«Allschwil braucht den ZUBA, um das dynamische Bachgrabengebiet an das übergeordnete Verkehrsnetz anzuschliessen»

Herr Vogt, im Gemeinderat sind Sie für die Mobilität und somit von Allschwiler Seite für den ZUBA zuständig. Wieso ist dieser Autobahnzubringer so wichtig für das Bachgrabengebiet, für Allschwil und die angrenzenden Gebiete in Stadt, Landschaft und im Nachbarland Frankreich?
Franz Vogt: Allschwil braucht den ZUBA in erster Linie, um das schnell wachsende Gewerbegebiet an das übergeordnete Verkehrsnetz anzuschliessen. Gleichzeitig soll dadurch die Entlastung vom Durchgangsverkehr in den heute stark betroffenen Quartieren von Basel-West gelingen. Wir rechnen bei der Umsetzung des ZUBA auch damit, dass die angrenzenden Allschwiler Wohnquartiere trotz des starken Arbeitsplatzwachstums im Bachgrabengebiet nicht mit Mehrverkehr belastet werden.

Wodurch hilft denn der ZUBA, die angestrebte Entlastung zu erreichen?
Nicht nur kanalisiert die direkte Zufahrt zum Entwicklungsgebiet Bachgraben via Autobahn von Basel her den aufgrund wachsender Arbeitsplätze zunehmenden MIV und hält ihn aus den Quartieren rundherum fern: Durch die verkehrliche Beruhigung der heutigen Durchgangsachse von Basel ins Bachgrabengebiet gibt es überhaupt erst Platz für ein Tram vom Bachgraben zum Basler Bahnhof St. Johann sowie für den ebenfalls sehr wichtigen Fuss- und Veloverkehr. Für die Velofahrenden sind sogenannte Velovorzugsrouten geplant, von denen bereits heute gewisse Teilstücke umgesetzt sind.

Vom Gemeinderat, den anderen Projektpartnern und Gebietskörperschaften – u.a. die Kantone BL und BS, das benachbarte Frankreich und der für die Autobahnen zuständige Bund – sowie von den nicht behördlichen Interessengruppen, die sich für den ZUBA einsetzen, heisst es immer wieder, dieser müsse möglichst rasch kommen; eben auch, damit das Tram Bachgraben realisiert werden kann. Wie weit sind die ZUBA-Planungen denn fortgeschritten?
Im Hinblick auf die Finanzierung mussten wir im Juni einen Dämpfer hinnehmen: So hat der Bund dem ZUBA im Entwurf zur Botschaft zum Agglomerationsprogramm der 4. Generation keinen prioritären Status eingeräumt und ihn nicht in die Projektliste mit Baubeginn zwischen 2024 und 2028 aufgenommen.

Was bedeutet das?
Das wird sich zeigen. Jedenfalls ist durch den Entscheid des Bundes dessen von uns erhoffte Finanzierungsbeteiligung in Höhe von bis zu 40 Prozent der Projektkosten für das Schlüsselprojekt ZUBA momentan noch nicht gesichert – zumindest nicht im vorgesehenen Planungshorizont, dem sogenannten A-Horizont mit Baustart zwischen 2024–2028. Darüber waren wir im Gemeinderat natürlich enttäuscht.

Wie wurde auf diese Zurückstufung reagiert?
Wie die Regierung und das Parlament des Kantons Basel-Landschaft haben auch wir als Allschwiler Gemeinderat dem Bund unsere Enttäuschung offen kommuniziert. Inzwischen haben Gespräche zwischen dem Agglomerationsprogramm Basel und dem Bund stattgefunden. Das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) hat nun mit Schreiben vom 31. August 2022 zugesichert, die Agglomeration Basel zu unterstützen und sich in geeigneter Form in die Projektorganisation einzubringen. Ziel ist eine Mitfinanzierung des ZUBA im Rahmen des Agglomerationsprogramms 5. Generation mit Baubeginnn zwischen 2028 und 2032. Das ARE hat sogar zugesagt, dass bei einer Mitfinanzierung unter Umständen ein Baubeginn 2027 möglich ist. Am 2. September 2022 wurde die Stellungnahme der trinationalen Agglomeration Basel zur Botschaft des Agglomerationsprogramms an den Bund abgeschickt. Darin wird der Bund nochmals ausdrücklich aufgefordert, sich für die Lösung der Herausforderungen im Raum Allschwil-Bachgraben im Hinblick auf das 5. Agglomerationsprogramm (Baubeginn ab 2028) einzusetzen.

Wie geht es jetzt weiter mit dem ZUBA?
Der wichtigste Entscheid dieses Jahr war, dass der Landrat am 10. Februar 2022 das generelle Projekt sowie die Ausgabenbewilligung für das Bauporojekt beschlossen hat und dagegen kein Referendum ergriffen wurde; das war sehr erfreulich. Mit dem Rückhalt dieses Beschlusses kann das Tiefbauamt BL die Projektierung nun bis zur Baureife vorantreiben; die Planungen schreiten also weiter voran, denn der ZUBA muss gebaut werden und wir sind mit allen Projektpartnern im regen Austausch. Mit der Forderung, das Projekt ZUBA nun zügig umzusetzen, sind wir als Allschwiler Exekutive nicht allein. So machen sich nicht behördliche Interessengruppen wie die «IG-Umfahrungsstrasse Allschwil – stadtnahe Tangente» oder der zuletzt aus Quartiervereinen des Basler Westens hervorgegangene neue Verein «IG Pro ZUBA» mit den verfügbaren Mitteln der Demokratie für den ZUBA stark. Auch sie wollen, dass der ZUBA vom Bund mitfinanziert wird, sodass spätestens 2028 ein Baubeginn möglich ist. Wir sind im Gemeinderat deshalb guten Mutes, dass sich diese Anstrengungen auszahlen. Die gängigen Medien informieren laufend über relevante Fortschritte. Hintergrundinformationen zum Projekt ZUBA finden sich auch auf der Informationsseite des Kantons BL (Kurzlink: www.bit.ly/3T97Gzg). Derweil können Interessierte via www.allschwil.ch/de/bachgraben auf der Allschwiler Gemeindewebseite auch etwas über die Entwicklungsgeschichte des Bachgrabengebiets als Gewerbegebiet erfahren. Wissenswertes zur Vergabe der Bundesmittel im Rahmen der Agglomerationsprogramme ist auf der Webseite des Bundes (Kurzlink: www.bit.ly/3ERr2Vz) oder der Webseite des Agglomerationsprogramms Basel (www.aggloprogramm.org) zu erfahren.

Zuständig für die Mobilität: Gemeinderat Franz Vogt äussert sich zur Wichtigkeit des ZUBA. Foto Uta Grütter.