Traktanden und Beschlüsse vom 14.11.2012

Traktanden:

1. Bericht des Gemeinderates vom 26.09.2012, sowie Bericht
der Kommission für Verkehrs- und Planungsfragen, vom 29.10.2012,
betreffend Quartierplanung „Langmatten II“, bestehend aus
Quartierplan und Quartierplan-Reglement

Geschäftsvertretung: GR Christoph Morat, Geschäft 4062 /A
 
2. Bericht des Gemeinderates vom 19.09.2012, sowie Bericht
der Kommission für Gemeindeordnung und –reglemente, vom 30.10.2012,
betreffend Teilrevision Wasserreglement und Abwasserregelement, 1. Lesung
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 4097 /A
4097 Beilage 1 / 4097 Beilage 2 / 4097 Beilage 3 / 4097 Beilage 4
 
3. Bericht des Gemeinderates vom 24.10.2012, betreffend Strategische
Entwicklungs- und Massnahmenplanung 2009 – 2014, Stand Juni 2012

Geschäftsvertretung: GP Dr. Anton Lauber, Geschäft 3821 / A
 
4. Postulat von Bruno Gadola, SP-Fraktion, vom 10.09.2012, betreffend
Frühförderung benachteiligter Kinder im Vorschulalter
Antrag des Gemeinderates: Entgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Franziska Pausa, Geschäft 4095
 
5. Postulat von Susan Vogt, FDP-Fraktion, vom 05.09.2012, betreffend
Freie Internetzonen (Public Wireless Internetzugang) in Allschwil
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GP Dr. Anton Lauber, Geschäft 4090
 
6. Postulat von Kathrin Gürtler, FDP-Fraktion, vom 12.09.2012, betreffend
Zentrale, neutrale Anlaufstelle für das Projekt „Unser neues Schulhaus“
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Christoph Morat, Geschäft 4098
 
7. Postulat von Susan Vogt, FDP, vom 05.09.2012, betreffend
Wahlhilfe für stimmberechtigte Jugendliche und junge Erwachsene
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Thomas Pfaff, Geschäft 4091

8. Verfahrensmotion von Josua M. Studer, SD, und Hans-Peter Tschui, SVP,
vom 25.10.2011, betreffend Anlegung einer Vorfinanzierung für
ökologische Projekte, anstelle eines Bezuges von „Co2- und
atomfreiem“ Strom bei der EBM (ER-Geschäft 3942A)

Antrag des Büros: Rückkommensantrag
Geschäftsvertretung: ER-Präsident Rolf Adam, Geschäft 4028

Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES


Beschlüsse

Geschäft 4028
Die Verfahrensmotion von Josua M. Studer, SD, und Hans-Peter Tschui, SVP, vom 25.10.2011, betreffend Anlegung einer Vorfinanzierung für ökologische Projekte, anstelle eines Bezuges von „Co2- und atomfreiem“ Strom bei der EBM (ER-Geschäft 3942A) wird zurückgezogen.

Geschäft 4062 / A
Der Bericht des Gemeinderates vom 26.09.2012, sowie Bericht der Kommission für Verkehrs- und Planungsfragen, vom 29.10.2012, betreffend Quartierplanung „Langmatten II“, bestehend aus Quartierplan und Quartierplan-Reglement werden beraten und es werden folgende Beschlüsse gefasst:

1. Der Quartierplanung "Langmatten II", bestehend aus Quartierplan und Quartierplan-Reglement, wird zugestimmt und dem Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft zur Genehmigung vorgelegt.

2. Die öffentliche Urkunde betreffend Quartierplan-Vertrag inkl. Vereinbarung wird zur Kenntnis genommen.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 4062/A grossmehrheitlich als Ganzes abgeschrieben.

Geschäft 4097 / A
Der Bericht des Gemeinderates vom 19.09.2012, zur Teilrevision Wasserreglement und Abwasserreglement wird in erster Lesung behandelt. Die zweite Lesung folgt an der Dezembersitzung des Einwohnerrates.

Geschäft 3821 / A
Der Bericht des Gemeinderates vom 24.10.2012, betreffend Strategische Entwicklungs- und Massnahmenplanung 2009 – 2014, Stand Juni 2012, wird beraten und es wird folgender Beschluss gefasst:

1. Der Gemeinderat beantragt, die «Strategische Entwicklungs- und Massnahmenplanung 2009 - 2014», Stand Juni 2012, zur Kenntnis zu nehmen.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 3821/A grossmehrheitlich als Ganzes abgeschrieben.

Geschäft 4095
Das Postulat von Bruno Gadola, SP-Fraktion, vom 10.09.2012, betreffend Frühförderung benachteiligter Kinder im Vorschulalter wird überwiesen.

Geschäft 4090
Das Postulat von Susan Vogt, FDP-Fraktion, vom 05.09.2012, betreffend Freie Internetzonen (Public Wireless Internetzugang) in Allschwil wird mit 6 Ja zu 29 Nein sowie 1 Enthaltung nicht überwiesen.

Geschäft 4098
Das Postulat von Kathrin Gürlter, FDP-Fraktion, vom 12.09.2012, betreffend Zentrale, neutrale Anlaufstelle für das Projekt „Unser neues Schulhaus“ wird zurückgezogen.

Geschäft 4091
Das Postulat von Susan Vogt, FDP, vom 05.09.2012, betreffend Wahlhilfe für stimmberechtigte Jugendliche und junge Erwachsene wird mit 23 Ja zu 13 Nein und 1 Enthaltung überwiesen.

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