Traktanden und Beschlüsse vom 23.01.2013

Traktanden:

18.00 – 18.30 Uhr;
Fachreferat zum Geschäft 3895B von Herrn Matthias Gysin;
Fachdozent Public Management FHNW

1. Wahl eines Mitgliedes in den Schulrat der Sekundarschule anstelle
des zurücktretenden (19.01.2013) Giulio Vögelin, SP,
für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 31.07.2016), Geschäft 4107

2. Bericht des Gemeinderates vom 28.11.2012, betreffend
Kosten- / Leistungsrechnung, wie weiter
Geschäftsvertretung: GP Dr. Anton Lauber, Geschäft 3895B

3. Bericht des Gemeinderates vom 02.05.2012, sowie Bericht
der Kommission für Verkehrs- und Planungsfragen, vom 24.10.2012,
betreffend Revision Zonenreglement und Zonenplan „Landschaft“, 1. Lesung
Geschäftsvertretung: GR Christoph Morat, Geschäft 4068 / A
Beilagen Reglement / Zonenplan / Planungsbericht / Mitwirkungsbericht

4. Bericht des Gemeinderates vom 19.12.2012, betreffend
Bewilligung und Abrechnung des Nachtragskredites von CHF 50‘000.00
zur dringlichen Beschaffung eines Ersatz-Fahrzeuges für die Gemeindepolizei

Geschäftsvertretung: GR Thomas Pfaff, Geschäft 4111

5. Bericht des Gemeinderates vom 12.12.2012 zum Postulat
von Josua M. Studer, SD, vom 20.06.2011, betreffend
Wegweiser zu den Partnerstädten
Geschäftsvertretung: GP Dr. Anton Lauber, Geschäft 4012 / A

6. Bericht des Gemeinderates vom 14.11.2012, zum Postulat von
Jean-Jacques Winter, SP/EVP-Fraktion, vom 16.11.2011, betreffend
Alternative Energien und Energiesparmassnahmen bei
Renovation und Neubauten der Gemeindeliegenschaften

Geschäftsvertretung: GR Christoph Morat, Geschäft 4033 / A

7. Interpellation von Josua M. Studer, SD, vom 15.11.2011, betreffend
Hat das Gremium Einwohnerrat noch seine Berechtigung?
Geschäftsvertretung: GP Dr. Anton Lauber, Geschäft 4030 / A

8. Postulat von Andreas Bammatter, SP/EVP-Fraktion, vom 23.10.2011,
betreffend Gemeindeentwicklungskonzept Allschwil
Antrag des Gemeinderates: Entgegennahme
Geschäftsvertretung: GP Dr. Anton Lauber, Geschäft 4027

9. Postulat von Jacqueline Misslin, Jérôme Mollat, Lukas Mussler
und Nedim Ulusoy, GLP/BDP-Fraktion, vom 10.09.2012, betreffend
Bedürfnisabklärung „Netzwerk Palliativmedizin“ in der Gemeinde Allschwil
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Arnold Julier, Geschäft 4092

Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES
- FRAGESTUNDE
 


Beschlüsse

Geschäft 4107
Als Mitglied in den Schulrat der Sekundarschule wird mit 29 Ja zu 0 Nein bei 8 Enthaltungen für den zurückgetretenen Giulio Vögelin, SP, für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 31.07.2016) Bruno Gadola, SP, gewählt.

Geschäft 3895B
Der Bericht des Gemeinderates vom 28.11.2012, betreffend Kosten- / Leistungsrechnung, Wie weiter wird beraten und es werden jeweils einstimmig folgende Beschlüsse gefasst:

1. Die Kostenrechnung wird unter Berücksichtigung des Harmonisierten Rechnungslegungsmodells für Kantone und Gemeinden (HRM2) per 1. Januar 2014 (produktiver Start) eingeführt.

2. Der Gemeinderat arbeitet für die Einführung der Leistungsrechnung (Reform NPM) per 1. Januar 2017 einen Projektauftrag aus und unterbreitet ihn bis spätestens Mitte 2013 dem Einwohnerrat zur Genehmigung.

3. Der Einwohnerrat beauftragt die Fraktionen je ein Mitglied in die Projektlenkungsgruppe zu delegieren.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 3895B einstimmig als Ganzes abgeschrieben.

Geschäft 4068 / A
Beilagen Reglement / Zonenplan / Planungsbericht / Mitwirkungsbericht
Die erste Lesung des Zonenreglements und Zonenplans „Landschaft“ wird abgeschlossen.

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