Traktanden und Beschlüsse vom 14.09.2011

Traktanden:

1. Wahl eines Mitgliedes in die Umweltkommission
anstelle des zurückgetretenen Siro Imber, FDP,
für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2012), Geschäft 4021

2. Bericht des Gemeinderates vom 29.06.2011 zum Postulat
von Cedric Roos, SVP-Fraktion, vom 15.09.2010, betreffend
Jugendfeuerwehr in Allschwil
Geschäftsvertretung: GR Thomas Pfaff, Geschäft 3958 / A

3. Bericht des Gemeinderates vom 15.06.2011 zum Postulat
von Josua M. Studer, SD, vom 15.12.2010, betreffend
Ganztägig mit dem Bus zum Bahnhof SBB
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 3985 / A

4. Bericht des Gemeinderates vom 17.08.2011 zum Postulat von
Christoph Benz und Barbara Selinger, EVP, Andreas Bammatter, SP,
Julia Gosteli, Grüne, Jérôme Mollat, GLP, vom 10.05.2010, betreffend
Sauberer Strom für Allschwil (Atom- und CO2-frei)
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 3942 / A

5. Bericht des Gemeinderates vom 24.08.2011 zur Motion von
Philippe Hofmann, Evelyne Roth, Peter Brack, Lukas Brügger, Kurt Kneier,
Rolf Adam, Philippe Adam und Stephan Wolf, CVP-Fraktion, vom 21.06.2011
betreffend Zwangsverschiebung von Schülerinnen und Schülern
Geschäftsvertretung: GR Franziska Pausa, Geschäft 4014 / A

6. Interpellation von Josua M. Studer, SD, vom 06.10.2010, betreffend
Umgestaltung Baslerstrasse
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 3964 / A

7. Interpellation von Josua M. Studer, SD, vom 25.03.2011, betreffend
Übermässige und ungepflegte Plakatierung
Geschäftsvertretung: GR Thomas Pfaff, Geschäft 3997 / A

8. Interpellation von Josua M. Studer, SD, vom 24.05.2011, betreffend
Gemeindeeigene Briefkästen
Geschäftsvertretung: GP Dr. Anton Lauber, Geschäft 4007 / A

9. Verfahrenspostulat von Josua M. Studer, SD, vom 22.10.2010, betreffend
Schriftliche Erläuterungen des Gemeinderates zu den Vorstössen
Antrag des Büros: Nichtentgegenahme
Geschäftsvertretung: Büro ER, Geschäft 3967

10. Motion von Julia Gosteli, Nedim Ulusoy und Rita Urscheler, Grüne Allschwil,
vom 17.11.2010, sowie Bericht der Kommission der Gemeindeordnung
und -reglemente betreffend Änderung des Geschäftsreglements
des Einwohnerrats § 66 Redeordnung

Antrag des Büros: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: Büro ER, Geschäft 3976 / A

11. Postulat von Mathilde Oppliger, CVP-Fraktion, vom 26.04.2010, betreffend
Kinderspielplatzkonzept
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 3939

12. Postulat von Mathilde Oppliger, CVP-Fraktion, vom 13.12.2010, betreffend
Attraktivität des „Trämlispielplatzes“
Antrag des Gemeinderates: Entgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 3982

13. Postulat von Nedim Ulusoy, Grüne Allschwil, vom 19.05.2011, betreffend
Erstellung einer Energiebuchhaltung für die Gemeinde Allschwil
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Christoph Morat, Geschäft 4005

14. Motion von Josua M. Studer, SD, vom 18.07.2011, betreffend
Grabenringkreisel Ausfahrt Richtung Dorf
Antrag des Gemeinderates: Entgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 4017

Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES
- FRAGESTUNDE


Beschlüsse

Geschäft 4021
Als Mitglied in die Umweltkommission wird für den zurückgetretenen Siro Imber, FDP, für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2012) in stiller Wahl Matthias Lochmann, FDP, gewählt.

Geschäft 3958 / A
Das Postulat von Cedric Roos, SVP-Fraktion, vom 15.09.2010, betreffend Jugendfeuerwehr in Allschwil wird beraten und es werden folgende Beschlüsse gefasst:

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1. Die Gründung einer Jugendfeuerwehr wird begrüsst. Die Kosten im Gründungsjahr in Höhe von CHF 10‘500 sowie die ab dem zweiten Jahr wiederkehrenden, jährlichen Betriebskosten in der Grössenordnung von CHF 6‘800 wird mit 32 Ja : 1 Enthaltung genehmigt.

