Traktanden und Beschlüsse vom 11.09.2013

Traktanden:

1. Bericht des Gemeinderates vom 05.06.2013, sowie Bericht
der Kommission für Verkehrs- und Planungsfragen, vom 19.08.2013,
betreffend Bau- und Strassenlinienplan Linksufriges Bachgrabengebiet,
Mutation Kreuzstrasse, Kiesstrasse, Lachenstrasse

Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 4141 / A

2. Bericht des Gemeinderates vom 21.08.2013, betreffend
Vertrag mit den IWB betreffend die Durchleitung von Trinkwasser
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 4145

3. Bericht des Gemeinderates vom 03.07.2013, betreffend
Abrechnung über den Verpflichtungskredit in der Höhe von
CHF 2‘960.000.00 inkl. MWST für die Erstellung
eines Feuerwehrmagazins am Baselmattweg (Parzelle A 368)

Geschäftsvertretung: GR Christoph Morat, Geschäft 3766B

4. Bericht des Gemeinderates vom 07.08.2013, betreffend
Quartierplanung „In den Lachen“, Mutation 3 zum Quartierplan-Reglement
Geschäftsvertretung: GR Christoph Morat, Geschäft 4146

5. Bericht des Gemeinderates vom 28.08.2013, betreffend
Sondervorlage Einführung ICT an Kindergärten und Primarschulen Allschwil
Geschäftsvertretung: GR Franziska Pausa, Geschäft 4147

6. Bericht des Gemeinderates vom 21.08.2013, betreffend Anpassung der
Steuerungsinstrumente Teilprojektauftrag der Kosten-/Leistungsrechnung

Geschäftsvertretung: VP Nicole Nüssli, Geschäft 3895D

7. Bericht des Gemeinderates vom 07.05.2013, betreffend
Strategische Entwicklungs- und Massnahmenplanung 2013 – 2018
Geschäftsvertretung: VP Nicole Nüssli, Geschäft 4128 / Broschüre

8. Bericht des Gemeinderates vom 21.08.2013, zum Postulat von Susan Vogt,
FDP, vom 05.09.2012, betreffend Wahlhilfe für stimmberechtigte
Jugendliche und junge Erwachsene

Geschäftsvertretung: GR Thomas Pfaff, Geschäft 4091 / A

9. Postulat von Franz Vogt und Evelyne Roth, CVP-Fraktion, vom 23.01.2013,
betreffend Verlängerung der Buslinie 38 von Allschwil zum Bahnhof SBB
Antrag des Gemeinderates: Entgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 4122

10. Postulat von Julia Gosteli, Patrick Lautenschlager und Rita Urscheler, Grüne,
vom 18.04.2012, betreffend Neuerwerbungen von Maschinen und Geräten
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: VP Nicole Nüssli, Geschäft 4069

11. Postulat von Bruno Gadola, SP-Fraktion, vom 16.01.2013, betreffend
Armutsbericht
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Arnold Julier, Geschäft 4118

12. Postulat von Bruno Gadola, SP-Fraktion, vom 22.04.2013, betreffend
Wohnen für alle – Wohnungsbau nach dem Prinzip der Kostenmiete
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Christoph Morat, Geschäft 4137

13. Postulat von Stephan Wolf, Philippe Hofmann, Kurt Kneier, Evelyne Roth,
Peter Brack, Philippe Adam, Rolf Adam und Franz Vogt, CVP-Fraktion,
vom 24.04.2013, betreffend Umgestaltung Baslerstrasse
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 4138

14. Postulat von Franz Vogt, Evelyne Roth, Kurt Kneier, Philippe Hofmann, Rolf Adam,
Philippe Adam, Stephan Wolf und Peter Brack, CVP-Fraktion, vom 22.05.2013,
betreffend Veloweg Oberwilerstrasse Langholz bis Allschwil Dorf
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 4143

Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES
- FRAGESTUNDE


Beschlüsse

Geschäft 4153
Die dringlichen Motion von Jacqueline Misslin, Jérôme Mollat und Nedim Ulusoy, GLP/BDP-Fraktion, vom 10.09.2013, betreffend Richtlinien des Einwohnerrats über die Plakatierung wird mit 32 Nein zu 2 Ja für nicht dringlich erklärt.

