Beschlüsse vom 25. April 2018

Geschäft 4378
Als Mitglied in das Wahlbüro, anstelle der zurückgetretenen Christina Jans, FDP-Fraktion, für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2020) wird Anja Frei, FDP-Fraktion, in stiller Wahl gewählt.

Geschäft 4379
Als Mitglied in die Finanz- und Rechnungsprüfungskommission, anstelle der zurückgetretenen Maya Meisel, SVP-Fraktion, für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2020) wird Alfred Rellstab, SVP-Fraktion, in stiller Wahl gewählt.

Geschäft 4380
Als Mitglied in die Kommission für Sicherheit, Finanzen und Steuern, Verwaltungsführung und Zentrale Dienste, anstelle der zurückgetretenen Maya Meisel, SVP-Fraktion, für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2020) wird Alfred Rellstab, SVP-Fraktion, in stiller Wahl gewählt.

Geschäft 4371
Das Postulat von Ueli Keller, EVP/GLP/Grüne-Fraktion, vom 16.01.2018, betreffend Tagesferien (auch in Allschwil) wird überwiesen.

Geschäft 4362Reglement / Plan / Öffentliche Urkunde / Mitwirkungsbericht / Planungs- und Begleitbericht / Verkehrsgutachten / SchattenstudieA
Der Bericht des Gemeinderates vom 20.12.2017, sowie der Bericht der Kommission für Bauwesen und Umwelt, vom 25.03.2018, betreffend Quartierplanung «Wohnen Wegmatten», bestehend aus Quartierplan und Quartierplan-Reglement wird in erster Lesung behandelt. Die zweite Lesung folgt an der Maisitzung des Einwohnerrates.

Geschäft 4363 / A
Der Bericht des Gemeinderates vom 20.12.2017, sowie der Bericht der Kommission für Bauwesen und Umwelt, vom 25.03.2018, betreffend Wegmattenpark werden beraten und es werden folgende Beschlüsse gefasst:

1. Für die Erstellung des Wegmattenparks hat der Einwohnerrat mit 31 Ja zu 6 Nein ein Ausführungskredit von CHF 2‘890‘000 inkl. 7.7 % MWST bewilligt und ist auf Antrag von Rahel Balsiger Sonjic und vier Mitunterzeichnern unter namentlicher Abstimmung erfolgt:

Folgende Einwohnerräte stimmten Ja:

Philippe Adam, Rolf Adam, Mark Aellen, Andreas Bärtsch, Rahel Balsiger Sonjic, Mirjam Benz, Mehmet Can, Julia Gosteli, Barbara Grange, Markus Gruber, Kathrin Gürtler, Matthias Häuptli, Lukas Hess, Roman Hintermeister, Ueli Keller, Christian Kellermann, Andreas Lavicka, Simon Maurer, Jérôme Mollat, Niklaus Morat, Evelyne Roth, Christoph Ruckstuhl, Kathrin Schaltenbrand, Melina Schellenberg, Beatrice Stierli, Christian Stocker Arnet, Pascale Uccella, Semra Wagner, Andreas Widmer, Etienne Winter, Jean-Jacques Winter

Folgende Einwohnerräte stimmen Nein:

René Imhof, Patrick Kneubühler, Alfred Rellstab, Florian Spiegel, Henry Vogt, Simon Zimmermann

2. Von der Kostengenauigkeit von ± 10% wird mit 31 Ja zu 6 Nein Kenntnis genommen.

3. Eine allfällige Baukostenteuerung (Baupreisindex des Bundesamtes für Statistik für den Bereich Tiefbau / Grossregion Nordwestschweiz, April 2017 = 97.0 Punkte, Basis Oktober 2015 = 100 Punkte) wird mit 30 Ja zu 6 Nein bei einer Enthaltung genehmigt.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 4363/A mit 31 Ja zu 6 Nein als Ganzes abgeschrieben.

Geschäft 4285 / A
Die Interpellation der SP-Fraktion, vom 19.04.2016, betreffend Was läuft in Sachen Kommunikation in Allschwil noch wirklich gut? wird beantwortet und als erledigt abgeschrieben.


Gemäss § 121 des Gemeindegesetzes unterliegt der Beschluss Geschäft 4363/A dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist läuft am 4. Juni 2018, 24.00 Uhr ab.

© 2018 Einwohnergemeinde Allschwil. Alle Rechte vorbehalten.
Bitte lesen Sie die "Allgemeinen rechtlichen Hinweise, Datenschutz" bevor Sie diese Website weiter benützen.


Impressum. Datenschutz. Sitemap.