Traktanden und Beschlüsse vom 13.11.2013

Traktanden:

1. Wahl einer Ersatz-Stimmenzählerin/eines Ersatz-Stimmenzählers in das
Büro des Einwohnerrates, anstelle des zurückgetretenen Christoph Benz, EVP,
für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2014), Geschäft 4154

2. Wahl eines Ersatz-Mitgliedes in die Geschäftsprüfungskommission,
anstelle des zurückgetretenen Christoph Benz, EVP,
für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2016), Geschäft 4155

3. Wahl eines Ersatz-Mitgliedes in die Kommission für Gemeindeordnung
und –reglemente
, anstelle des zurückgetretenen Christoph Benz, EVP,
für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2016), Geschäft 4156

4. Wahl eines Mitgliedes in die Kommission für Verkehrs- und Planungsfragen,
anstelle des zurückgetretenen Christoph Benz, EVP,
für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2016), Geschäft 4157

5. Wahl eines Mitgliedes in den Schulrat der Sekundarschule,
anstelle der zurückgetretenen Ursina Steiner-Altenbach, SP,
für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 31.07.2016), Geschäft 4158

6. Bericht des Gemeinderates vom 28.08.2013, sowie Bericht der
Kommission für Verkehrs- und Planungsfragen, vom 25.10.2013,
betreffend Bau- und Strassenlinienplan Engehollenweg
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 4151 / A

7. Bericht des Gemeinderates vom 16.10.2013, zum Postulat von
Guido Beretta, FDP-Fraktion, vom 17.05.2006, betreffend
Totalsanierung der Chemiemüll-Deponien Le Letten und Roemisloch
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 3669 / A

8. Bericht des Gemeinderates vom 16.10.2013, zum Postulat von
Christoph Benz, EVP, vom 02.05.2011, betreffend
Umgang mit invasiven Neophythen im ganzen Gemeindegebiet
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 4003 / A

9. Interpellation von Stephan Wolf, Philippe Hofmann, Kurt Kneier,
Franz Vogt, Evelyne Roth, Peter Brack, Philippe Adam und Rolf Adam,
CVP-Fraktion, vom 24.04.2013, betreffend Jugend Treff Allschwil (JTA):
Von Heinz Kraus zu Daniel Schäfer

Geschäftsvertretung: GR Franziska Pausa, Geschäft, 4139 / A

10. Postulat von Bruno Gadola, SP-Fraktion, vom 16.01.2013, betreffend
Armutsbericht
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Arnold Julier, Geschäft 4118

11. Postulat von Franz Vogt und Evelyne Roth, CVP-Fraktion, vom 23.01.2013,
betreffend Verlängerung der Buslinie 38 von Allschwil zum Bahnhof SBB
Antrag des Gemeinderates: Entgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 4122

12. Motion von Jacqueline Misslin, Jérôme Mollat und Nedim Ulusoy,
GLP/BDP-Fraktion, vom 10.09.2013, betreffend
Richtlinien des Einwohnerrates über die Plakatierung
Antrag des Gemeinderates: Entgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Thomas Pfaff, Geschäft 4153

13. Postulat von Julia Gosteli, Patrick Lautenschlager und Rita Urscheler, Grüne,
vom 18.04.2012, betreffend Neuerwerbungen von Maschinen und Geräten
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: VP Nicole Nüssli, Geschäft 4069

14. Postulat von Jacqueline Misslin, Jérôme Mollat, Lukas Mussler
und Nedim Ulusoy, GLP/BDP-Fraktion, vom 20.03.2013, betreffend
Bedürfnis- und Umsetzungsabklärung im Bereich Palliativmedizin bzw.
Palliative Care in der Gemeinde Allschwil

Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Arnold Julier, Geschäft 4132

15. Postulat von Bruno Gadola, SP-Fraktion, vom 22.04.2013, betreffend
Wohnen für alle – Wohnungsbau nach dem Prinzip der Kostenmiete
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Christoph Morat, Geschäft 4137

16. Postulat von Franz Vogt, Evelyne Roth, Kurt Kneier, Philippe Hofmann,
Rolf Adam, Philippe Adam, Stephan Wolf und Peter Brack, CVP-Fraktion,
vom 22.05.2013, betreffend Veloweg Oberwilerstrasse Langholz bis Allschwil Dorf
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 4143

17. Postulat von Ruedy Breitenstein und Christoph Benz, Grüne,
vom 13.06.2013, betreffend Ergänzung der Bänke beim Allschwiler Weiher
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 4144

Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES (Präsentation Projekt Famex)
 


Beschlüsse

Geschäft 4154
Als Ersatz-Stimmenzähler in das Büro des Einwohnerrates, anstelle des zurückgetretenen Christoph Benz, EVP, für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2014) wird Christoph Ruckstuhl, EVP, gewählt.

