Traktanden und Beschlüsse vom 16. und 17.06.2009

Traktanden

Dienstag, 16. Juni 2009, 18.00 Uhr

1. Wahl eines Mitgliedes der Kommission für Verkehrs- und Planungsfragen
für den zurückgetretenen Michel Mamie, SVP-Fraktion,
für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2012) Geschäft 3857

2. Wahl eines Ersatzmitgliedes der Kommission für Verkehrs- und Planungsfragen,
SVP-Fraktion, für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2012) Geschäft 3866

3. Wahl eines Ersatzmitgliedes der Finanz- und Rechnungsprüfungskommission
für den zurückgetretenen Michel Mamie, SVP-Fraktion,
für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2012) Geschäft 3858

4. Wahl eines Ersatzmitgliedes der Geschäftsprüfungskommission
für den zurückgetretenen Michel Mamie, SVP-Fraktion,
für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2012) Geschäft 3856

5. Bericht des Gemeinderates vom 07.04.2009 und Bericht der
Finanz- und Rechnungsprüfungskommission vom 15.05.2009 betreffend
Jahresrechnung 2008
Geschäftsvertretung: VP Nicole Nüssli-Kaiser Geschäft 3839 / A

6. Bericht des Gemeinderates vom 13.05.2009
betreffend Kosten-/Leistungsrechnungen, Leistungsberichte 2008
sowie Bericht der Geschäftsprüfungskommission betreffend
Prüfung der Leistungsberichte 2008
Geschäftsvertretung: GP Dr. Anton Lauber Geschäft 3840 / A

7. Bericht des Gemeinderates vom 01.04.2009 sowie Bericht der Geschäftsprüfungskommission betreffend Geschäftsberichte 2008 des Gemeinderates, der Schulräte und der übrigen Behörden
Geschäftsvertretung: GP Dr. Anton Lauber Geschäft 3822A

Mittwoch, 17. Juni 2009, 18.00 Uhr

8. Wahl der Mitglieder des Büros des Einwohnerrates für die Amtsperiode 2009/2010
a) Wahl des Präsidenten / der Präsidentin des Einwohnerrates
b) Wahl des 1. Vize-Präsidenten / der 1. Vize-Präsidentin
c) Wahl des 2. Vize-Präsidenten / der 2. Vize-Präsidentin
d) Wahl von 2 Stimmenzählern / Stimmenzählerinnen
e) Wahl von 2 Ersatzleuten für die Stimmenzähler / Stimmenzählerinnen Geschäft 3859

9. Bewilligung eines Investitionskredites in Höhe von CHF 263'000.00 betreffend
Teil-Sanierungen im Schulzentrum Neuallschwil;

Bericht des Gemeinderates vom 10.06.2009
Geschäftsvertretung: GR Christoph Morat Geschäft 3865

Nach der Pause (16. Juni 2009):
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES


Beschlüsse

Geschäft 3857
Für den zurückgetretenen Michel Mamie, SVP-Fraktion,
wird als Mitglied der Kommission für Verkehrs- und Planungsfragen für den Rest der laufenden Amtsperiode (30.06.2012) in Stiller Wahl Werner Schwarz gewählt.

Geschäft 3866
Als Ersatzmitglied der Kommission für Verkehrs- und Planungsfragen
wird für den Rest der laufenden Amtsperiode (30.06.2012 in Stiller Wahl Simon Zimmermann gewählt.

Geschäft 3858
Für den zurückgetretenen Michel Mamie, SVP-Fraktion,
wird als Ersatzmitglied der Finanz- und Rechnungsprüfungskommission für den Rest der laufenden Amtsperiode (30.06.2012) in Stiller Wahl Pascale Uccella-Klauser gewählt.

Geschäft 3856
Für den zurückgetretenen Michel Mamie, SVP-Fraktion,
wird als Ersatzmitglied der Geschäftsprüfungskommission für den Rest der laufenden Amtsperiode (30.06.2012) in Stiller Wahl Joël Wartenweiler gewählt.

