Traktanden und Beschlüsse vom 03.09.2003

Traktanden

1. Ergänzungswahl in den Einwohnerrat anstelle Fabienne Degen, SP-Fraktion, für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.6.2004), Geschäft 3432

2. Ergänzungswahl in den Einwohnerrat anstelle von Niklaus Burren, SP-Fraktion, für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.6.2004), Geschäft 3442

3. Wahl eines Mitglieds der Finanz- und Rechnungsprüfungskommission und gleichzeitig der Wirkungsprüfungsprüfungskommission anstelle von Niklaus Burren, SP-Fraktion, für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.6.2004), Geschäft 3446

4. Ergänzungswahl in den Einwohnerrat anstelle Erwin Segginger, SD-Fraktion, für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.6.2004), Geschäft 3438

5. Wahl eines Ersatzmitglieds der Finanz- und Rechnungsprüfungskommission und gleichzeitig der Wirkungsprüfungskommission anstelle von Erwin Segginger, SD-Fraktion, für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.6.2004), Geschäft 3447

6. Wahl eines Ersatzmitgliedes der Geschäftsprüfungskommission und gleichzeitig der Wirkungsprüfungskommission anstelle von Erwin Segginger, SD-Fraktion, für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.6.2004), Geschäft 3448

7. Wahl eines Mitglieds der Verkehrs- und Planungskommission anstelle von Erwin Segginger, SD-Fraktion,
für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.6.2004), Geschäft 3449

8. Wahl eines Ersatzmitglieds der Umweltkommission anstelle von Erwin Segginger, SD-Fraktion,
für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.6.2004), Geschäft 3450

9. Kenntnisnahme vom Nachrücken des Basil Kröpfli, SVP, in den Einwohnerrat anstelle des zurückgetretenen Aldo Piatti für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.6.2004), Geschäft 3444

10. Wahl eines Mitglieds in die Verkehrs- und Planungskommission VPK anstelle von Aldo Piatti, CVP/SVP-Fraktion, für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.6.2004), Geschäft 3445

11. Berichte des Gemeinderates und der Kommission für Gemeindeordnung und -reglemente betreffend
Teilrevision Gemeindeordnung, 2. Lesung, Geschäft 3429 / A

12. Berichte des Gemeinderates und der Kommission für Verkehrs- und Planungsfragen betreffend
Quartierplanung Wegmatten I, bestehend aus Quartierplan und Quartierplanreglement, 1. Lesung, Geschäft 3415 / A

13. Berichte des Gemeinderates und der Kommission für Verkehrs- und Planungsfragen betreffend
Verkehrserschliessung linksufriges Bachgrabengebiet und Umgestaltung Verkehrsknoten Baslerstrasse/Grabenring, Geschäft 2290C /D

14. Bericht des Gemeinderates betreffend
Bewilligung eines Verpflichtungskredites für die Verlegung der Familiengärten am Baselmattweg, Geschäft 3443

15. Berichte des Gemeinderates und der Finanz- und Rechnungs-prüfungskommission betreffend
Kenntnisnahme von der überarbeiteten Finanzplanung der Einwohnerkasse über die Jahre 2004 - 2008, Geschäft 3384A /B

Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES


Beschlüsse

Geschäfte 3432, 3442, 3438
Gestützt auf die Berichte des Gemeinderates nimmt der Einwohnerrat von folgenden Ergänzungswahlen in den Einwohnerrat für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30. Juni 2004) Kenntnis:

Thomas Pfaff, 1968, Baslerstrasse 148, 4123 Allschwil, SP-Fraktion
Martin Grieder, 1965, Fabrikstrasse 33, 4123 Allschwil, SP-Fraktion
Nicolas Meier, 1963, Dürrenmattweg 54, 4123 Allschwil, SD-Fraktion

Geschäft 3444
Gestützt auf den Bericht des Gemeinderates nimmt der Einwohnerrat vom Nachrücken des
Basil Kröpfli, SVP,
in den Einwohnerrat für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30. Juni 2004) Kenntnis.

Geschäfte 3446, 3451, 3447, 3448, 3449, 3450 und 3445
Gestützt auf die Berichte des Gemeinderates nimmt der Einwohnerrat für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30. Juni 2003) folgende Wahlen vor:

Finanz- und Rechnungsprüfungskommission und Wirkungsprüfungskommission

- Thomas Pfaff, SP, ordentliches Mitglied
- Nicolas Meier, SD, Ersatzmitglied

Umweltkommission

- Armin Bieri, SP, Ersatzmitglied
- Nicolas Meier, SD, Ersatzmitglied

Geschäftsprüfungskommission und Wirkungsprüfungskommission

- Nicolas Meier, SD, Ersatzmitglied

Verkehrs- und Planungskommission

- Thomas Bartlome, CVP/SVP, ordentliches Mitglied
- Nicolas Meier, SD, ordentliches Mitglied

Geschäft 3429 / A
Gestützt auf die Berichte des Gemeinderates und der Kommission für Gemeindeordnung und -reglemente wird beschlossen:

1. Der Teilrevision der Gemeindeordnung in der Fassung der Kommission für Gemeindeordnung und –reglemt wird in 2. Lesung zugestimmt.

2. Die Teilrevision der Gemeindeordnung ist gestützt auf § 12 der geltenden Gemeindeordnung Allschwil (obligatorische Referendum) den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgerin zur Abstimmung zu unterbreiten.

(Die Volksabstimmung über die Gemeindeordnung findet am 30. November 2003 statt.)

Geschäft 3415 / A
Gestützt auf die Berichte des Gemeinderates und der Verkehrs- und Planungskommission wird die Quartierplanung ‚Wegmatten I’ bestehend aus Quartierplan und Quartierplanreglement in erster Lesung beraten.

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