Traktanden und Beschlüsse vom 19.01.2005

Traktanden

1. Berichte des Gemeinderates vom 20.10.2004 und der Finanz- und Rechnungsprüfungskommission vom 22.11.2004 betreffend Kenntnisnahme von der Finanzplanung der Einwohnerkasse über die Jahre 2006 - 2010, Geschäft 3532

2. Bericht des Gemeinderates vom 01.12.2004 betreffend
Strategische Entwicklungs- und Massnahmenplanung 2005-2010, Geschäft 3533

3. Bericht des Gemeinderates und der Wirkungsprüfungskommission vom 19.11.2004 betreffend
Neuzuteilung der Aufgaben der bisherigen Wirkungsprüfungskommission (Postulat 3452 v. 19.11.2003), Geschäft 3452 A

4. Bericht des Gemeinderates vom 17.03.2004 und der Kommission für Gemeindeordnung und -reglemente vom 28.10.2004 betreffend Teilrevision des Friedhofs- und Bestattungsreglements 2. Lesung, Geschäft 3496 / A

5. Bericht des Gemeinderates vom 09.06.2004 und der Kommission für Verkehrs- und Raumplanung vom 29.11.2004 betreffend Revision Zonenreglement und Zonenplan "Dorfkern" 1. Lesung, Geschäft 2145 A

6. Bericht des Gemeinderates vom 27.10.2004 betreffend
Räumlichkeiten für Vereinsarbeiten (Postulat von Peter Humbel/J.J. Winter, SP-EVP-Fraktion, vom 19.11.2003), Geschäft 3483 A

7. Motion von Hanspeter Frey, FDP-Fraktion, vom 16.12.2004 betreffend
International School in Allschwil, Geschäft 3585

8. Interpellation von Christoph Morat, SP/EVP-Fraktion, vom 15.09.2004 betreffend
Wasserbecken im Friedhofareal, Geschäft 3550

9. Interpellation von Jürg Gass, SP/EVP-Fraktion, vom 15.09.2004 betreffend
Wasserqualität im Mühlebach, Geschäft 3553

10. Interpellation von Hanspeter Frey, FDP-Fraktion, vom 15.09.2004 betreffend
Hochwasserschutz Dorf, Geschäft 3554

11. Interpellation von Jürg Gass, SP/EVP-Fraktion, vom 15.09.2004 betreffend Hochwasserschutz im Mühlitäli, Geschäft 3552

Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES


Beschlüsse

Geschäft 3532
Der Bericht des Gemeinderates vom 20.10.2004 und der Finanz- und Rechnungsprüfungskommission vom 22.11.2004 betreffend Kenntnisnahme von der Finanzplanung
der Einwohnerkasse über die Jahre 2006 - 2010
wurde mit grossem Mehr zur Kenntnis genommen.

Geschäft 3533
Der Bericht des Gemeinderates vom 01.12.2004 betreffend
Strategische Entwicklungs- und Massnahmenplanung 2005-2010 wurde mit grossem Mehr zur Kenntnis genommen.

Geschäft 3452 A
Gemäss dem Bericht des Gemeinderates und der Wirkungsprüfungskommission
vom 19.11.2004 betreffend Neuzuteilung der Aufgaben der bisherigen Wirkungsprüfungskommission (Postulat 3452 v. 19.11.2003) wird wie folgt mit grossem Mehr beschlossen:

1. Die Teilrevision des Geschäftsreglements des Einwohnerrates vom 12. April 2000 im Sinne der vorstehenden Ausführungen und gemäss Beschlusstext sowie der Anhang III zum Geschäftsreglement werden beschlossen.

2. Die Teilrevision gemäss Antrag, Ziffer 1, tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft.

3. Der Neuregelung des Berichtswesens gemäss Ziffern 7.1 und 7.2 hiervor wird zugestimmt.
Dieser Beschluss gilt materiell für die anstehende Teilrevision des Verwaltungs- und Organisationsreglements vom 21. Oktober 1998 als verbindlich.

4. Die Allwo-Vereinbarung vom 11. November 1998 wird ersatzlos aufgehoben.

5. Das Postulat Nr. 3452 der Wirkungsprüfungskommission betr. Neuzuteilung der Aufgaben der bisherigen Wirkungsprüfungskommission wird als erledigt abgeschrieben.

6. Die Wirkungsprüfungskommission wird unter Verdankung ihrer Tätigkeit mit sofortiger Wirkung aufgelöst.

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