Geschäft 4155
Als Ersatz-Mitglied in die Geschäftsprüfungskommission, anstelle des zurückgetretenen Christoph Benz, EVP, für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2016) wird Christoph Ruckstuhl, EVP, gewählt.

Geschäft 4156
Als Ersatz-Mitglied in die Kommission für Gemeindeordnung und –reglemente, anstelle des zurückgetretenen Christoph Benz, EVP, für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2016) wird Christoph Ruckstuhl, EVP, gewählt.

Geschäft 4157
Als Mitglied in die Kommission für Verkehrs- und Planungsfragen, anstelle des zurückgetretenen Christoph Benz, EVP, für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2016) wird Christoph Ruckstuhl, EVP, gewählt.

Geschäft 4158
Als Mitglied in den Schulrat der Sekundarschule, anstelle der zurückgetretenen Ursina Steiner-Alterbach, SP, für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 31.07.2016) wird Caroline Wienke Maier, SP, gewählt.

Geschäft 4151 / A
Der Bericht des Gemeinderates vom 28.08.2013, sowie Bericht der Kommission für Verkehrs- und Planungsfragen, vom 25.10.2013, betreffend Bau- und Strassenlinienplan Engehollenweg werden beraten und es wird folgender Beschluss gefasst:

1. Der Bau- und Strassenlinienplan Engehollenweg wird mit 22 Ja zu 12 Nein bei 0 Enthaltungen erlassen.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 4151 / A einstimmig als Ganzes abgeschrieben.

Geschäft 3669 / A
Das Postulat von Guido Beretta, FDP-Fraktion, vom 17.05.2006, betreffend Totalsanierung der Chemiemüll-Deponien Le Letten und Roemisloch wird beraten und es wird folgender Beschluss gefasst:

1. Der Bericht des Gemeinderates wird einstimmig zur Kenntnis genommen und das Dringliche Postulat (Geschäft Nr. 3669) als erledigt abgeschrieben.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 3669 / A einstimmig als Ganzes abgeschrieben.

Geschäft 4003 / A
Das Postulat von Christoph Benz, EVP, vom 02.05.2011, betreffend Umgang mit invasiven Neophythen im ganzen Gemeindegebiet wird beraten und es wird folgender Beschluss gefasst:

1. Der Bericht des Gemeinderates wird grossmehrheitlich bei 2 Enthaltungen zur Kenntnis genommen und das Postulat (Geschäft Nr. 4003) als erledigt abgeschrieben.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 4003 / A grossmehrheitlich bei 1 Enthaltung als Ganzes abgeschrieben.

Geschäft 4139 / A
Die Interpellation von Stephan Wolf, Philippe Hofmann, Kurt Kneier, Franz Vogt, Evelyne Roth, Peter Brack, Philippe Adam und Rolf Adam, CVP-Fraktion, vom 24.04.2013, betreffend Jugend Treff Allschwil (JTA): Von Heinz Kraus zu Daniel Schäfer wird beantwortet und als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 4118
Das Postulat von Bruno Gadola, SP-Fraktion, vom 16.01.2013, betreffend Armutsbericht wird mit 18 Ja zu 16 Nein bei 0 Enthaltungen überwiesen.

Geschäft 4122
Das Postulat von Franz Vogt und Evelyne Roth, CVP-Fraktion, vom 23.01.2013, betreffend Verlängerung der Buslinie 38 von Allschwil zum Bahnhof SBB wird mit 8 Ja zu 24 Nein bei 1 Enthaltung nicht überwiesen.

Geschäft 4153
Die Motion von Jacqueline Misslin, Jérôme Mollat und Nedim Ulusoy, GLP/BDP-Fraktion, vom 10.09.2013, betreffend Richtlinien des Einwohnerrates über die Plakatierung wird in ein Postulat umgewandelt und überwiesen.

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