Traktanden und Beschlüsse vom 20.04.2005

Traktanden

1.Nachrücken von Werner Schwarz, SVP-Fraktion, für die zurückgetretene Claudia Piatti, SVP-Fraktion, Geschäft 3595

2.Ersatzwahl eines Stimmenzählers für den zurückgetretenen Peter von Arx, SVP-Fraktion,Geschäft 3596

3. Bericht des Gemeinderates vom 10.03.2004 und Bericht der Kommission für Gemeindeordnung und -reglemente vom 25.02.2005 betr. Teilrevision des Personal- und Besoldungsreglements (Motion 3435 vom 29.04.2003, von Eugen Neeser, FDP-Fraktion) 2. Lesung, Geschäft 3435A / B

4.Bericht des Gemeinderates vom 02.03.2005 betreffend
Mittelfristige Nutzung des Wegmatten-I-Areals (Postulat 3495 v. Thomas Pfaff, SP/EVP-Fraktion), Geschäft 3495A

5.Bericht des Gemeinderates vom 02.03.2005 betreffend
Verbesserung der Verbindung von Allschwil und Schönenbuch zum Bahnhof Basel SBB mit dem öffentlichen Verkehrsmittel: Verlängerung der Buslinie 33 nach Schönenbuch, Postulat von Dr. Ivo Corvini und Felix Keller, CVP-Fraktion, vom 19.11.2003, Geschäft 3455A

6.Motion von Bruno Steiger, SD-Fraktion, vom 17.11.2004 betreffend
"Sofortige Aufhebung der Partnerschaft Blaj/RO", Geschäft 3584

7.Motion von Peter von Arx, SVP-Fraktion, vom 19.01.2005 betreffend
"Geringfügige Entgelte aus Nebenerwerb, Art. 8bis AHV/IV", Geschäft 3586

8.Interpellation von Christoph Morat, SP/EVP-Fraktion, vom 15.09.2004 betreffend
Wasserbecken im Friedhofareal, Geschäft 3550

9.Interpellation von Hanspeter Frey, FDP-Fraktion, vom 15.09.2004 betreffend
Hochwasserschutz Dorf, Geschäft 3554

10.Interpellation von Jürg Gass, SP/EVP-Fraktion, vom 15.09.2004 betreffend
Hochwasserschutz im Mühlitäli, Geschäft 3552

Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES
- FRAGESTUNDE


Beschlüsse

Geschäft 3595
Vom Nachrücken des Werner Schwarz, SVP-Fraktion, in den Einwohnerrat für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.6.2008) wird Kenntnis genommen.

Geschäft 3596
In das Büro des Einwohnerrates wird als Stimmenzählerin der SVP-Fraktion (bis 30.06.2005) Susanne Studer, SVP-Fraktion, gewählt.

Geschäft 3435A / B
1. Der vorliegenden Teilrevision des Personal- und Besoldungsreglements der Einwohnergemeinde Allschwil vom 26. Mai 1999 wird mit 37:0 Stimmen zugestimmt.

2. Die Motion von Eugen Neeser, FDP-Fraktion, betreffend Teilrevision des Personalreglements, Geschäft 3435, wird mit grossem Mehr als erfüllt abgeschrieben.

Geschäft 3495A
1. Von der Berichterstattung zum Postulat Nr. 3495 betreffend "Mittelfristige Nutzung des Wegmatten-I-Areals" wird mit grossem Mehr Kenntnis genommen.

2. Das Postulat Nr. 3495 von Thomas Pfaff, SP/EVP-Fraktion, wird mit grossem Mehr als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 3455A
1. Von der Berichterstattung zum Postulat Nr. 3455 betreffend "Verbesserung der Verbindung von Allschwil und Schönenbuch zum Bahnhof Basel SBB mit dem öffentlichen Verkehrsmittel: Verlängerung der Buslinie 33 nach Schönenbuch" wird mit grossem Mehr Kenntnis genommen.

2. Das Postulat Nr. 3455 von Dr. Ivo Corvini und Felix Keller, CVP-Fraktion, wird mit grossem Mehr als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 3584
Die Motion von Bruno Steiger, SD-Fraktion, betreffend "Sofortige Aufhebung der Partnerschaft mit Blaj/RO zugunsten einer Schweizer Berggemeinde" wird unter namentlicher Abstimmung mit 25 Nein zu 6 Ja und 6 Enthaltungen nicht überwiesen.

Die namentliche Abstimmung im Detail:
Abstimmung unter Namensaufruf                              J = Ja
vom 20.04.2005                                                           N = Nein
                                                                                    E = Enthaltung
Geschäft 3584: Motion "Sofortige Aufhebung der Partnerschaft Blaj/RO"


Einwohnerrat J N E
1. Amsler Max X

2 Bammatter-Z'Graggen Andreas
X
3 Beretta-Sohm Guido, Dr.
X
4 Bieri Armin
X
5 Brügger Stefan
X
6 Corvini Ivo Dr.

X
7 Cueni Lucius

X
8 Frey-Rieder Hanspeter
X
9 Gass Jürg
X
10 Hauser Peter X

11 Humbel-Schiess Peter
X
12 Käser Karin
X
13 Keller-Maurer Felix
X
14 Kneier-Rehmann Kurt
X
15 Lorenz Sarah
X
16 Märky-Schällibaum Alice
X
17 Meier Nicolas X

18 Meschberger Verena
X
19 Meyer-Zehnder Beat
X
20 Morat Christoph
X
21 Oppliger Mathilde
X
22 Pausa Franziska
X
23 Pfaff Thomas
X
24 Pozivil-Pfister Ursula

X
25 Richner Robert
X
26 Rothen Claude
X
27 Schwarz Werner

X
28 Selinger Barbara
X
29 Steiger Bruno X

30 Steiner Ursula
X
31 Studer Josua M. X

32 Studer Susanne X

33 Vögelin Giulio
X
34 Von Arx Peter

X
35 Wartenweiler Joel

X
36 Winter-Bitterli Jean-Jacques
X
37 Zihlmann-Glanzmann Iris
X

TOTAL 6 25 6

Geschäft 3598
Die Dringliche Interpellation von Christoph Morat, SP/EVP-Fraktion, betreffend Baurechtsvertrag mit der BonVita auf dem Areal d'Aujourd’hui wird beantwortet.

Gemäss § 121 Gemeindegesetz unterliegt der Beschluss 1 des Geschäftes 3435 A/B dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist läuft am Montag, 6. Juni 2005, 24.00 Uhr, ab.
Einwohnerrat Allschwil Sitzungsort: Aula Schulhaus Lettenweg, 18.00 Uhr

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