Traktanden und Beschlüsse vom 13.09.2006

Traktanden

1. Nachrücken von Rolf Adam, CVP-Fraktion, in den Einwohnerrat anstelle des zurückgetretenen Beat Meyer-Zehnder, CVP-Fraktion, für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.06.2008), Geschäft 3681

2. Nachrücken von Simone Hauser-Leyhe, FDP-Fraktion, in den Einwohnerrat anstelle der zurückgetretenen Iris Zihlmann-Glanzmann, FDP-Fraktion, für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.06.2008, Geschäft 3682

3. Wahl eines Mitglieds in die Kommission für Gemeindeordnung und -reglemente anstelle von Beat Meyer-Zehnder, CVP-Fraktion, für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.06.2008), Geschäft 3683

4. Wahl eines Ersatz-Mitglieds in die Finanz- und Rechnungsprüfungskommission anstelle von Iris Zihlmann-Glanzmann, FDP-Fraktion, für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.06.2008), Geschäft 3684

5. Bericht des Gemeinderates vom 23.08.2006 betreffend
Leistungspostulate pro 2007; Stellungnahme und Anträge des Gemeinderates, Geschäft 3679

6. Berichte des Gemeinderates vom 23.08.2006 betreffend
Abrechnung über den Verpflichtungskredit in Höhe von CHF 282'000.- betreffend Erstellung einer Urnennischenwand und den Verpflichtungskredit in Höhe von CHF 106'000.- betreffend Erstellung eines Gemeinschaftsgrabes, Geschäft 3622   B / C

7. Berichte des Gemeinderates vom 18.01.2006 und der Kommission für Gemeindeordnung und -reglemente vom 30.06.2006 betreffend Teilrevision des Verwaltungs- und Organisationsreglements (1. Lesung), Geschäft 3616 /A

8. Bericht des Gemeinderates vom 04.07.2006 betreffend
Geschäftsreglement ER, Teilrevision betr. Aufgabenübertragung an GPK; § 15 GpR (direkte Beratung, eine Lesung), Geschäft 3678

9. Postulat von Mario Bernasconi, SD-Fraktion, vom 20.06.2006 betreffend
Wasser für Mensch und Tier“, Geschäft 3671

Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES


Beschlüsse

Geschäft 3681
Vom Nachrücken des Rolf Adam, CVP-Fraktion, für den zurückgetretenen Beat Meyer-Zehnder, CVP-Fraktion, für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.06.2008) wird einstimmig Kenntnis genommen.

Geschäft 3682
Vom Nachrücken der Simone Hauser-Leyhe, FDP-Fraktion, für die zurückgetretene Iris Zihlmann-Glanzmann, FDP-Fraktion, für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.06.2008) wird einstimmig Kenntnis genommen.

Geschäft 3683
Zum Mitglied in die Kommission für Gemeindeordnung und -reglemente anstelle von Beat Meyer-Zehnder, CVP-Fraktion, wird für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.06.2008) Mathilde Oppliger, CVP-Fraktion, in stiller Wahl gewählt.

Geschäft 3684
Zum Ersatz-Mitglied in die Finanz- und Rechnungsprüfungskommission anstelle von Iris Zihlmann-Glanzmann, FDP-Fraktion, für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.06.2008) wird Simone Hauser-Leyhe, FDP-Fraktion, in stiller Wahl gewählt.

Geschäft 3679
Leistungspostulate pro 2007

Über die eingegangenen Leistungspostulate wird wie folgt beschlossen:

Leistungspostulat Claude Rothen / Andreas Bammatter, SP/EVP-Fraktion vom 30.06.2006 betreffend Produktegruppe (Leistungsauftrag) 271: ‚Freizeit-, Sport- und Grünanlagen’ Geschäft No. 3679.1
Das Postulat wird mit 26:5 Stimmen abgelehnt.

Leistungspostulat Barbara Selinger-Rutishauser, SP/EVP-Fraktion vom 21.06.2006 betreffend Produktegruppe (Leistungsauftrag) 661; ‚Jugendarbeit und Freizeit’ Geschäft No. 3679.2
Das Postulat wird von der Postulantin zurückgezogen.

Leistungspostulat Barbara Selinger-Rutishauser, SP/EVP-Fraktion, vom 21.06.2006 betreffend Produktegruppe (Leistungsauftrag) 761 und 762; ‚Freie Beratung’ und ‚Leistungen im Sozialbereich’ Geschäft Nr. 3679.3
Das Postulat wird mit 21:5 Stimmen abgelehnt.

Leistungspostulat Barbara Selinger-Rutishauser, SP/EVP-Fraktion, vom 21.06.2006 betreffend Produktegruppe (Leistungsauftrag) 763; ‚Leistungen im Vormundschaftsbereich’ Geschäft Nr. 3679.4
Das Postulat wird mit 21:5 Stimmen abgelehnt.

Geschäft 3622 / B / C
Die Schlussabrechnung über die Verwendung eines Verpflichtungskredites für die Erstellung der Urnennischenwand in der Höhe von CHF 242’717.95 wird grossmehrheitlich zur Kenntnis genommen (3622B).

Die Schlussabrechnung über die Verwendung eines Verpflichtungskredites für die Erstellung eines Gemeinschaftsgrabes in der Höhe von CHF 98'705.25 wird einstimmig zur Kenntnis genommen (3622C).

Geschäft 3616 / A
Die Teilrevision des Verwaltungs- und Organisationsreglements wird in erster Lesung behandelt.

Geschäft 3678
Die Teilrevision des Geschäftsreglements des Einwohnerrates betr. Aufgabenübertragung an die Geschäftprüfungskommission, § 15 GpR, wird in direkter Beratung und in einer Lesung einstimmig beschlossen.

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