Traktanden und Beschlüsse vom 17.11.2010

Traktanden:

1. Wahl eines Mitgliedes in das Wahlbüro
anstelle des zurückgetretenen Florian Spiegel, SVP,
für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2012) Geschäft 3959 

2. Interpellation von Josua M. Studer vom 27.04.2010 betreffend
Freiwerdende Fläche am Baselmattweg bei den Ciba-Sportplätzen
Geschäftsvertretung: GR Christoph Morat, Geschäft 3940 / A
 
3. Postulat von Nedim Ulusoy, Grüne Allschwil, vom 16.06.2009 betreffend
Erhöhung der Verkehrssicherheit bei Tram- und Bushaltestellen bei
Schulen, Kindergärten und Tagesheimen

Antrag des Gemeinderates: Entgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 3868
 
4. Postulat von Josua M. Studer vom 16.01.2010 betreffend
Nummerierung der Einwohnergeschäfte
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GP Dr. Anton Lauber, Geschäft 3922
 
5. Postulat von Josua M. Studer vom 10.02.2010 betreffend
Sole statt Salz, der Umwelt und Gemeindefinanzen zuliebe
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme

Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 3924

6. Postulat von Nedim Ulusoy, Grüne Allschwil, vom 28.04.2010 betreffend
Pedibus für Allschwil
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Franziska Pausa, Geschäft 3941

7. Postulat von Christoph Benz und Barbara Selinger, EVP, Andreas Bammatter, SP,
Julia Gosteli, Grüne, Jérôme Mollat, Grünliberale,
vom 10.05.2010 betreffend Sauberer Strom für Allschwil (Atom- und CO2-frei)
Antrag des Gemeinderates: Entgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 3942

8. Postulat von Mathilde Oppliger, CVP-Fraktion, vom 15.06.2010 betreffend
Mehr Sicherheit in unserer Gemeinde
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Thomas Pfaff, Geschäft 3948  

9. Postulat von Siro Imber, FDP, vom 16.06.2010 betreffend
Grenzlage als Chance bei der Sprachausbildung nutzen
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Franziska Pausa, Geschäft 3949 

10. Motion von Mathilde Oppliger, CVP-Fraktion, vom 15.07.2010 betreffend
Umgestaltung des Allschwiler Dorfplatzes
Antrag des Gemeinderates: Entgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 3914
 
11. Verfahrenspostulat von Josua M. Studer, vom 06.10.2010 betreffend
Anlobung von neuen Ratsmitgliedern
Antrag des ER-Büro: Zur Ablehnung empfohlen,Geschäft 3961
 
12. Postulat von Julia Gosteli, Nedim Ulusoy und Rita Urscheler, Grüne Allschwil
vom 15.09.2010 betreffend Velofreundlichkeit auf der Baslerstrasse
Antrag des Gemeinderates: Entgegennahme

Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 3957

13. Postulat von Cedric Roos, SVP-Fraktion, vom 15.09.2010 betreffend
Jugendfeuerwehr in Allschwil
Antrag des Gemeinderates: Entgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Thomas Pfaff, Geschäft 3958
 
Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES
- FRAGESTUNDE


Beschlüsse

Geschäft 3959
Als Mitglied in das Wahlbüro wird für den zurückgetretenen Florian Spiegel, SVP, (Sitz steht Grünen-Fraktion zu), für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2012) in stiller Wahl Michael Schröter, Grüne Allschwil, gewählt.

Geschäft 3940 / A
Die Interpellation von Josua M. Studer, vom 27.04.2010 betreffend Freiwerdende Fläche am Baselmattweg bei den Ciba-Sportplätzen wird beantwortet und als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 3868
Das Postulat von Nedim Ulusoy, Grüne Allschwil, vom 16.06.2009 betreffend Erhöhung der Verkehrssicherheit bei Tram- und Bushaltestellen bei Schulen, Kindergärten und Tagesheimen wird überwiesen.

Geschäft 3922
Das Postulat von Josua M. Studer, vom 16.01.2010 betreffend Nummerierung der Einwohnergeschäfte wird grossmehrheitlich nicht überwiesen.

Geschäft 3924
Das Postulat von Josua M. Studer, vom 10.02.2010 betreffend Sole statt Salz, der Umwelt und Gemeindefinanzen zuliebe wird grossmehrheitlich nicht überwiesen.

Geschäft 3941
Das Postulat von Nedim Ulusoy, Grüne Allschwil, vom 28.04.2010 betreffend Pedibus in Allschwil wird mit 15 Ja : 13 Nein und 2 Enthaltungen überwiesen.

Geschäft 3942
Das Postulat von Christoph Benz und Barbara Selinger, EVP, Andreas Bammatter, SP, Julia Gosteli, Grüne, Jérôme Mollat, Grünliberale, vom 10.05.2010 betreffend Sauberer Strom für Allschwil (Atom- und CO2-frei) wird mit 21 Ja : 9 Nein überwiesen.

Geschäft 3948
Das Postulat von Mathilde Oppliger, CVP-Fraktion, vom 15.06.2010 betreffend Mehr Sicherheit in unserer Gemeinde wird mit 18 Ja : 12 Nein und 1 Enthaltung überwiesen.

Geschäft 3949
Das Postulat von Siro Imber, FDP, vom 16.06.2010 betreffend Grenzlage als Chance bei der Sprachausbildung nutzen wird zurückgezogen.

Geschäft 3914
Die Motion von Mathilde Oppliger, CVP-Fraktion, vom 15.07.2010 betreffend Umgestaltung des Allschwiler Dorfplatzes wird überwiesen.

Geschäft 3961
Das Verfahrenspostulat von Josua M. Studer, vom 06.10.2010 betreffend Anlobung von neuen Ratsmitgliedern wird mit 28 Nein : 2 ja und 1 Enthaltung nicht überwiesen.

Geschäft 3957
Das Postulat von Julia Gosteli, Nedim Ulusoy und Rita Urscheler, Grüne Allschwil vom 15.09.2010 betreffend Velofreundlichkeit auf der Baslerstrasse wird überwiesen.

Geschäft 3958
Das Postulat von Cedric Roos, SVP-Fraktion, vom 15.09.2010 betreffend Jugendfeuerwehr in Allschwil wird überwiesen.

Geschäft 3973
Bei der dringlichen Motion von Josua M. Studer, vom 16.11.2010, betreffend Lichtsignalanlage Hegenheimermattweg/Grabenring wird die Dringlichkeit grossmehrheitlich abgelehnt.

Geschäft 3974
Beim dringlichen Postulat von Josua M. Studer, vom 16.11.10, betreffend Ganztägig mit dem Bus zum Bahnhof SBB wird die Dringlichkeit grossmehrheitlich abgelehnt.

Geschäft 3975
Bei der dringlichen Motion von Josua M. Studer, vom 16.11.2010, betreffend Verdichtung des Fahrplanes der Buslinie 33 wird die Dringlichkeit grossmehrheitlich abgelehnt.

Geschäft 3976
Bei der dringlichen Motion von Julia Gosteli, Nedim Ulusoy und Rita Urscheler, Grüne Allschwil, vom 17.11.2010, betreffend Änderung des Geschäftsreglementes des Einwohnerrates Allschwil § 66 Redeordnung wird die Dringlichkeit grossmehrheitlich abgelehnt.

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