Die Abstimmung ist unter Namensaufruf erfolgt:

Folgende Einwohnerratsmitglieder stimmen Ja: Misslin Jacqueline, Ulusoy Nedim

Folgende Einwohnerratsmitglieder stimmen Nein: Adam Philippe, Adam Rolf, Balsiger Sonjic Rahel, Bammatter Andreas, Benz Christoph, Bieri Armin, Bourgnon Jean-Claude, Brack Peter, Duperrex Claude, Gadola Bruno, Gruber Markus, Gürtler Kathrin, Hofmann Philippe, Imhof René, Keller Ueli, Kneubühler Patrick, Kneier Kurt, Maurer Simon, Meisel Maya, Morat Niklaus, Naef Roland, Roth Evelyne, Spiegel Florian, Tomek Stefan, Uccella-Klauser Pascale, Vogt Franz, Vogt Jürg, Vogt Susan, Werren Kienzler Daniela, Winter Jean-Jacques, Wolf Stephan, Zimmermann Simon

Geschäft 4091 / A
Das Geschäft 4091A wird durch den Gemeinderat zurückgezogen und von der Traktandenliste abgesetzt.

Geschäft 4138
Das Geschäft wird auf Antrag von Franz Vogt, CVP, von der Traktandenliste abgesetzt.

Geschäft 4141 / A
Der Bericht des Gemeinderates vom 05.06.2013, sowie der Bericht der Kommission für Verkehrs- und Planungsfragen, vom 19.08.2013, betreffend Bau- und Strassenlinienplan Linksufriges Bachgrabengebiet, Mutation Kreuzstrasse, Kiesstrasse, Lachenstrasse werden beraten und es wird folgender Beschluss gefasst:

1. Der Bau- und Strassenlinienplan Linksufriges Bachgrabengebiet, Mutation Kreuzstrasse, Kiesstrasse, Lachenstrasse, wird einstimmig erlassen.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 4141/A einstimmig als Ganzes abgeschrieben.

Geschäft 4145
Der Bericht des Gemeinderates vom 21.08.2013, betreffend Vertrag mit den IWB betreffend die Durchleitung von Trinkwasser wird beraten und es wird folgender Beschluss gefasst:

1. Dem neuen Vertrag betreffend die Durchleitung von Trinkwasser zwischen den Industriellen Werken Basel IWB und der Einwohnergemeinde Allschwil wird grossmehrheitlich zugestimmt.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 4145 als Ganzes abgeschrieben.

Geschäft 3766B
Der Bericht des Gemeinderates vom 03.07.2013, betreffend Abrechnung über den Verpflichtungskredit in der Höhe von CHF 2‘960‘000.00 inkl. MWST für die Erstellung eines Feuerwehrmagazins am Baselmattweg (Parzelle A 368) wird beraten und es wird folgender Beschluss gefasst:

1. Die Bauabrechnung für das Erstellen des Feuerwehrmagazins am Baselmattweg in der Höhe von CHF 3'174'258.35 wird einstimmig genehmigt.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 3766B einstimmig als Ganzes abgeschrieben.

Geschäft 4146
Der Bericht des Gemeinderates vom 07.08.2013, betreffend Quartierplanung „In den Lachen“, Mutation 3 zum Quartierplan-Reglement wird beraten und es wird folgender Beschluss gefasst:

1. Die Quartierplanung "In den Lachen", Mutation 3 wird einstimmig gutgeheissen und dem Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft zur Genehmigung vorgelegt.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 4146 als Ganzes abgeschrieben.

Geschäft 4147
Der Bericht des Gemeinderates vom 28.08.2013, betreffend Sondervorlage Einführung ICT an Kindergärten und Primarschule Allschwil wird beraten und es werden folgende Beschlüsse gefasst:

1. Für die Einführung von ICT an Kindergärten und Primarschulen Allschwil wird einstimmig ein Investitionskredit im Betrage von CHF 499‘600.00 für die Jahre 2014 bis 2016 zu Lasten des Investitionskontos 210-506.XX bewilligt.

2. Die wiederkehrenden Kosten gemäss Tabelle 5 im Zusammenhang mit der Einführung von ICT an Kindergärten und Primarschulen Allschwil ab dem Jahre 2014 werden genehmigt.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 4147 als Ganzes abgeschrieben.

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