Traktanden und Beschlüsse vom 17. und 18.06.2008

Traktanden:

1. Bericht des Gemeinderates vom 16.04.2008 und
Bericht der Finanz- und Rechnungsprüfungskommission vom 22.05.2008 betreffend Jahresrechnung 2007
Geschäftsvertretung: VP Nicole Nüssli-Kaiser , Geschäft 3774 / A

2. a) Bericht des Gemeinderates vom 07.05.2008 betreffend
Kostenrechnungen und Leistungsberichte 2007
Geschäftsvertretung: GP Dr. Anton Lauber, Geschäft 3780

b) Bericht der Geschäftsprüfungskommission betreffend
Prüfung der Leistungsberichte 2007 (wird nachgereicht),
Geschäft 3780A

c) Bericht der Finanz- und Rechnungsprüfungskommission
vom 22.05.2008 zur Kostenrechnung 2007, Geschäft 3780B

3. Bericht des Gemeinderates vom 12.03.2008 und
Bericht der Geschäftsprüfungskommission (letzterer wird nachgereicht) betreffend Geschäftsberichte 2007 des Gemeinderates, der Schulräte und der übrigen Behörden, Geschäft 3771A

4. Bericht des Gemeinderates vom 27.05.2008 und
der Finanz- und Rechnungsprüfungskommission (letzterer wird nachgereicht) betreffend Finanzplanung der Einwohnerkasse über die Jahre 2008 – 2012, Laufende Rechnungen, Investitionsrechnungen; Ausgabe Frühjahr 2008 (Stand 23. Mai 2008), Geschäft 3783 / A

5. Bericht des Gemeinderates vom 28.11.2007 und
Bericht der Verkehrs- und Planungskommission vom 29.05.2008 betreffend „Verkehrsstudie Bachgraben“,
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 3746A

6. Motion Generelles Verkehrskonzept Bachgrabengebiet, Sam Champion, SD, vom 24.08.2007,
Antrag Gemeinderat: Nicht-Entgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 3751

7. Interpellation betreffend „Weniger Kosten dank Waldkindergarten?“, Siro Imber, FDP, vom 20.02.2008;
Bericht des Gemeinderates vom 23.04.2008
Geschäftsvertretung: GR Heinz Giger, Geschäft 3769 / A

8. Interpellation betreffend „Stellungnahme des Gemeinderates zur Teilrevision des Gastgewerbegesetzes“, Basil Kröpfli, SVP, vom 19.03.2008; Bericht des Gemeinderates vom 29.04.2008
Geschäftsvertretung: GR Saskia Schärer, Geschäft 3772 / A

9. Interpellation betreffend „Polizei-, Verbots- und Kontrollstaat“, Siro Imber, FDP,
vom 20.03.2008 (Eingang: 25.03.2008); Bericht des Gemeinderates vom 29.04.2008
Geschäftsvertretung: GR Saskia Schärer, Geschäft 3773 / A

10. Interpellation betreffend Leinenpflicht, Dr. Lucius Cueni, SP, vom 10.04.2008;
Bericht des Gemeinderates vom 29.04.2008
Geschäftsvertretung: GR Saskia Schärer, Geschäft 3779 / A

11. Interpellation Trittsteinbiotop, Dr. Lucius Cueni, SP, vom 02.04.2008
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt,Geschäft 3777

12. Postulat betreffend Dorfbach, Dr. Lucius Cueni, SP, vom 10.04.2008
Antrag Gemeinderat: Nicht-Entgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 3778

13. Postulat Kostenneutrale Wiedereinführung des Wappens
anstatt des Logos, Siro Imber, FDP, vom 02.05.2008
Antrag Gemeinderat: Nicht-Entgegennahme
Geschäftsvertretung: GP Dr. Anton Lauber , Geschäft 3781

14. Postulat betreffend Überarbeitung und Erweiterung
des Allschwiler Internetauftritts
, Jean-Jacques Winter, SP/EVP-Fraktion, vom 13.05.2008
Antrag Gemeinderat: Entgegennahme
Geschäftsvertretung: GP Dr. Anton Lauber, Geschäft 3782

15. Verfahrenspostulat betreffend Prüfung einer
Teilrevision des Geschäftsreglementes
ER Thomas Pfaff und Giulio Vögelin, SP/EVP-Fraktion, vom 21. Mai 2008
Antrag Büro ER: Entgegennahme
Geschäftsvertretung: Präsidentin ER , Geschäft 3784

Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES


Beschlüsse

Geschäft 3774 / A
Die Jahresrechnung der Einwohnergemeinde Allschwil für das Jahr 2007 wird grossmehrheitlich genehmigt.

Geschäft 3780 / A / B
Der Bericht des Gemeinderates betreffend Kostenrechnungen und Leistungsberichte 2007 (Kosten- / Leistungsrechnungen) wird grossmehrheitlich zur Kenntnis genommen.

