Traktanden und Beschlüsse vom 17.11.2004

Traktanden

1. Bericht des Gemeinderates vom 20.10.2004 betreffend
Leistungsvereinbarung Stiftung Tagesheime Allschwil, Geschäft 3555

2. Bericht der Spezialkommission "Einwohnerratswahlen vom 08.02.2004" vom 01.09.2004 betreffend
Auswertung der Einwohnerratswahlen vom 08. 02. 2004, Geschäft 3541

3. Wahl der Mitglieder der Sozialhilfebehörde, Geschäft 3559

4. Bericht des Gemeinderates vom 21.01.2004 und der Kommission für Gemeindeordnung und -reglemente vom 04.10.2004 betreffend Teilrevision des Reglements über die Entschädigung der Behörden, Kommissionen und Nebenfunktionen, Schulratspräsidien (Motion 3489, Jean-Jacques Winter, SP-Fraktion, vom 10.12.03/21.01.04), 2. Lesung. Geschäft 3489A / B

5. Bericht des Gemeinderates vom 17.03.2004 und der Kommission für Gemeindeordnung und -reglemente vom 28.10.2004 betreffend Teilrevision des Friedhofs- und Bestattungsreglements 1. Lesung,Geschäft 3496 / A

6. Interpellation vom 30.04.04 betreffend
Sauberkeit von öffentlichen Anlagen und Strassen in Allschwil, von Ornella Schneider, FDP-Fraktion, Geschäft 3517

7. Interpellation vom 16.06.04 betreffend
Sparpaket des Kantons, von Peter Humbel, SP-Fraktion, Geschäft 3528

8. Interpellation vom 15.09.2004 betreffend
Hochwasserschutz im Mühlitäli von Jürg Gass, SP/EVP-Fraktion, Geschäft 3552

9. Interpellation vom 22.09.2004 betreffend
Hochwasserschutz Dorf von Hanspeter Frey, FDP-Fraktion, Geschäft 3554

10. Interpellation vom 15.09.2004 betreffend Wasserbecken im Friedhofareal von Christoph Morat, SP/EVP-Fraktion, Geschäft 3550

Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES
- FRAGESTUNDE

Beschlüsse

Geschäft 3555
1. Der revidierten Leistungsvereinbarung zwischen der Gemeinde Allschwil und der Stiftung Tagesheime wird mit 20:13 Stimmen zugestimmt.

2. Mit 21: 13 Stimmen wird beschlossen: Die überarbeitete Leistungsvereinbarung wird durch den Gemeinderat in Kraft gesetzt. Sie ersetzt die Leistungsvereinbarung vom 31. März 1999.

Geschäft 3541
Vom Bericht der Spezialkommission "Einwohnerratswahlen vom 8.2.2004" betreffend Auswertung der Einwohnerratswahlen vom 8.2.2004 wird Kenntnis genommen.

Geschäft 3559
In stiller Wahl werden folgende Mitglieder der Sozialhilfebehörde für die Amtsdauer 2005 - 2008 gewählt:
Alice Märky FDP
Max Amsler SD
Andreas Bammatter SP/EVP
Hanspeter Lips SP/EVP
Monika Birrer SP/EVP
Claudia Piatti SVP
Arnold Julier CVP (Präsidium)

Geschäft 3489A / B
1. Die Teilrevision des Reglements über die Entschädigung der Behörden, Kommissionen und Nebenfunktionen vom 24. Mai 2000 betreffend der Entschädigung der Schulratspräsidien für die Primarschule und den Kindergarten sowie der Musikschule wird einstimmig beschlossen.

Folgende Anträge werden ebenfalls einstimmig beschlossen:

2. Das teilrevidierte Reglement wird per 01. Juli 2004 in Kraft gesetzt.
3. Die Motion 3489 wird als erfüllt abgeschrieben.

Geschäft 3496 / A
Teilrevision des Friedhofs- und Bestattungsreglements der Gemeinde Allschwil vom 28. Mai 1997. 1. Lesung abgeschlossen.

Gemäss § 121 Gemeindegesetz unterliegen die Beschlüsse des Geschäftes 3555 und 3489 A Ziff. 1 & 2 dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist läuft am Montag, 27. Dezember 2004, 24.00 Uhr, ab.

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