Traktanden und Beschlüsse vom 25.05.2011

Traktanden:

1. Bericht des Gemeinderates vom 23.03.2011 betreffend
„Alterskonzept Allschwil“
Geschäftsvertretung: GR Arnold Julier, Geschäft 3993 / Bericht

2. Motion von Andreas Bammatter, SP/EVP-Fraktion, vom 15.02.2011 betreffend
„Alterskonzept Allschwil“
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Arnold Julier, Geschäft 3992

3. Bericht des Gemeinderates vom 04.05.2011 betreffend
Volksinitiative für einen Quartierrichtplan Wegmatten
Geschäftsvertretung: GP Dr. Anton Lauber, Geschäft 3995

4. Interpellation von Josua M. Studer, vom 25.03.2011 betreffend
Landabtausch Baselmattweg und Wegmatten
Geschäftsvertretung: GR Christoph Morat, Geschäft 3996 / A

5. Postulat von Julia Gosteli, Grüne Allschwil, vom 17.11.2010, betreffend
Fluglärmmessung
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 3977

6. Postulat von Gabi Huschke, SP/EVP-Fraktion und Julia Gosteli, Grüne-Fraktion,
vom 06.12.2010 betreffend familienexterner Kinderbetreuung in Allschwil
Antrag des Gemeinderates: Entgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Arnold Julier, Geschäft 3978

7. Motion von Andreas Bammatter, SP/EVP-Fraktion, vom 30.03.2011, betreffend
Beitritt der Einwohnergemeinde Allschwil zum Trinationalen Schutzverband
gegen nukleare Bedrohungen (TRAS)

Antrag des Gemeinderates: Entgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 3999

Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES


Beschlüsse

Geschäft 3993 / Bericht
Der Bericht des Gemeinderates vom 23.03.2011 betreffend „Alterskonzept Allschwil“ wird beraten und es wird einstimmig folgender Beschluss gefasst:

://:
Der Einwohnerrat nimmt das Strategiepapier Alterskonzept Allschwil zur Kenntnis.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 3993 einstimmig angenommen.
 
Geschäft 3992
Die Motion von Andreas Bammatter, SP/EVP-Fraktion, vom 15.02.2011 betreffend „Alterskonzept Allschwil“ wird zurückgezogen.
 
Geschäft 3995
Der Bericht des Gemeinderates vom 04.05.2011 betreffend Volksinitiative für einen Quartierrichtplan WEGMATTEN wird beraten und es werden grossmehrheitlich folgende Beschlüsse gefasst:

://:
1. Der nichtformulierten Volksinitiative „für einen Quartierrichtplan WEGMATTEN“ wird Folge geleistet.
 
2. Die Bezeichnung „Quartierrichtplan“ wird in „Masterplan“ geändert.
 
3. Der Gemeinderat wird beauftragt, das Vorgehen im Sinne der Erwägungen einzuleiten.
 
4. Für die Realisierung des Masterplans im Sinne einer Konzeptstudie unter Einbezug der Bevölkerung und der Parteien wird ein Planungskredit von CHF 50‘000 inkl. Mehrwertsteuer bewilligt.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 3995 grossmehrheitlich angenommen.
 
Geschäft 3996 / A
Die Interpellation von Josua M. Studer, vom 25.03.2011 betreffend Landabtausch Baselmattweg und Wegmatten wird beantwortet und als erledigt abgeschrieben.
 
Geschäft 3977
Das Postulat von Julia Gosteli, Grüne Allschwil, vom 17.11.2010 betreffend Fluglärmmessung wird mit 28 Ja : 5 Nein und 3 Enthaltungen überwiesen.
 
Geschäft 3999
Die Motion von Andreas Bammatter, SP/EVP-Fraktion, vom 30.03.2011 betreffend Beitritt der Einwohnergemeinde Allschwil zum Trinationalen Schutzverband gegen nukleare Bedrohungen (TRAS) wird einstimmig überwiesen.
 
Geschäft 4001
Bei der dringlichen Motion von Jérôme Mollat, Grünliberale, Andreas Bammatter und Thomas Möller, SP, Julia Gosteli, Grüne, Jürg Vogt, FDP, Christoph Benz, EVP, vom 07.04.2011 betreffend „Unser neues Schulhaus“ – alternative Finanzierungsmöglichkeiten wird die Dringlichkeit mit 25 Ja : 9 Nein bejaht und die Motion wird mit 25 Ja : 10 Nein überwiesen. Dem Antrag auf Abschreibung des Geschäftes wird grossmehrheitlich nicht stattgegeben.
 
Geschäft 4002
Bei der dringlichen Motion Jérôme Mollat, Grünliberale, Andreas Bammatter und Thomas Möller, SP, Julia Gosteli, Grüne, Jürg Vogt, FDP, Christoph Benz, EVP, vom 07.04.2011 betreffend Grünanlagenkonzept wird die Dringlichkeit mit 27 Ja : 8 Nein und 1 Enthaltung bejaht und die Motion wird überwiesen.
 
Geschäft 4009
Bei der dringlichen Interpellation von Christoph Benz, EVP-Fraktion, vom 24.05.2011 betreffend geplanter Spitexfusion Allschwil-Schönenbuch mit Binningen wird die Dringlichkeit mit 14 Ja : 22 Nein und 1 Enthaltung abgewiesen.

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