Traktanden und Beschlüsse vom 12.06.2002

Traktanden

1. 1. Wahl des Einwohnerratsbüros für das Amtsjahr 2002/2003

1.1 1.1 Wahl des Präsidenten / der Präsidentin des Einwohnerrates
1.2 Wahl des 1. Vize-Präsidenten / der 1. Vize-Präsidentin
1.3 Wahl des 2. Vize-Präsidenten / der 2. Vize-Präsidentin
1.4 Wahl von 2 Stimmenzählern / Stimmenzählerinnen
1.5 Wahl von 2 Ersatzleuten für die Stimmenzähler / Stimmenzählerinnen

. 2. Wahl eines Mitglieds in die Finanz- und Rechnungsprüfungskommission
(und gleichzeitiges Mitglied der Wirksamkeitsprüfungskommission)
anstelle des per 30.6.2002 zurücktretenden Dr. Lukas Rosenthaler, SP-Fraktion
sowie
Wahl des Präsidiums der Finanz- und Rechnungsprüfungskommission
für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30. Juni 2004), Geschäft 3349

3. Wahl eines Mitglieds in das Wahlbüro anstelle des zurückgetretenen Christoph Degen, SP,
für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30. Juni 2004), Geschäft 3348

4. Berichte des Gemeinderates und der Kommission für Gemeindeordnung
und -reglemente betreffend Totalrevision des Feuerwehrreglementes
der Gemeinde Allschwil vom 7. Dezember 1983, 2. Lesung, Geschäft 3287 / A

5. Berichte des Gemeinderates und der Kommission für Gemeindeordnung
und -reglemente betreffend Totalrevision des Steuerreglementes
der Gemeinde Allschwil vom 14. Mai 1986, 2. Lesung, Geschäft 3293 / A

6. Berichte des Gemeinderates und der Finanz- und Rechnungsprüfungs-
kommission betreffend Jahresrechnung pro 2001, Geschäft 3340 / A

7. Berichte des Gemeinderates und der Finanz- und Rechnungsprüfungs-
kommission betreffend überarbeitete Finanzplanung
der Einwohnerkasse über die Jahre 2003 – 2007, Geschäft 3295 A / B

8. Bericht des Gemeinderates betreffend
Leistungsvereinbarung mit dem Tageselternverein
Allschwil / Schönenbuch, Geschäft 3103

9. Postulat von Alex Horisberger, FDP-Fraktion, betreffend
Abgabe von (unüberbauten) Grundstücken im Baugebiet, Geschäft 3344


Beschlüsse

Wahl des Einwohnerratsbüros für das Amtsjahr 1.7.2002 – 30.6.2003

Wahl des Präsidenten/der Präsidentin des Einwohnerrates

Ausgeteilte Stimmzettel: 31
Eingegangene Stimmzettel: 31
Davon leer und ungültig: 3
Gültige Stimmen: 28
Absolutes Mehr: 15

Gewählt ist mit 27 Stimmen: Alexandre Philipp

Ferner haben Stimmen erhalten: Alex Horisberger

Wahl des 1. Vizepräsidenten/der 1. Vizepräsidentin des Einwohnerrates

Ausgeteilte Stimmzettel: 33
Eingegangene Stimmzettel: 33
Davon leer und ungültig: 2
Gültige Stimmen: 31
Absolutes Mehr: 16

Gewählt ist mit 22 Stimmen: Jean-Jacques Winter

Ferner haben Stimmen erhalten: Mark Aellen, Max Amsler, Jürg Gass, Verena Meschberger, Beatrice Salvisberg

Wahl des 2. Vizepräsidenten/der 2. Vizepräsidentin des Einwohnerrates

Ausgeteilte Stimmzettel: 33
Eingegangene Stimmzettel: 33
Davon leer und ungültig: 2
Gültige Stimmen: 31
Absolutes Mehr: 16

Gewählt ist mit 22 Stimmen: Dr. Ivo Corvini

Ferner haben Stimmen erhalten: Mark Aellen, Stefan Brügger, Mathilde Oppliger

Wahl von 2 Stimmenzählern/Stimmenzählerinnen

Als Stimmenzähler sind in Stiller Wahl gewählt: Mark Aellen und Karl Frei.

Wahl von 2 Ersatzleuten für die Stimmenzähler:

Als Ersatzleute für die Stimmenzähler sind in Stiller Wahl gewählt: Max Amsler und Ursula Pozivil.

Geschäft 3349
Gestützt auf den Bericht des Gemeinderates wird als Mitglied der Finanz- und Rechnungsprüfungskommission (und gleichzeitiges Mitglied der Wirksamkeitsprüfungskommission) sowie Präsidentin der Finanz- und Rechnungsprüfungskommission anstelle des zurücktretenden Dr. Lukas Rosenthaler, SP-Fraktion, für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.6.2004) gewählt:

Verena Meschberger.

Geschäft 3348
Gestützt auf den Bericht des Gemeinderates wird als Mitglied des Wahlbüros anstelle des zurückgetretenen Christoph Degen für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.6.2004) gewählt:

Bernadette Bammatter.

Geschäft 3287 / A
Gestützt auf die Berichte des Gemeinderates und der Kommission für Gemeindeordnung und
-reglemente wird die Totalrevision des Feuerwehrreglementes der Gemeinde Allschwil vom 7. Dezember 1983 in 2. Lesung mit grossem Mehr gutgeheissen.

Geschäft 3293 / A
Gestützt auf die Berichte des Gemeinderates und der Kommission für Gemeindeordnung und
–reglemente wird die Totalrevision des Steuerreglementes der Gemeinde Allschwil vom 14. Mai 1986 in 2. Lesung mit grossem Mehr gutgeheissen.

Geschäft 3340 / A
Gestützt auf die Berichte des Gemeinderates und der Finanz- und Rechnungsprüfungskommission wird die Genehmigung der Jahresrechnung der Einwohnerkasse pro 2001 mit 30 Stimmen beschlossen.

Gemäss § 121 Gemeindegesetz unterliegen die Beschlüsse der Geschäfte 3287 und 3293 dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist läuft am Montag, 29. Juli 2002, 24.00 Uhr, ab.

Zurück

© 2016 Einwohnergemeinde Allschwil. Alle Rechte vorbehalten.
Bitte lesen Sie die "Allgemeinen rechtlichen Hinweise, Datenschutz" bevor Sie diese Website weiter benützen.


Impressum. Datenschutz. Sitemap.