Traktanden und Beschlüsse vom 19.10.2005

Traktanden

1. Ersatzwahl eines Mitglieds der Finanz- und Rechnungsprüfungskommission anstelle der zurückgetretenen Juliana Weber Killer, SP/EVP-Fraktion, Geschäft 3629

2. Ersatzwahl eines Mitglieds der Verkehrs- und Planungskommission anstelle des zurückgetretenen Felix Keller, CVP-Fraktion, Geschäft 3630

3. Ersatzwahl eines Ersatzmitglieds der Verkehrs- und Planungskommission anstelle der zurückgetretenen Sarah Lorenz, CVP-Fraktion, Geschäft 3631

4. Bericht des Gemeinderates vom 20.04.2005 und der Verkehrsund Planungskommission vom 23.06.2005 betreffend Quartierplanung "Holeepark", Geschäft 3593 / A

5. Bericht des Gemeinderates vom 13.07.2005 und der Verkehrs- und Planungskommission betreffend Bewilligung eines Verpflichtungskredites in der Höhe von
CHF 2'050'000.—inkl. MWST für die Erstellung eines “Begegnungszentrums/Robinson-Spielplatzes“ am Hegenheimermattweg (Parzelle A263),
Geschäft 3615A

6. Bericht des Gemeinderates vom 13.04.2005 betreffend
Einführung umfassender Blockzeiten in den Kindergärten, Geschäft 3542

7. Motion von Andreas Bammatter, SP/EVP-Fraktion, vom 20.04.2005 betreffend
Fördermassnahmen berufliche Integration, Geschäft 3600

8. Motion von Josua Studer, SVP-Fraktion, vom 25.05.2005 betreffend
Aufhebung der Partnerschaft mit Blaj, Geschäft 3603

9. Motion von Josua Studer, SVP-Fraktion, vom 25.05.2005 betreffend
Aufhebung der Partnerschaft mit Pfullendorf, Geschäft 3604

10. Interpellation von Ursula Pozivil, FDP-Fraktion, vom 20.04.2005, betreffend
"Einsprache von Allschwil gegen den Röhrenspeicher für Erdgas", Geschäft 3599

Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES
- FRAGESTUNDE


Beschlüsse

Geschäft 3630
Zum Mitglied der Verkehrs- und Planungskommission wird für den per sofort zurückgetretenen Felix Keller, CVP-Fraktion, in stiller Wahl Mathilde Oppliger, CVP-Fraktion, gewählt.

Geschäft 3631
Zum Ersatzmitglied der Verkehrs- und Planungskommission wird für die per sofort zurückgetretene Sarah Lorenz, CVP-Fraktion, in stiller Wahl Felix Keller, CVP-Fraktion, gewählt.

Geschäft 3593 / A
1. Die Quartierplanung „Holeeweg“, bestehend aus den Quartierplänen Nr. 1 und Nr. 2 und dem Quartierplanreglement, wird mit 32:1 Stimmen zugestimmt und dem Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft zur Genehmigung vorgelegt.

2. Die öffentliche Urkunde betreffend Quartierplanvertrag wird mit 32:1 Stimmen zur Kenntnis genommen.

Geschäft 3615A
1. Für die Erstellung eines „Begegnungszentrums/Robinson-Spielplatz“ am Hegenheimermattweg (Parzelle A 263) wird einem Verpflichtungskredit in Höhe von CHF 2'080'000.— inkl. Mwst (mit Holzpelletheizung) mit 27:8 Stimmen zugestimmt.

2. Eine allfällige Baukostenteuerung (Index April 2005 = 110.2 Punkte, Basis April 1998 = 100 Punkte) wird mit 32:3 Stimmen genehmigt.

3. Vom Kostengenauigkeitsgrad von +/- 5% wird mit 29:3 Stimmen Kenntnis genommen.

4. Der Gemeinderat wird mit 32:3 Stimmen beauftragt, für die Begleitung der Projektierungs- und Ausführungsarbeiten eine begleitende Baukommission zu wählen und einzusetzen.

5. Der Antrag von Bruno Steiger, SD-Fraktion, auf Unterstellung der vorgenannten Beschlüsse unter das Behördenreferendum wird mit 32:3 Stimmen abgelehnt.

Geschäft 3542
1. Der Einführung umfassender Blockzeiten an den Kindergärten Allschwil im Sinne des Bildungsgesetzes (mit Unterricht an fünf Vormittagen und an drei Nachmittagen) ab Schuljahr 2006/2007 wird mit 30:2 Stimmen zugestimmt.

2. Den jährlich wiederkehrenden zusätzlichen Lohnkosten in Höhe von CHF 312'000.00 pro Jahr, Kostenstand 2004, ohne Berücksichtigung einer allfälligen Teuerung, wird mit 31:3 Stimmen zugestimmt.

3. Gemäss §12 Abs. 1 lit. h der Gemeindeordnung vom 11. November 1998 unterliegen die vorstehenden Beschlüsse gemäss Ziffern 1 und 2 dem obligatorischen Referendum.

Gemäss § 121 Gemeindegesetz unterliegen die Beschlüsse des Geschäfts 3593, Ziffer 1 sowie des Geschäfts 3615, Ziffer 1 und 2 dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist läuft am Montag, 05. Dezember 2005, 24.00 Uhr, ab.

Zurück

© 2019 Einwohnergemeinde Allschwil. Alle Rechte vorbehalten.
Mit der Benutzung dieser Website akzeptieren Sie die "Allgemeinen rechtlichen Bestimmungen".


Impressum. Datenschutz. Sitemap.

Hinweis zur Verwendung von Cookies. Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen hierzu erhalten Sie in unseren Datenschutzinformationen.