Traktanden und Beschlüsse vom 16.11.2005

Traktanden

1. Ersatzwahl eines Mitglieds der Umweltkommission für die zurückgetretene Mathilde Oppliger, CVP-Fraktion, Geschäft 3636

2. Bericht des Gemeinderates vom 24.08.2005 und der Kommission für Verkehrs- und Planungsfragen vom 27.10.2005 betreffend Quartierplanung Areal „Elco“, bestehend aus Quartierplan und Quartierplanreglement, 1. Lesung, Geschäft 3623A

3. Bericht des Gemeinderates vom 13.07.2005 und der Kommission für Verkehrs- und Planungsfragen vom 27.10.2005 betreffend Herrenweg, Bau- und Strassenlinienplan (BSP), Geschäft 3620 / A

4. Bericht des Gemeinderates vom 19.10.2005 betreffend Verschiedene politische Vorstösse zu Verkehrsfragen, Geschäft 3637

5. Motion von Andreas Bammatter, SP/EVP-Fraktion, vom 20.04.2005 betreffend Fördermassnahmen berufliche Integration, Geschäft 3600

6. Motion von Josua Studer, SVP-Fraktion, vom 25.05.2005 betreffend Aufhebung der Partnerschaft mit Blaj, Geschäft 3603

7. Motion von Josua Studer, SVP-Fraktion, vom 25.05.2005 betreffend Aufhebung der Partnerschaft mit Pfullendorf, Geschäft 3604

8. Interpellation von Ursula Pozivil, FDP-Fraktion, vom 20.04.2005, betreffend "Einsprache von Allschwil gegen den Röhrenspeicher für Erdgas", Geschäft 3599

Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES


Beschlüsse

Geschäft 3636
Zum Mitglied der Umweltkommission wird für die zurückgetretene Mathilde Oppliger, CVP-Fraktion, in stiller Wahl Catherine Hosang, CVP-Fraktion, gewählt.

Geschäft 3623A
Der Änderungsantrag von Thomas Pfaff, SP/EVP-Fraktion, zu § 6 Abs. 3, Nutzung und Gestaltung des Aussenraumes, Bäume und Schutzbepflanzung:
“.....als einheimische, standortgerechte Bepflanzungen zu realisieren
“ wird mit 18:11 Stimmen gutgeheissen.

Die erste Lesung der Quartierplanung „Areal Elco“ ist abgeschlossen.

Geschäft 3620 / A
Der Bau- und Strassenlinienplan Herrenweg, Teilstück Weiherweg bis Ofenstrasse, wird mit grossem Mehr erlassen.

Geschäft 3637
Im Zusammenhang mit dem Bericht „Verschiedene politische Vorstösse zu Verkehrsfragen“ werden folgende Beschlüsse gefasst:

1.1. Vom Bericht zum Postulat Nr. 1597 betreffend «Umfahrungsstrasse "Zubringer Allschwil"» wird mit grossem Mehr Kenntnis genommen.

1.2. Das Postulat wird mit grossem Mehr als erfüllt abgeschrieben.

2. Vom Zwischenbericht zu den Motionen Nr. 3536, 3537, 3538 und 3539 betreffend «Südumfahrung» wird mit grossem Mehr Kenntnis genommen.

3.1. Vom Bericht zum Postulat Nr. 1701 betreffend «Massnahmen zur Einschränkung des Berufs-, Pendel- und Durchgangsverkehrs in Allschwil» wird mit grossem Mehr Kenntnis genommen.

3.2. Das Postulat wird mit 19:8 Stimmen als erfüllt abgeschrieben.

4.1. Vom Bericht zum Postulat Nr. 1705 betreffend «Parkraumbewirtschaftung» wird mit grossem Mehr Kenntnis genommen.

4.2. Das Postulat wird mit 17:9 Stimmen als erfüllt abgeschrieben.

5.1. Vom Bericht zum Postulat Nr. 3328 betreffend «Überprüfung des gesamten Gemeindestrassennetzes im Hinblick auf die Benutzungsmöglichkeit» wird mit grossem Mehr Kenntnis genommen.

5.2. Das Postulat wird mit grossem Mehr als erfüllt abgeschrieben.

6. Vom Zwischenbericht zum Postulat Nr. 1356 betreffend «ohne Umsteigen zum Bahnhof SBB» wird mit grossem Mehr Kenntnis genommen.

7.1. Vom Bericht zum Postulat Nr. 3454 betreffend «Verbesserung der Verbindung von Allschwil und Schönenbuch zum Bahnhof Basel SBB mit dem öffentlichen Verkehrsmittel: Tramlinie 6 zum Bahnhof SBB (als Zusatzlinie)» wird mit grossem Mehr Kenntnis genommen.
7.2. Das Postulat wird mit grossem Mehr als erfüllt abgeschrieben.

8. Vom Zwischenbericht zum Postulat 3387 „Einrichtung von Tempo 30-Zonen“ wird mit 21:8 Stimmen Kenntnis genommen.

Geschäft 3600
Das Postulat von Andreas Bammatter, SP/EVP-Fraktion, betreffend „Fördermassnahmen berufliche Integration“ wird mit grossem Mehr an den Gemeinderat überwiesen.

Gemäss § 121 des Gemeindegesetzes unterliegt der Beschluss des Geschäfts 3620 dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist läuft am Montag, 02.01.2006, 24.00 Uhr, ab.

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