Geschäft 3771A
Der Geschäftsbericht 2007 wird grossmehrheitlich zur Kenntnis genommen.
Im Zusammenhang mit dem Geschäftsbericht 2007 werden folgende weitere Beschlüsse gefasst:

Geschäft 3217
Das Postulat der SP/Kaktus-Fraktion vom 09.02.2000 betreffend
Anbringen eines Fussgängerstreifens über die Parkallee Höhe Schützenweg wird mit 27 : 7 Stimmen nicht abgeschrieben .

Geschäft 3689
Das Postulat von Ivo Corvini und Felix Keller, CVP-Fraktion, vom 15.11.2006 betreffend
Veranstaltungen und Aktivitäten in Allschwil während der ‚Euro08’ wird grossmehrheitlich abgeschrieben .

Geschäft 3715
Die Dringliche Motion von Dr. Lucius Cueni, SP/EVP-Fraktion, vom 13.03.2007 betreffend
Einsparungen beim Natur- und Amphibienschutz im Mühlebachtal wird mit 27 : 0 Stimmen bei 8 Enthaltungen nicht abgeschrieben.

Geschäft 3728
Das Postulat von Mathilde Oppliger, CVP-Fraktion, vom 23.05.2008 betreffend
Finanzielle Entwicklung der Spitex wird grossmehrheitlich abgeschrieben .

Geschäft 3729
Das Postulat von Franziska Pausa, SP/EVP-Fraktion, vom23.05.2007 betreffend
Littering 2007 wird grossmehrheitlich abgeschrieben .

Geschäft 3783 / A
Der Bericht des Gemeinderates vom 27.05.2008 betreffend
Finanzplanung der Einwohnerkasse über die Jahre 2008 - 2012, Laufende Rechnungen, Investitionsrechnungen; Ausgabe Frühjahr 2008 (Stand 23. Mai 2008) wird grossmehrheitlich zur Kenntnis genommen .

Geschäft 3746A
Der Bericht des Gemeinderates vom 28.11.2007 und der
Bericht der Verkehrs- und Planungskommission vom 29.05.2008 betreffend Verkehrsstudie «Bachgraben» werden beraten. Folgende Beschlüsse werden gefasst:

1. Von der Kurzfassung der Verkehrstudie «Bachgraben» wird grossmehrheitlich Kenntnis genommen.

2. Vom weitern Vorgehen wird grossmehrheitlich Kenntnis genommen.

3. In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 3746/A grossmehrheitlich zur Kenntnis genommen.

Geschäft 3751
Die Motion Generelles Verkehrskonzept Bachgrabengebiet von Sam Champion, SD, vom 24.08.2007 wird mit 26 : 3 Stimmen nicht überwiesen.

Geschäft 3769 / A
Die Interpellation betreffend „Weniger Kosten dank Waldkindergarten?“ von Siro Imber, FDP, vom 20.02.2008 wird beantwortet und ist damit erledigt.

Geschäft 3772 / A
Die Interpellation betreffend „Stellungnahme des Gemeinderates zur Teilrevision des Gastgewerbegesetzes“ von Basil Kröpfli, SVP, vom 19.03.2008 wird beantwortet und ist damit erledigt.

Geschäft 3773 / A
Die Interpellation betreffend „Polizei-, Verbots- und Kontrollstaat“ von Siro Imber, FDP, vom 20.03.2008 wird beantwortet und ist damit erledigt.

Geschäft 3779 / A
Die Interpellation betreffend Leinenpflicht von Dr. Lucius Cueni, SP, vom 10.04.2008 wird beantwortet und ist damit erledigt.

Geschäft 3777
Die Interpellation Trittsteinbiotop von Dr. Lucius Cueni, SP, vom 02.04.08 wird beantwortet und ist damit erledigt.

Geschäft 3778
Das Postulat betreffend Dorfbach von Dr. Lucius Cueni, SP, vom 10.04.2008 wird mit 19 : 4 Stimmen bei 5 Enthaltungen nicht überwiesen

Geschäft 3781
Das Postulat Kostenneutrale Wiedereinführung des Wappens anstatt des Logos von Siro Imber, FDP, vom 02.05.2008 wird mit 22 : 5 Stimmen bei 2 Enthaltungen nicht überwiesen.

Geschäft 3782
Das Postulat betreffend Überarbeitung und Erweiterung des Allschwiler Internetauftritts von Jean-Jacques Winter, SP/EVP-Fraktion, vom 13.05.2008 wird mit 24 : 4 Stimmen bei 1 Enthaltung überwiesen .

Geschäft 3784
Das Verfahrenspostulat betreffend Prüfung einer Teilrevision des Geschäftsreglementes ER von Thomas Pfaff und Giulio Vögelin, SP/EVP-Fraktion, vom 21. Mai 2008 wird grossmehrheitlich überwiesen.

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