Traktanden und Beschlüsse vom 25.04.2007

Traktanden

1. Nachrücken von Samuel Champion, SD-Fraktion, in den Einwohnerrat für den zurückgetretenen Mario Bernasconi, SD-Fraktion, für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.06.2008), Geschäft 3720

2. Ersatzwahl eines Mitglieds des Musikschulrates Allschwil für die zurückgetretene Verena Meschberger, Geschäft 3717

3. Ersatzwahl eines Ersatzmitglieds der Finanz- und Rechnungsprüfungskommission für den zurückgetretenen Mario Bernasconi, SD-Fraktion, für den Rest der laufenden Legislaturperiode (30.06.2008), Geschäft 3711

4. Ersatzwahl eines Ersatzmitglieds der Geschäftsprüfungskommission für den zurückgetretenen Mario Bernasconi, SD-Fraktion, für den Rest der laufenden Legislaturperiode (30.06.2008), Geschäft 3712

5. Wahl eines Mitglieds der Verkehrs- und Planungskommission VPK anstelle des zurückgetretenen Mario Bernasconi, SD-Fraktion, für den Rest der laufenden Legislaturperiode (30.06.2008), Geschäft 3713

6. Ersatzwahl eines Ersatzmitglieds der Umweltkommission für den zurückgetretenen Mario Bernasconi, SD-Fraktion, für den Rest der laufenden Legislaturperiode (30.06.2008), Geschäft 3714

7. Bericht des Gemeinderates vom 29.11.2006 und der Kommission für Gemeindeordnung und Reglemente gemeinsam mit der Kommission für Verkehrs- und Planungsfragen betreffend Totalrevision des Abwasserreglements, 1. Lesung, Geschäft 3525 / A

8. Bericht des Gemeinderates vom 29.11.2006 und der Kommission für Gemeindeordnung und Reglemente gemeinsam mit der Kommission für Verkehrs- und Planungsfragen betreffend Totalrevision des Wasserreglements, 1. Lesung, Geschäft 3526 / A

9. Bericht des Gemeinderates vom 14.03.2007 betreffend
Teilrevision des Jugendmusikschulreglements (Direktberatung) 1. Lesung, Geschäft 3687

10. Postulat der FDP-Fraktion vom 17.01.2007 betreffend „Trinkwasserversorgung“, Geschäft 3707

11. Postulat vom 14.02.2007 von Hanspeter Frey, FDP-Fraktion, betreffend
Haltestelle/Endaufenthalt Buslinie 61 „Dorfplatz“, Geschäft 3710

12. Interpellation von Claude Rothen und Andreas Bammatter, beide SP/EVP-Fraktion, vom 15.11.2006 betreffend „Unterhalt und Pflege der Wegmatten“, Geschäft 3693

Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES


Beschlüsse

Geschäft 3721
Die Dringliche Interpellation von Sarah Lorenz und Mathilde Oppliger, CVP-Fraktion, vom 25.04.2007 betreffend „ Deponie Le Letten“ wurde mit 31: 6 Stimmen für Dringlich erklärt und beantwortet.

Geschäft 3720
Vom Nachrücken des Samuel Champion, SD-Fraktion, in den Einwohnerrat für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.6.2008) wird Kenntnis genommen.

Geschäft 3717
Für die zurückgetretene Verena Meschberger wird als Mitglied in den Musikschulrat für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2008) in stiller Wahl Josua Studer, SVP, gewählt.

Geschäft 3525 / A
Über die Totalrevision des Abwasserreglements wird in erster Lesung beraten.
Dem Antrag der Kommission für Gemeindeordnung und Reglemente gemeinsam mit der Kommission für Verkehrs- und Planungsfragen betreffend § 16 Abs. 2 lit.c der Vorlage Nr. 3525 Totalrevision des Abwasserreglements wird mit 35:1 Stimmen stattgegeben.
Dem Antrag der Kommission für Gemeindeordnung und Reglemente gemeinsam mit der Kommission für Verkehrs- und Planungsfragen betreffend § 26 der Vorlage Nr. 3525 Totalrevision des Abwasserreglements wird mit 19:17 Stimmen stattgegeben.

Geschäft 3526 / A
Über die Totalrevision des Wasserreglements wird in erster Lesung beraten.

Geschäft 3687
Über die Teilrevision des Jugendmusikschulreglements wird in erster Lesung beraten.

Geschäft 3711
In der Ersatzwahl eines Ersatzmitglieds der Finanz- und Rechnungsprüfungskommission für den zurückgetretenen Mario Bernasconi, SD-Fraktion, für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.06.2008) erhält in offener Wahl Samuel Champion, SD-Fraktion, 9 Stimmen und Bruno Steiger, SD-Fraktion, 26 Stimmen, wobei das absolute Mehr 18 Stimmen beträgt. Somit ist Bruno Steiger, SD-Fraktion, mit 26 Stimmen als Ersatzmitglied in die Finanz- und Rechnungsprüfungskommission gewählt.

Geschäft 3712
In der Ersatzwahl eines Ersatzmitglieds der Geschäftsprüfungskommission für den zurückgetretenen Mario Bernasconi, SD-Fraktion, für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.06.2008) erhält in geheimer Wahl Bruno Steiger, SD-Fraktion, 1 Stimme, Samuel Champion, SD-Fraktion, 10 Stimmen und Max Amsler, SD-Fraktion, 25 Stimmen, wobei das absolute Mehr 19 Stimmen beträgt. Somit ist Max Amsler, SD-Fraktion, mit 25 Stimmen als Ersatzmitglied in die Geschäftsprüfungskommission gewählt.

Geschäft 3713
In der Wahl eines Mitglieds der Verkehrs- und Planungskommission VPK für den zurückgetretenen Mario Bernasconi, SD-Fraktion, für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.06.2008) erhält in offener Wahl Samuel Champion, SD-Fraktion, 8 Stimmen und Max Amsler, SD-Fraktion, 26 Stimmen, wobei das absolute Mehr 18 Stimmen beträgt. Somit ist Max Amsler, SD-Fraktion, mit 26 Stimmen als Mitglied in die Verkehrs- und Planungskommission VPK gewählt.

Geschäft 3714
In der Ersatzwahl eines Ersatzmitglieds der Umweltkommission für den zurückgetretenen Mario Bernasconi, SD-Fraktion, für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.06.2008) erhält in offener Wahl Samuel Champion, SD-Fraktion, 10 Stimmen und Bruno Steiger, SD-Fraktion, 25 Stimmen, wobei das absolute Mehr 18 beträgt. Somit ist Bruno Steiger, SD-Fraktion, mit 25 Stimmen als Ersatzmitglied in die Umweltkommission gewählt.

Geschäft 3707
Das Postulat der FDP-Fraktion vom 17.01.2007 betreffend „Trinkwasserversorgung“ wird mit 20:3 Stimmen überwiesen.

Geschäft 3710
Das Dringliche Postulat der FDP-Fraktion, vom 14.02.2007 betreffend „Haltestelle/Endaufenthalt Buslinie 61 Dorfplatz“ wird 21:6 Stimmen abgelehnt.

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