Beschlüsse vom 13. September 2017

Geschäft 4345
Als Mitglied in das Wahlbüro, anstelle der zurückgetretenen Michelle Nüssli, FDP-Fraktion, für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2020) wird Vincent Vogt, FDP-Fraktion, in stiller Wahl gewählt.

Geschäft 4346
Als Mitglied in die Kommission für Bauwesen und Umwelt, anstelle des zurückgetretenen Nicolas Chapuis, SP-Fraktion, für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2020) wird Lukas Hess, SP-Fraktion, in stiller Wahl gewählt.

Geschäft 4347
Als Ersatz-Mitglied in die Kommission für Sicherheit, Finanzen und Steuern, Verwaltungsführung und Zentrale Dienste, anstelle des zurückgetretenen Nicolas Chapuis, SP-Fraktion, für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2020) wird Melina Schellenberg, SP-Fraktion, in stiller Wahl gewählt.

Geschäft 4338 / A
Der Bericht des Gemeinderates vom 23.05.2017 sowie der Bericht der Kommission für Bauwesen und Umwelt vom 23.07.2017 betreffend Korrektion und Umgestaltung Hegenheimermattweg, Grabenring bis Kantonsgrenze BS werden beraten und es werden folgende Beschlüsse gefasst:

1. Für die Korrektion und Umgestaltung des Hegenheimermattwegs im Abschnitt Grabenring bis Kantonsgrenze Basel-Stadt wird mit 26 Ja zu 0 Nein bei 4 Enthaltungen ein Ausführungskredit von CHF 11'800'000 inkl. MWST bewilligt.

2. Von der Kostengenauigkeit von ± 10% wird einstimmig Kenntnis genommen.

3. Eine allfällige Baukostenteuerung (Baupreisindex des Bundesamtes für Statistik für den Bereich Tiefbau / Grossregion Nordwestschweiz, Oktober 2016 = 99.4 Punkte, Basis Oktober 2015 = 100 Punkte) wird einstimmig genehmigt.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 4338/A einstimmig als Ganzes als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 4313 / A
Das Postulat von Henry Vogt, SVP-Fraktion, vom 12.09.2016, betreffend Verkehrssituation Kreuzung Fabrikstrasse / Lettenweg wird beraten und es wird folgender Beschluss gefasst:

1. Das Postulat 4313 wird mit 4 Ja zu 26 Nein bei einer Enthaltung nicht abgeschrieben.

Die Beschlüsse 1 und 3 des Geschäfts 4338/A „Korrektion und Umgestaltung Hegenheimermattweg, Grabenring bis Kantonsgrenze BS, unterliegen dem obligatorischen Referendum.