Traktanden und Beschlüsse vom 18.06.2006

Traktanden

1. Nachrücken von Rolf Glatz für die zurückgetretene Karin Käser, SP, Geschäft 3639

2. Nachrücken von Benedikt Gnos für die zurückgetretene Ursula Steiner, SP, Geschäft 3640

3. Ersatzwahl eines Mitglieds des Wahlbüros anstelle der zurückgetretenen Isabelle Equey, Geschäft3642

4. Ersatzwahl eines Mitglieds des Wahlbüro anstelle des zurückgetretenen Lukas Kissling, Geschäft 3643

5. Bericht des Gemeinderates vom 28.09.2005 betreffend
Revision Siedlungsplanung, Ziele und räumliches Konzept, Teil Siedlung, Geschäft 3516

6. Bericht des Gemeinderates vom 26.10.2005 betreffend
Waldbaulinienpläne „Mooshag“ und „Himmelrichweg“, Geschäft 3638

7. Bericht des Gemeinderates vom 24.08.2005 und der Kommission für Gemeindeordnung und –reglemente vom 28.12.2005 betreffend Teilrevision „Steuerreglement“ 1. Lesung, Geschäft 3441 /A

8. Bericht des Gemeinderates vom 15.12.2005 betreffend
Abrechnung über einen Verpflichtungskredit in Höhe von CHF 250'000.-- für die Durchführung eines Architekturwettbewerbs über das Areal "Wegmatten II" (Dienstleistungen und Wohnen), Geschäft 3345 B

9. Bericht des Gemeinderates vom 15.12.2005 betreffend
Abrechnung über den Verpflichtungskredit in Höhe von CHF 838'000.-- für die Innen- und Aussensanierung des alten Schulhauses Neuallschwil an der Baslerstrasse 255, Geschäft 3376 B

10. Postulat von Juliana Weber Killer, SP/EVP-Fraktion, vom 14.09.2005 betreffend
Einführung einer Tagesschule auf Primarstufe (1. – 5. Klasse), Geschäft 3635

11. Interpellation von Ursula Pozivil, FDP-Fraktion, vom 20.04.2005, betreffend
"Einsprache von Allschwil gegen den Röhrenspeicher für Erdgas", Geschäft 3599

12. Interpellation von Claude Rothen, SP/EVP-Fraktion, vom 16.11.2005 betreffend Schulhaus Bettenacker, Geschäft 3644

Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES


Beschlüsse

Geschäft 3639
Vom Nachrücken von Rolf Glatz, SP/EVP-Fraktion, für die zurückgetretene Karin Käser, SP/EVP-Fraktion, wird Kenntnis genommen.

Geschäft 3640
Vom Nachrücken von Benedikt Gnos, SP/EVP-Fraktion, für die zurückgetretene Ursula Steiner, SP/EVP-Fraktion, wird Kenntnis genommen.

Geschäft 3641
In die Finanz- und Rechnungskommission wird für den zurückgetretenen Peter Humbel, SP/EVP-Fraktion, als Ersatzmitglied Jean-Jacques Winter, SP/EVP-Fraktion, in stiller Wahl gewählt

Geschäft 3642
Für die zurückgetretene Isabelle Equey als Mitglied des Wahlbüros wird Kevin Steiger, CVP, gewählt.

Geschäft 3643
Für den zurückgetretenen Lukas Kissling wird als Mitglied des Wahlbüros Claudia Hofmann, SP, gewählt.

Geschäft 3516
Vom Bericht des Gemeinderates zur Revision Siedlungsplanung, Ziele und räumliches Konzept, Teil Siedlung, wird mit grossem Mehr Kenntnis genommen.

Geschäft 3638
Bericht des Gemeinderates betreffend Waldbaulinienpläne „Mooshag“ und „Himmelrichweg“.
Folgende Beschlüsse werden einstimmig gefasst:

3.1 Dem Waldbaulinienplan "Himmelrich" mit einer Waldbaulinie im Abstand von 10 m zum Waldrand respektive 2 m von der Baugebietsgrenze wird zugestimmt.

3.2 Dem Waldbaulinienplan "Mooshagweg" mit einer Waldbaulinie im Abstand von 12 m zum Waldrand wird zugestimmt.

3.3 Dem Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft wird die Genehmigung der Waldbaulinienpläne "Himmelrich" und "Mooshagweg" beantragt.

Geschäft 3441A
Die Teilrevision des Steuerreglements wird wie folgt einstimmig beschlossen:

1. Der Teilrevision des Steuerreglements der Gemeinde Allschwil vom 12. Juni 2002 wird zugestimmt.

2. Die Teilrevision tritt nach der Genehmigung durch die Finanz- und Kirchendirektion des Kantons Basel-Landschaft per 1.1.2006 in Kraft.

3. Die Motion 3441 von Hanspeter Frey, FDP-Fraktion, vom 11.06.2003 wird als erfüllt abgeschrieben.

Geschäft 3345 B
Die Abrechnung des Verpflichtungskredites für die Durchführung eines Architekturwettbewerbs über das Areal "Wegmatten II" in der Höhe von CHF 231'111.95 wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

Geschäft 3376 B
Von der Bauabrechnung für die Innen- und Aussensanierung des alten Schulhauses Neuallschwil an der Baslerstrasse 255 in der Höhe von CHF 779'701.60 wird einstimmig Kenntnis genommen.

Geschäft 3635
Das Postulat von Juliana Weber-Killer, SP/EVP-Fraktion, betreffend
Einführung einer Tagesschule auf Primarstufe (1.-5- Klasse) wird mit 19 zu 16 Stimmen dem Gemeinderat überwiesen.

Geschäft 3644
Die Interpellation von Claude Rothen, SP/EVP-Fraktion, betreffend
Schulhaus Bettenacker wird beantwortet und als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 3648
Die Dringliche Interpellation von Mario Bernasconi, SVP-Fraktion, betreffend
Waldkindergarten Spitzwald, wird beantwortet und als erledigt abgeschrieben.

Gemäss § 121 des Gemeindegesetzes unterliegen die Beschlüsse der Geschäfte 3638 und 3441 A/B dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist läuft am Montag, 27.02.2006, 24.00 Uhr, ab.

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