Beschlüsse vom 24. Januar 2018

Bereinigung der Traktandenliste

Der Änderungsantrag von Mark Aellen, FIREKO-Präsident, die Behandlung von Traktandum 2, Geschäft 4294 / A „Transparenz im Bildungsbereich zwecks Steuerung und Führung im Primarschulbereich (Primarschulklassen und Kindergärten)“ auf die nächste Einwohnerratssitzung zu verschieben, wird einstimmig bei 3 Enthaltungen angenommen.

Der Änderungsantrag von Matthias Häuptli, EVP/GLP/Grüne-Fraktion, Traktandum 3, Geschäft 4320 / A „Zonenplanarchitektur“ auf Überweisung an die Kommission für Bauwesen und Umwelt, wird grossmehrheitlich bei 3 Ja und keiner Enthaltung abgelehnt.

Der Änderungsantrag von Etienne Winter, SP-Fraktion, die Behandlung von Traktandum 3, Geschäft 4320 / A „Zonenplanarchitektur“ auf die nächste Einwohnerratssitzung zu verschieben, wird einstimmig bei 2 Enthaltungen angenommen.

Traktandenliste

Geschäft 4267 / A
Das Postulat von Andreas Bammatter, SP-Fraktion, vom 27.12.2015, betreffend „Projekt Skulpturenführer Allschwil 2015 – 200 Jahre Allschwil“ wird beraten und es werden folgende Beschlüsse gefasst:

1. Der Einwohnerrat nimmt die Ausführungen einstimmig zu Kenntnis.

2. Das Postulat 4267 wird einstimmig als erledigt abgeschrieben.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 4267/A einstimmig als Ganzes abgeschrieben.

Geschäft 4335 / A
Die Interpellation von Etienne Winter, SP-Fraktion, und Florian Spiegel, SVP-Fraktion, vom 26.04.2017, betreffend „Unterstützungsbeiträge im Bereich Kultur, Jugend und Sport“ wird beantwortet und als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 4351 / A
Die Interpellation von Andreas Bammatter, SP-Fraktion, vom 04.09.2017, betreffend Stand: „Biodiversität in der Gemeinde Allschwil“ wird beantwortet und als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 4348
Das Postulat von Ueli Keller, EVP/GLP/Grüne-Fraktion, vom 05.09.2017, betreffend Support für Gemeinschaftsbildung (in der Zivilgesellschaft) wird überwiesen.

Geschäft 4358
Das Postulat von Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, vom 17.10.2017, betreffend Strategische Ziele 18/28 des Gemeinderates für den Bereich Altersbetreuung in Allschwil wird in der überarbeiteten Version überwiesen.