Traktanden und Beschlüsse vom 17.10.2012

Traktanden:

1. Bericht des Gemeinderates vom 22.08.2012, zum Postulat von
Gabi Huschke, SP/EVP-Fraktion und Julia Gosteli, Grüne-Fraktion,
vom 06.12.2010, betreffend familienexterner Kinderbetreuung in Allschwil
Geschäftsvertretung: GR Arnold Julier, Geschäft 3978 / A

2. Bericht des Gemeinderates vom 08.08.2012, zum Postulat von
Armin Bieri, SP/EVP-Fraktion, vom 25.01.2012, betreffend
Sicherheit auf Fussgängerstreifen
Geschäftsvertretung: GR Thomas Pfaff Geschäft 4050 / A
 
3. Motion von Josua M. Studer, SD, vom 19.03.2012, betreffend
Kostenreduktion für Vereine bei Festanlässen
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 4058
 
4. Postulat von Josua M. Studer, SD, vom 19.03.2012, betreffend
Zusatzbezeichnung zum Ortsnamen
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GP Dr. Anton Lauber, Geschäft 4060
 
5. Motion von Florian Spiegel, SVP, Jean-Jacques Winter, SP,
Philippe Hofmann, CVP, Matthias Lochmann, FDP, Peter Thomas von Arx, FDP,
vom 20.06.2012, betreffend Unterkellerung des Zweifachkindergartens
auf dem Areal Sturzenegger

Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Christoph Morat Geschäft 4077
 
6. Postulat von Christoph Benz, EVP, Gabi Huschke, SP,
Rahel Balsiger, FDP, Kathrin Gürtler, FDP, Barbara Selinger, EVP,
vom 20.06.2012, betreffend Unterkellerung Kindergärten (KG)
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Christoph Morat Geschäft 4079
 
7. Postulat von Florian Spiegel, SVP, Jean-Jacques Winter, SP,
Philippe Hofmann, CVP, Matthias Lochmann, FDP, Peter Thomas von Arx, FDP,
vom 19.06.2012, betreffend „Pfadi-Räumlichkeiten“
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Christoph Morat Geschäft 4080

8. Postulat von Andreas Bammatter, SP/EVP-Fraktion, vom 21.06.2012
betreffend Nachhaltige zahlbare Alterswohnformen auf den Wegmatten
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Arnold Julier, Geschäft 4081
 
9. Postulat von Bruno Gadola, SP-Fraktion, vom 10.09.2012, betreffend
Schulhausinterner Mittagstisch für alle Klassen im neuen Schulhaus
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Franziska Pausa Geschäft 4093
 
10. Postulat von Kathrin Gürtler, FDP-Fraktion, vom 12.09.2012, betreffend
Zentrale, neutrale Anlaufstelle für das Projekt „Unser neues Schulhaus“
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Christoph Morat Geschäft 4098

Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES


Beschlüsse

Geschäft 3978 / A
Das Postulat von Gabi Huschke, SP/EVP-Fraktion und Julia Gosteli, Grüne-Fraktion, vom 06.12.2010, betreffend familienexterner Kinderbetreuung in Allschwil wird beraten und es wird folgender Beschluss gefasst:
 
1. Gestützt auf diese Ausführungen wird das Postulat als erledigt abgeschrieben.
 
In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 3978/A als Ganzes einstimmig abgeschrieben.
 
Geschäft 4050 / A
Das Postulat von Armin Bieri, SP/EVP-Fraktion, vom 25.01.2012, betreffend Sicherheit auf Fussgängerstreifen wird beraten und es wird folgender Beschluss gefasst:
 
1. Das Postulat Nr. 4050 wird als erledigt abgeschrieben.
 
In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 4050/A als Ganzes einstimmig abgeschrieben.
 
Geschäft 4058
Die Motion von Josua M. Studer, SD, vom 19.03.2012, betreffend Kostenreduktion für Vereine bei Festanlässen wird einstimmig nicht überwiesen.
 
Geschäft 4060
Das Postulat von Josua M. Studer, SD, vom 19.03.2012, betreffend Zusatzbezeichnung zum Ortsnamen wird einstimmig nicht überwiesen.
 
Geschäft 4077
Der Antrag von Roland Naef, FDP, auf Rückweisung wird mit 22 Ja : 11 Nein bei 1 Enthaltung (2/3-Mehrheit 23 Stimmen) nicht angenommen.
 
Die Motion von Florian Spiegel, SVP, Jean-Jacques Winter, SP, Philippe Hofmann, CVP, Matthias Lochmann, FDP, Peter Thomas von Arx, FDP, vom 20.06.2012, betreffend Unterkellerung des Zweifachkindergartens auf dem Areal Sturzenegger wird mit 15 Ja : 17 Nein bei 3 Enthaltungen nicht überwiesen.
 
Geschäft 4079
Das Postulat von Christoph Benz, EVP, Gabi Huschke, SP, Rahel Balsiger, FDP, Kathrin Gürtler, FDP, Barbara Selinger, EVP, vom 20.06.2012, betreffend Unterkellerung Kindergärten (KG) wird mit 28 Ja : 5 Nein bei 3 Enthaltungen überwiesen.
 
Der Antrag von Pascale Uccella-Klauser, SVP, zur Prüfung inkl. Unterkellerung Areal Sturzenegger wird mit 27 Ja : 7 Nein bei 2 Enthaltungen (2/3-Mehrheit 23 Stimmen) angenommen.
 
Geschäft 4080
Das Postulat von Florian Spiegel, SVP, Jean-Jacques Winter, SP, Philippe Hofmann, CVP, Matthias Lochmann, FDP, Peter Thomas von Arx, FDP, vom 19.06.2012, betreffend „Pfadi-Räumlichkeiten“ wird mit 11 Ja : 22 Nein bei 1 Enthaltung nicht überwiesen.
 
Geschäft 4081
Das Postulat von Andreas Bammatter, SP/EVP-Fraktion, vom 21.06.2012, betreffend Nachhaltige zahlbare Alterswohnformen auf den Wegmatten wird zurückgezogen.
 
Geschäft 4093
Postulat von Bruno Gadola, SP-Fraktion, vom 10.09.2012, betreffend Schulhausinterner Mittagstisch für alle Klassen im neuen Schulhaus wird mit 9 Ja : 18 Nein bei 5 Enthaltungen nicht überwiesen.

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