Traktanden und Beschlüsse vom 25.05.2005

Traktanden

1. Bericht des Gemeinderates vom 19.04.2005 betreffend
Schlussabrechnung Verpflichtungskredit "Friedhofserweiterung" und Bewilligung eines Nachtragskredites, Geschäft 3102 B

2. Bericht der Finanz- und Rechnungsprüfungskommission
zur Anfrage der Geschäftsprüfungskommission betr. Konto 740-501.04 = ‚Vorplatz Friedhofkapelle, Gemeinschaftsgrab’ aus der Investitionsrechnung 2004, Geschäft 3601

3. Bericht der Geschäftsprüfungskommission vom 28.04.2005 betreffend
Überschreitung des Verpflichtungskredites "Friedhofserweiterung", Geschäft 3102 C

4. Bericht des Gemeinderates vom 06.04.2005 betreffend
Inventarisierung der Objekte im Heimatmuseum, Geschäft 3588

5. Motion von Peter von Arx, SVP-Fraktion, vom 19.01.2005 betreffend
"Geringfügige Entgelte aus Nebenerwerb, Art. 8bis AHV/IV", Geschäft 3586

6. Interpellation von Christoph Morat, SP/EVP-Fraktion, vom 15.09.2004 betreffend
Wasserbecken im Friedhofareal, Geschäft 3550

7. Interpellation von Jürg Gass, SP/EVP-Fraktion, vom 15.09.2004 betreffend
Hochwasserschutz im Mühlitäli, Geschäft 3552

Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES


Beschlüsse

Geschäft 3102 B
Abrechnung über den Verpflichtungskredit in Höhe von CHF 780'000.-- für das Erweiterungsprojekt Friedhof

Bewilligung eines Nachtragskredites in Höhe von CHF 720'479.85 infolge Mehrleistungen durch Projektänderungen und Optimierung der Infrastruktur sowie Baukostenteuerung

Abklärungen des Gemeinderates zur eingetretenen Kreditüberschreitung zuhanden der Geschäftsprüfungskommission

1. Gestützt auf § 162 Abs. 1 lit. c Gemeindegesetz wird aufgrund des vorliegenden Berichtes des Gemeinderates ein Nachtragskredit in Höhe von CHF 720'479.85 zur Abgeltung der ausgewiesenen Mehrleistungen sowie der eingetretenen Bauteuerung mit 22 Ja : 9 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen bewilligt.

2. Die Schlussabrechnung über den Verpflichtungskredit 3102 betreffend Friedhoferweiterung (gemäss Konto 740-501.03) in Höhe von insgesamt CHF 1'500'479.85 wird mit 28 Ja : 5 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen genehmigt.

3. Von den durch den Gemeinderat eingeleiteten organisatorischen und personellen Massnahmen wird mit grossem Mehr Kenntnis genommen.

Geschäft 3601
Bericht der Finanz- und Rechnungsprüfungskommission zur Anfrage der Geschäftsprüfungskommission betr. Konto 740-501.04 ='Vorplatz Kapelle, Gemeinschaftsgrabfeld' aus der Investitionsrechnung 2004

Von der vorgelegten Antwort der Finanz- und Rechnungsprüfungskommission auf die Anfrage der Geschäftsprüfungskommission betreffend Konto 740-501.04 ='Vorplatz Kapelle, Gemeinschaftsgrabfeld' aus der Investitionsrechnung 2004 wird mit grossem Mehr Kenntnis genommen.

Geschäft 3102 C
Bericht der Geschäftsprüfungskommission betreffend Überprüfung Geschäft Friedhoferweiterung

1. Vom vorliegenden Bericht wird mit grossem Mehr Kenntnis genommen.

2. Der Auftrag des Einwohnerrates an die GPK zur Überprüfung des Geschäfts Friedhoferweiterung vom 16. Juni 2004 wird mit grossem Mehr als erfüllt abgeschrieben.

Gemäss § 121 Gemeindegesetz unterliegen die Beschlüsse 1 und 2 des Geschäftes 3102 B dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist läuft am Montag, 11. Juli 2005, 24.00 Uhr, ab.

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