Traktanden und Beschlüsse vom 12.09.2007

Traktanden

1. Nachrücken von Philippe Adam, CVP-Fraktion, in den Einwohnerrat anstelle der zurückgetretenen Caterine Hosange-Gobet, CVP-Fraktion, für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.06.2008), Geschäft 3732

2. Nachrücken von Stephan Wolf, CVP-Fraktion, in den Einwohnerrat anstelle des zurückgetretenen Dr. Ivo Corvini, CVP-Fraktion, für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.06.2008), Geschäft 3741

3. Wahl eines Mitglieds ins Wahlbüro anstelle des zurückgetretenen Siro Imber, FDP, für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.06.2008), Geschäft 3742

4. Ersatzwahl eines Ersatzmitglieds der Finanz- und Rechnungsprüfungskommission für den zurückgetretenen Bruno Steiger, SD-Fraktion, für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.06.2008), Geschäft 3733

5. Ersatzwahl eines Ersatzmitglieds der Geschäftsprüfungskommission für den zurückgetretenen Max Amsler, SD-Fraktion, für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.06.2008), Geschäft 3734

6. Wahl eines Mitglieds der Vekehrs- und Planungskommission VPK anstelle des zurückgetretenen Max Amsler, SD-Fraktion, für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.06.2008), Geschäft 3735

7. Ersatzwahl eines Ersatzmitglieds der Umweltkommission für den zurückgetretenen Bruno Steiger, SD-Fraktion, für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.06.2008), Geschäft 3736

8. Bericht des Gemeinderates vom 22.08.2007 betreffend
Leistungspostulate pro 2008; Stellungnahme und Anträge des Gemeinderates, Geschäft 3739 / A

Leistungspostulat 3739.1; SVP-Fraktion, Josua M. Studer betreffend
Produktegruppe: 500 Einwohnerdienste – Sicherheit
Leistungsauftrag: 190 Wahlen und Abstimmungen
Aufhebung des Wahllokals Bettenacker per 30. Juni 2008

Leistungspostulat 3739.2; SP/EVP-Fraktion, Lucius Cueni, betreffend
Produktegruppe: 200 Tiefbau – Umwelt
Leistungsauftrag: 271 Freizeit- / Sport- / Grünanlagen
(Verwendung standort-heimischer Pflanzenarten in Aussen- und Parkanlagen)

Leistungspostulat 3739.3; SP/EVP-Fraktion, Lucius Cueni, betreffend
Produktegruppe: 200 Tiefbau – Umwelt
Leistungsauftrag: 271 Freizeit- / Sport- / Grünanlagen
(Oekologische Aufwertung von Aussen- und Parkanlagen)

Leistungspostulat 3739.4; SP/EVP-Fraktion, Andreas Bammatter, betreffend
Produktegruppe: 200 Tiefbau – Umwelt
Leistungsauftrag: 271 Freizeit- / Sport- / Grünanlagen
(Ausgestaltung Areal Wegmatten)

Leistungspostulat 3739.5; SP/EVP-Fraktion, Andreas Bammatter, betreffend
Produktegruppe: 200 Tiefbau – Umwelt

Leistungsauftrag: 282 Lärm / Energie / Luft / Natur / Landschaft
(Vermehrte Aktivitäten Umwelt- und Naturschutzkommission i.S. Hochwasserdamm und Deponien ‚Le Letten’)

Leistungspostulat 3739.6; SP/EVP-Fraktion, Andreas Bammatter, betreffend
Produktegruppe: 200 Tiefbau – Umwelt
Leistungsauftrag: 282 Lärm / Energie / Luft / Natur / Landschaft
(Aktivitäten der Projektgruppe Flugverkehr)

Leistungspostulat 3739.7; SP/EVP-Fraktion, Andreas Bammatter, betreffend
Produktegruppe: 300 Hochbau – Raumplanung
Leistungsauftrag 361 Hochbau - Raumplanung (Wohnen im Alter)

Leistungspostulat 3739.8; SP/EVP-Fraktion, Lucius Cueni, betreffend
Produktegruppe: 300 Hochbau – Raumplanung
Leistungsauftrag: 361 Hochbau - Raumplanung
(Förderung gebäudebrütender Tiere)

9. Bericht des Gemeinderates vom 08.08.2007 betreffend
Abrechnung über den Verpflichtungskredit in Höhe von CHF 38'000.00 für die Schaffung der notwendigen Büroräumlichkeiten und deren Einrichtung und Ausstattung bei den Sozialen Diensten, Geschäft 3740

10. Postulat, Rolf Adam, CVP-Fraktion, vom 19.06.2007, betreffend Kein Aussteigen am Morgartenring, sondern Basel-Allschwil direkt mit dem 6er!, Geschäft 3737

11. Postulat, Sarah Lorenz, CVP, vom 20.06.2007, zu den Auswirkungen der neuen Integrationspolitik von Bund und Kanton auf die Gemeinde Allschwil, Geschäft 3738

Nach der Pause:
- FRAGESTUNDE
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES


Beschlüsse

Geschäft 3732 und 3741
Vom Nachrücken Philippe Adam , CVP-Fraktion, und Stephan Wolf , CVP-Fraktion, in den Einwohnerrat für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2008) wird Kenntnis genommen .

