Traktanden und Beschlüsse vom 30.03.2011

Traktanden:

1. Bericht des Gemeinderates vom 12.01.2011 betreffend
„Unser neues Schulhaus“
Geschäftsvertretung: GP Dr. Anton Lauber / GR Christoph Morat, Geschäft 3987 / Weitere Infos

2. Bericht des Gemeinderates vom 23.02.2011 zum Postulat
von Jean-Jacques Winter, SP/EVP-Fraktion, vom 15.05.2008 betreffend
Überarbeitung und Erweiterung des Allschwiler Internetauftritts
Geschäftsvertretung: GP Dr. Anton Lauber, Geschäft 3782 / A

Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES
- FRAGESTUNDE


Beschlüsse

Geschäft 3987 / A
Der Bericht des Gemeinderates vom 12.01.2011 und der VPK vom 19.03.2011 betreffend „Unser neues Schulhaus“ werden beraten und es werden folgende Beschlüsse gefasst:

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1. Die Gesamtstrategie „Unser neues Schulhaus“ (siehe Schulraumstrategie) wird einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen.

2. Die Kindergartenstandortstrategie „Unser neues Schulhaus“ wird einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen.

3. Der Schlussbericht „Unser neues Schulhaus“ wird einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen. Der Ergänzungsantrag der FDP/GLP-Fraktion, lautend „Ziff. 3 (Ergänzung) Für das neue Schulhaus wird als Bezugstermin der 13. August 2015 angestrebt“ wird dem Antrag des Gemeinderates gegenübergestellt und mit 31 : 5 Stimmen abgelehnt.

4. Für die Durchführung eines öffentlichen Architekturwettbewerbes für ein neues Schulhaus mit Dreifach-Turnhalle und Aula auf dem Gartenhof wird ein Verpflichtungskredit von CHF 409‘000 (inkl. MWST) grossmehrheitlich bewilligt.

5. Für den Kauf der UBS-Sportanlage am Hegenheimermattweg (Parzelle A 103) mit einer Fläche von 10‘976 m2 inkl. Bauten und Anlagen wird ein Verpflichtungskredit von CHF 2‘900‘000 (inkl. MWST) grossmehrheitlich bewilligt.

6. Für den Kauf der Parzelle A 100 am Hegenheimermattweg (Teil der UBS-Sportanlage) von einem privaten Grundeigentümer mit einer Fläche von 4‘696 m2 inkl. Bauten und Anlagen wird ein Verpflichtungskredit von CHF 1‘025‘000 (inkl. MWST) grossmehrheitlich bewilligt.

7. Für den betrieblichen Unterhalt (Sicherstellung des Betriebes, Pflege und Unterhalt sowie Energie- und Wasserkosten) auf den beiden Parzellen während des Jahres 2011 wird der zusätzliche Bruttoaufwand zu Lasten der laufenden Rechnung von CHF 192‘000 (inkl. MWST) grossmehrheitlich bewilligt.

8. Für die Planung der baulichen Ersatzmassnahmen für die entfallende Sportanlage Gartenhof wird für die gesamte UBS-Anlage ein Verpflichtungskredit von CHF 90‘000 (inkl. MWST) grossmehrheitlich bewilligt.

9. Für die externe Projektleitung im Auftragsverhältnis werden für die Phase 2 CHF 80‘000 (inkl. MWST) für das Jahr 2011 einstimmig bewilligt.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 3987/A einstimmig angenommen.

Geschäft 3782 / A
Das Postulat von Jean-Jacques Winter, SP/EVP-Fraktion, vom 15.05.2008 betreffend Überarbeitung und Erweiterung des Allschwiler Internetauftritts wird beraten und es wird folgender Beschluss gefasst:

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Der Bericht des Gemeinderates vom 23.02.2011 zum Postulat 3782 betreffend Überarbeitung und Erweiterung des Allschwiler Internetauftritts wird einstimmig angenommen.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 3782/A einstimmig als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 3998
Beim dringlichen Verfahrenspostulat betreffend Erhebung eines 2/3 Mehr ohne die Enthaltungsstimmen wird die Dringlichkeit grossmehrheitlich abgelehnt.

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