Geschäft 3839 / A
Der Bericht des Gemeinderates vom 07.04.2009 sowie der Bericht der Finanz- und Rechnungsprüfungskommission vom 15.05.2009 betreffend
Jahresrechnung 2008 werden beraten und es werden folgende Beschlüsse einstimmig gefasst:

1. Im Sinne von § 30 der Gemeindefinanzverordnung wird der Ertragsüberschuss wie folgt verwendet:

a) Einlage von CHF 8'271'714.85 in die Vorfinanzierung „Sanierung der Bildungsinfrastruktur der Gemeinde“.
b) Vornahme einer zusätzlichen Abschreibung auf der Informationstechnik (IT) von CHF 500'000.
c) Einlage von CHF 2'544'575.89 ins Eigenkapital.

2. Die Jahresrechnung der Einwohnergemeinde Allschwil für das Jahr 2008 wird genehmigt (Geschäft 3839).

3. In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 3839/A als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 3840 / A
Der Bericht des Gemeinderates vom 13.05.2009 betreffend
Kosten-/Leistungsrechnungen, Leistungsberichte 2008 sowie
der Bericht der Geschäftsprüfungskommission betreffend
Prüfung der Leistungsberichte 2008 werden beraten und es werden folgende Beschlüsse einstimmig gefasst:

1. Die Leistungsberichte

Nr. 362 Liegenschaftsdienst
Nr. 563 Feuerwehr
Nr. 663 Kunst- und Kulturförderung
Nr. 772 Partnerschaftliche Sozialhilfeleistungen werden zur Kenntnis genommen.

2. Vom Bericht der GPK betreffend Prüfung der Leistungsberichte 2008 wird Kenntnis genommen.

3. Von den Leistungsberichten und den Kostenrechnungen 2008 wird Kenntnis genommen.

4. In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 3840/A als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 3822 / A
Der Bericht des Gemeinderates vom 01.04.2009 sowie der Bericht der Geschäftsprüfungskommission vom 08.06.2009 betreffend Geschäftsberichte 2008 des Gemeinderates, der Schulräte und der übrigen Behörden werden beraten und es werden folgende Beschlüsse einstimmig gefasst:

1. Die Geschäftsberichte des Gemeinderates, der Schulräte, der Sozialhilfebehörde, der Vormundschaftsbehörde und des Wahlbüros werden zur Kenntnis genommen.

2. Vom Bericht der GPK betreffend Prüfung der Geschäftsberichte 2008 wird Kenntnis genommen.

3. In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 3822/A als erledigt abgeschrieben

Geschäft 3859
Betreffend die Wahl des Wahl des Büro des Einwohnerrates (Amtsperiode 01.07.2009 – 30.06.2010) werden folgende Beschlüsse gefasst:

Wahl des Präsidenten / der Präsidentin des Einwohnerrates
Ausgeteilte Stimmzettel: 38
Eingegangene Stimmzettel: 38
Davon leer und ungültig: 1
Gültige Stimmen: 37
Absolutes Mehr: 19
Gewählt ist mit 36 Stimmen: Herr Armin Bieri (SP)
Ferner haben Stimmen erhalten: Josua Studer (1).

Wahl des 1. Vizepräsidenten / der 1. Vizepräsidentin des Einwohnerrates

Ausgeteilte Stimmzettel: 38
Eingegangene Stimmzettel: 38
Davon leer und ungültig: 4
Gültige Stimmen: 34
Absolutes Mehr: 18
Gewählt ist mit 32 Stimmen: Frau Kathrin Gürtler (FDP)
Ferner haben Stimmen erhalten: Josua Studer (1) sowie Siro Imber (1).

Wahl des 2. Vizepräsidenten / der 2. Vizepräsidentin des Einwohnerrates

Ausgeteilte Stimmzettel: 38
Eingegangene Stimmzettel: 38
Davon leer und ungültig: 4
Gültige Stimmen: 34
Absolutes Mehr: 18
Gewählt ist mit 34 Stimmen: Herr Cedric Roos (SVP)
Wahl von 2 Stimmenzählern/Stimmenzählerinnen

Als Stimmenzähler werden in Stiller Wahl Herr Kurt Kneier (CVP) sowie Herr Jürg Gass (SP) gewählt.
Wahl von 2 Ersatzstimmenzähler

Als Ersatzstimmenzähler werden in Stiller Wahl Herr Stephan Wolf (CVP) sowie Herr Nedim Ulusoy (Grüne) gewählt.

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