Geschäft 3742
Für den zurückgetretenen Siro Imber, FDP, wird als Mitglied des Wahlbüros für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2007) in stiller Wahl Kathrin Gürtler gewählt .

Geschäft 3733
Für den zurückgetretenen Bruno Steiger, SD, wird als Ersatzmitglied der Finanz- und Rechnungsprüfungskommission für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2008 ) in stiller Wahl Werner Schwarz, SVP, gewählt .

Geschäft 3734
Für den zurückgetretenen Max Amsler, SD, wird als Ersatzmitglied der Geschäftsprüfungskommission für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2008) in stiller Wahl Josua Studer, SVP, gewählt .

Geschäft 3735
Für den zurückgetretenen Max Amsler, SD, wird als Mitglied der Verkehrs- und Planungskommission für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2008) in stiller Wahl Werner Schwarz, SVP, gewählt
.
Geschäft 3736
Für den zurückgetretenen Bruno Steiger, SD, wird als Ersatzmitglied der Umweltkommission für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2008) in stiller Wahl Josua Studer, SVP, gewählt .

Geschäft 3748
Die Dringliche Interpellation von Jürg Gass, SP/EVP-Fraktion, vom 12.09.2007 betreffend Aufhebung der Gratisparkplätze in Basel-Stadt und Konsequenzen für Allschwil wird beantwortet und ist damit erledigt.

Geschäft 3739.1
Das Leistungspostulat , SVP-Fraktion, Josua M. Studer betreffend Produktegruppe: 500 Einwohnerdienste – Sicherheit; Leistungsauftrag: 190 Wahlen und Abstimmungen, Aufhebung des Wahllokals Bettenacker per 30. Juni 2008 wird mit 24:7 Stimmen abgelehnt .

Geschäft 3729.2
Das Leistungspostulat , SP/EVP-Fraktion, Lucius Cueni, betreffend Produktegruppe: 200 Tiefbau – Umwelt, Leistungsauftrag: 271 Freizeit- / Sport- / Grünanlagen (Verwendung standort-heimischer Pflanzenarten in Aussen- und Parkanlagen) wird mit 15:14 Stimmen abgelehnt .

Geschäft 3739.3
Das Leistungspostulat , SP/EVP-Fraktion, Lucius Cueni, betreffend Produktegruppe: 200 Tiefbau – Umwelt, Leistungsauftrag: 271 Freizeit- / Sport- / Grünanlagen (Oekologische Aufwertung von Aussen- und Parkanlagen) wird mit Stichentscheid des Präsidiums mit 16:15 Stimmen abgelehnt .

Geschäft 3739.4
Das Leistungspostulat , SP/EVP-Fraktion, Andreas Bammatter, betreffend Produktegruppe: 200 Tiefbau – Umwelt, Leistungsauftrag: 271 Freizeit- / Sport- / Grünanlagen (Ausgestaltung Areal Wegmatten) wird mit 19:11 Stimmen abgelehnt .

Geschäft 3739.5
Das Leistungspostulat , SP/EVP-Fraktion, Andreas Bammatter, betreffend Produktegruppe: 200 Tiefbau – Umwelt, Leistungsauftrag: 282 Lärm / Energie / Luft / Natur / Landschaft (Vermehrte Aktivitäten Umwelt- und Naturschutzkommission i.S. Hochwasserdamm und Deponien ‚Le Letten’) wird mit 22:9 Stimmen abgelehnt .

Geschäft 3739.6
Das Leistungspostulat , SP/EVP-Fraktion, Andreas Bammatter, betreffend Produktegruppe: 200 Tiefbau – Umwelt, Leistungsauftrag: 282 Lärm / Energie / Luft / Natur / Landschaft (Aktivitäten der Projektgruppe Flugverkehr) wird mit 16:12 Stimmen abgelehnt .

Geschäft 3739.7
Das Leistungspostulat , SP/EVP-Fraktion, Andreas Bammatter, betreffend Produktegruppe: 300 Hochbau – Raumplanung, Leistungsauftrag 361 Hochbau – Raumplanung (Wohnen im Alter) wird mit 16:11 Stimmen abgelehnt .

Geschäft 3739.8
Das Leistungspostulat , SP/EVP-Fraktion, Lucius Cueni, betreffend Produktegruppe: 300 Hochbau – Raumplanung, Leistungsauftrag: 361 Hochbau – Raumplanung (Förderung gebäudebrütender Tiere) wird mit 16:13 Stimmen abgelehnt .

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