt.

2. Die Motion von Hanspeter Frey-Rieder, FDP-Fraktion, betreffend Teilrevision des Friedhofreglementes, Geschäft 3430, wird als erfüllt abgeschrieben.

Gemäss § 121 Gemeindegesetz unterliegen der Beschluss des Geschäftes 3496/A/B dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist läuft am Dienstag, 19. April 2005, 24.00 Uhr, ab.

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