2. Das Postulat Nr. 3958 wird grossmehrheitlich als erledigt abgeschrieben.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 3958 / A einstimmig als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 3985 / A
Das Postulat von Josua M. Studer, SD, vom 15.12.2010, betreffend Ganztägig mit dem Bus zum Bahnhof SBB wird beraten und es wird folgender Beschluss gefasst:

://:

Der Bericht des Gemeinderates zum Postulat 3985 betreffend Ganztägig mit dem Bus zum Bahnhof SBB wird einstimmig genehmigt.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 3985 / A einstimmig als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 3942 / A
Das Postulat von Christoph Benz und Barbara Selinger, EVP, Andreas Bammatter, SP, Julia Gosteli, Grüne, Jérôme Mollat, GLP, vom 10.05.2010, betreffend Sauberer Strom für Allschwil (Atom- und CO2-frei) wird beraten und es werden folgende Beschlüsse gefasst:

://:

1. Der Antrag, dass die Gemeinde Allschwil künftig ausschliesslich CO2- und atomfreien Strom bezieht, wird mit 25 Ja : 3 Nein und 5 Enthaltungen angenommen.

2. Der Antrag, dass der finanzielle Mehraufwand von ca. CHF 55‘000 im Budget zur laufenden Rechnung ab dem Jahr 2012 entsprechend berücksichtigt wird, wird mit 25 Ja : 7 Nein angenommen.

3. Das Postulat Nr. 3942 wird einstimmig als erledigt abgeschrieben.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 3942 / A grossmehrheitlich als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 4014 / A
Die Motion von Philippe Hofmann, Evelyne Roth, Peter Brack, Lukas Brügger, Kurt Kneier, Rolf Adam, Philippe Adam und Stephan Wolf, CVP-Fraktion, vom 21.06.2011, betreffend Zwangsverschiebung von Schülerinnen und Schülern wird beraten und es wird von Josua M. Studer ein Gegenantrag auf volle Ausrichtung des Betrages gestellt. Die Anträge werden gegenüber gestellt und es wird die namentliche Abstimmung verlangt.

Die Abstimmung ist somit unter Namensaufruf erfolgt (Ja für den Antrag des Gemeinderates, Nein für den Gegenantrag von Josua M. Studer):

Folgende Einwohnerräte stimmen für Ja: Adam Philippe, Balsiger Rahel, Bammatter Andreas, Benz Christoph, Bieri Armin, Bitterli Andreas, Bourgnon Jean-Claude, Brack Peter, Gnos Benedikt, Gosteli Julia, Hofmann Philippe, Huschke Gabriela, Kneier Kurt, Lochmann Matthias, Maurer Simon, Möller Thomas, Mollat Jérôme, Roth Evelyne, Selinger Barbara, Urscheler Rita, Vogt Jürg, Weber Killer Juliana, Winter Jean-Jacques, Wolf Stephan.

Folgende Einwohnerräte stimmen für Nein: Gürtler Kathrin, Klauser Liane, Roos Cedric, Studer Josua M., Studer Susanne, Tschui Hans-Peter, Uccella-Klauser Pascale, Von Arx Peter, Zimmermann Simon.

Enthaltungen: Keine.

Abwesend und entschuldigt: Adam Rolf, Brügger Lukas, Gruber Markus, Imhof René, Spiegel Florian, Wagner-Sakar Semra, Ulusoy Nedim

Abstimmungsergebnis: Der Antrag des Gemeinderates obsiegt mit 24 Ja : 9 Nein.

Anschliessend werden folgende Beschlüsse gefasst:

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1. Der Kostenbeteiligung an die Eltern der betroffenen Allschwiler Schülerinnen und Schüler in Höhe von CHF 1‘131 pro Kind wird einstimmig genehmigt.

2. Diese Kostenbeteiligung ist im Sinne einer Übergangslösung für das Schuljahr 2011/2012 befristet (einstimmig).

3. Der Kostenbeitrag an die betroffenen Eltern für das Schuljahr 2011/2012 in Höhe von max. CHF 7‘917 wird einstimmig bewilligt.

4. Die Motion Nr. 4014 wird grossmehrheitlich als erledigt abgeschrieben.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 4014 / A einstimmig als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 3964 / A
Die Interpellation von Josua M. Studer, SD, vom 06.10.2010, betreffend Umgestaltung Baslerstrasse wird beantwortet und als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 3997 / A
Die Interpellation von Josua M. Studer, SD, vom 25.03.2011, betreffend Übermässige und ungepflegte Plakatierung wird beantwortet und als erledigt abgeschrieben Der Antrag auf Diskussion im Einwohnerrat wird mit 10 Ja : 19 Nein abgelehnt.

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