Traktanden und Beschlüsse vom 03.03.2010

Traktanden

1. Wahl eines Mitgliedes der Umweltkommission
anstelle des zurückgetretenen Joel Wartenweiler, SVP, (Sitz steht CVP-Fraktion zu)
für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.06.2012), Geschäft 3881

2. Wahl eines Mitglieder der Kommission für Gemeindeordnung und –reglemente
anstelle der zurückgetretene Susanne Amrein-Fischer, CVP,
für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.06.2012), Geschäft 3916

3. Wahl eines Ersatzmitgliedes für die Finanz- und Rechnungsprüfungskommission
anstelle des zurückgetretenen Robert Richner, FDP,
für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.06.2012), Geschäft 3917

4. Bericht des Gemeinderates vom 16.12.2009 zum Postulat von
Jean-Jacques Winter, SP/Kaktus-Fraktion, vom 09.02.2000, betreffend
Anbringen eines Fussgängerstreifens bei der Parkallee
Geschäftsvertretung: GR Thomas Pfaff, Geschäft 3217 / A

5. Bericht des Gemeinderates vom 16.12.2009 zum Postulat von
Hanspeter Frey, FDP, vom 23.10.2002 betreffend
Einrichtung von Tempo 30-Zonen
Geschäftsvertretung: GR Thomas Pfaff, Geschäft 3387 / A

6. Bericht des Gemeinderates vom 16.12.2009 zum Postulat von
Christoph Benz, SP/EVP-Fraktion, vom 06.11.2008 betreffend
Temporeduktion auf „generell 50km/h“ längs des Hegenheimermattwegs,
auf der Strecke zwischen Mittlerem Steg/im Brühl und Gartenbad

Geschäftsvertretung: GR Thomas Pfaff, Geschäft 3810 / A

7. Bericht des Gemeinderates vom 03.02.2010 betreffend
Blockheizkraftwerk Bettenacker AG Allschwil
Geschäftsvertretung: VP Nicole Nüssli, Geschäft 3905

8. Beantwortung des Gemeinderates vom 06.01.2010 zur Interpellation
von Josua M. Studer vom 14.12.2009 betreffend
Zusammensetzung der Busseneinahmen
Geschäftsvertretung: GR Thomas Pfaff, Geschäft 3912 / A

9. Motion von Josua M. Studer vom 13.09.2009 betreffend
Dynamische Fahrgastinformation der BVB
Antrag des Gemeinderates: Entgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 3889

10. Postulat von Christoph Benz, SP/EVP-Fraktion, vom 17.12.2009 betreffend
Kreuzung Marsstrasse / Baselmattweg
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Thomas Pfaff , Geschäft 3919

Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES
- FRAGESTUNDE


Beschlüsse

Geschäft 3881
Als Mitglied der Umweltkommission wird für den zurückgetretenen Joel Wartenweiler, SVP, für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2012) Rolf Adam, CVP, gewählt.

Geschäft 3916
Als Mitglied der Kommission für Gemeindeordnung und –reglemente wird für die zurückgetretene Susanne Amrein-Fischer, CVP, für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2012) Philippe Adam, CVP, gewählt.

Geschäft 3917
Als Ersatzmitglied für die Finanz- und Rechnungsprüfungskommission wird für den zurückgetretenen Robert Richner, FDP, für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2012) Rico Canonica, FDP, gewählt.

Geschäft 3217 / A
Das Postulat von Jean-Jacques Winter, SP/Kaktus-Fraktion, vom 09.02.2000, betreffend Anbringen eines Fussgängerstreifens bei der Parkallee wird beraten. Es wird folgender Beschluss gefasst:
://: Das Geschäft wird einstimmig als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 3387 / A
Das Postulat von Hanspeter Frey, FDP, vom 23.10.2002, betreffend Einrichtung von Tempo 30-Zonen wird beraten. Es wird folgender Beschluss gefasst:

://: Das Geschäft wird grossmehrheitlich als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 3810 / A
Das Postulat von Christoph Benz, SP/EVP-Fraktion, vom 06.11.2008, betreffend Temporeduktion auf „generell 50km/h“ längs des Hegenheimermattwegs, auf der Strecke zwischen Mittlerem Steg/im Brühl und Gartenbad wird beraten. Es wird folgender Beschluss gefasst:

://: Das Geschäft wird einstimmig als erledigt abgeschrieben

Geschäft 3905 / Beilage
Der Bericht des Gemeinderates vom 03.02.2010 betreffend Blockheizkraftwerk Bettenacker AG Allschwil wird beraten und es wird folgender Beschluss gefasst:
://: Dem Vertrag zwischen der Einwohnergemeinde Allschwil und der EBM betreffend dem Verkauf der Namenaktien der BBA AG sowie Abtretung der Darlehensforderung wird einstimmig zugestimmt.

Geschäft 3912 / A
Die Interpellation von Josua M. Studer vom 14.12.2009 betreffend Zusammensetzung der Busseneinahmen wird beantwortet und als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 3889
Die Motion von Josua M. Studer vom 13.09.2009 betreffend Dynamische Fahrgastinformation der BVB wird als Postulat entgegen genommen.

Geschäft 3919
Das Postulat von Christoph Benz, SP/EVP-Fraktion, vom 17.12.2009 betreffend Kreuzung Marsstrasse / Baselmattweg wird zurückgezogen.

Geschäft 3928
Beim dringlichen Postulat von Julia Gosteli, Nedim Ulusoy und Rita Urscheler, Grüne Allschwil, betreffend die Verwendung der ausserordentlichen Einnahmen aus dem Verkauf der Namenaktien Blockheizkraftwerk Bettenacker AG und der Abtretung der Darlehensforderung an die EBM (Geschäft 3905) wird die Dringlichkeit mit 20 : 16 Stimmen abgelehnt

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