Traktanden und Beschlüsse vom 14.09.2005

Traktanden

1. Nachrücken von Catherine Hosang-Gobet, CVP-Fraktion, für den zurückgetretenen Stefan Brügger, CVP-Fraktion, Geschäft 3602

2. Wahl eines Ersatzmitgliedes in die Finanz- und Rechnungsprüfungskommission für den zurückgetretenen Stefan Brügger, CVP-Fraktion, Geschäft 3618

3. Nachrücken von Mario Bernasconi, SD-Fraktion, für den zurückgetretenen Nicolas Meier, SD-Fraktion, Geschäft 3624

4. Ersatzwahl eines Ersatzmitgliedes in die Finanz- und Rechnungsprüfungskommission für den zurückgetretenen Nicolas Meier, SD-Fraktion, Geschäft 3625

5. Ersatzwahl eines Ersatzmitgliedes in die Geschäftsprüfungskommission für den zurückgetretenen Nicolas Meier, SD-Fraktion, Geschäft 3626

6. Ersatzwahl eines Ersatzmitgliedes in die Umweltkommission für den zurückgetretenen Nicolas Meier, SD-Fraktion, Geschäft 3627

7. Ersatzwahl eines Mitgliedes in die Kommission für Verkehrs- und Planungsfragen für den zurückgetretenen Nicolas Meier, SD-Fraktion, Geschäft 3628

8. Bericht des Gemeinderates vom 06.07.2005 betreffend
Stellungnahme und Erläuterungen des Gemeinderates Allschwil zu den Forderungen und Empfehlungen des Geschäftsprüfungskommission im Zusammenhang mit dem Prüfungsbericht zur 'Friedhoferweiterung' (Geschäft 3102C), Geschäft 3611

9. Bericht des Gemeinderates vom 30.08.2005 betreffend
Leistungspostulate pro 2006, Stellungnahme und Anträge des Gemeinderates, Geschäft 3621

10. Bericht des Gemeinderates vom 17.08.2005 betreffend
Bewilligung eines Verpflichtungskredites von CHF 282'000.-- für die Erstellung einer Urnennischenwand Bewilligung eines Verpflichtungskredites von CHF 106'000.-- für die Erstellung eines Gemeinschaftsgrabes Bewilligung eines Verpflichtungskredites von CHF 363'000.-- für die Erstellung eines Urnengrabes im Hain, Geschäft 3622

11. Interpellation der Geschäftprüfungskommission vom 25.05.2005 betreffend
Umsetzung des Friedhofskonzeptes, Geschäft 3606

12. Bericht des Gemeinderates vom 08.06.2005 betreffend
Abrechnung über einen Verpflichtungskredit in Höhe von CHF 900'000.-- für die Beschaffung eines Modulfahrzeuges und eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges, Geschäft 3290B

13. Bericht des Gemeinderates vom 17.08.2005 betreffend
Pflegewohnungen in Allschwil (Postulat von M. Wagner, SP-Fraktion, vom 21.01.2004), Geschäft 3499A

14. Motion von Andreas Bammatter, SP/EVP-Fraktion, vom 20.04.2005 betreffend Fördermassnahmen berufliche Integration, Geschäft 3600

15. Motion von Josua Studer, SVP-Fraktion, vom 25.05.2005 betreffend
Aufhebung der Partnerschaft mit Blaj, Geschäft 3603

16. Motion von Josua Studer, SVP-Fraktion, vom 25.05.2005 betreffend
Aufhebung der Partnerschaft mit Pfullendorf, Geschäft 3604

17. Interpellation von Ursula Pozivil, FDP-Fraktion, vom 20.04.2005, betreffend
"Einsprache von Allschwil gegen den Röhrenspeicher für Erdgas", Geschäft 3599

Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES


Beschlüsse

Geschäft 3602
Vom Nachrücken von Catherine Hosang-Gobet, CVP-Fraktion, für den zurückgetretenen Stefan Brügger, CVP-Fraktion, wird Kenntnis genommen.

Geschäft 3618
Anstelle des zurückgetretenen Stefan Brügger, CVP-Fraktion, wird Catherine Hosang-Gobet, CVP-Fraktion, als Ersatzmitglied in die Finanz- und Rechnungsprüfungskommission gewählt.

Geschäft 3624
Vom Nachrücken des Mario Bernasconi, SD-Fraktion, für den zurückgetretenen Nicolas Meier, SD-Fraktion, wird Kenntnis genommen.

Geschäft 3625, Geschäft 3626, Geschäft 3627, Geschäft 3628
Mario Bernasconi, SD-Fraktion, wird anstelle des zurückgetretenen Nicolas Meier, SD-Fraktion, in folgende Kommissionen gewählt:

Als Ersatzmitglied in die Finanz- und Rechnungsprüfungskommission
Als Ersatzmitglied in die Geschäftsprüfungskommission
Als Ersatzmitglied in die Umweltkommission
Als Mitglied in die Kommission für Verkehrs- und Planungsfragen

Geschäft 3611
Vom Bericht des Gemeinderates vom 06.07.2005 betreffend Stellungnahme und Erläuterungen des Gemeinderates Allschwil zu den Forderungen und Empfehlungen der Geschäftsprüfungskommission im Zusammenhang mit dem Prüfungsbericht zur `Friedhofserweiterung`(Geschäft 3102 C) wird Kenntnis genommen.

Geschäft 3621
Über die Leistungspostulate pro 2006 wird wie folgt beschlossen:

Das Leistungspostulat von Barbara Selinger, SP/EVP-Fraktion, vom 22.06.2005 betreffend Produktegruppe (Leistungsauftrag) 175: „Standort- und Wohnortmarketing, Wirtschaftsförderung“ (Geschäft 3621.1) wird mit 22:11 Stimmen abgelehnt.

Das Leistungspostulat von Verena Meschberger, SP/EVP-Fraktion, vom 10.07.2005 betreffend Produktegruppe (Leistungsauftrag) 195:“Partnerschaften“ wird mit 23:11 Stimmen abgelehnt.

Das Leistungspostulat von Barbara Selinger, SP/EVP-Fraktion vom 22.06.2005, betreffend Produktegruppe (Leistungsauftrag) 761:“Freie Sozialberatung“ wird mit 24:12 Stimmen abgelehnt.

Das Leistungspostulat von Barbara Selinger, SP/EVP-Fraktion, vom 22.06.2005, betreffend Produktegruppe (Leistungsauftrag) 763:“Leistungen im Bereich Vormundschaft“ wird mit 22:16 Stimmen abgelehnt.

Geschäft 3622
Das Geschäft 3622 betreffend dreier Verpflichtungskredite zur Gestaltung und Erweiterung des Friedhofs wird mit 21:17 Stimmen an die Kommission für Verkehrs- und Planungsfragen zur Vorberatung überwiesen.

Geschäft 3606
Die Interpellation der Geschäftsprüfungskommission betreffend Umsetzung des Friedhofskonzeptes wird beantwortet.

Geschäft 3290B
Vom Bericht des Gemeinderates betreffend Abrechnung über einen Verpflichtungskredit in Höhe von 900'000.— für die Beschaffung eines Modulfahrzeuges und eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges wird Kenntnis genommen. Die Schlussabrechnung über die Verwendung des Verpflichtungskredites für die Beschaffung eines Modulfahrzeuges und eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges in der Höhe von CHF 717'363.30 wird einstimmig genehmigt.

Geschäft 3499A
Vom Bericht des Gemeinderates zum Postulat betreffend Pflegewohnungen in Allschwil wird einstimmig Kenntnis genommen. Das Postulat 3499 wird mit 20:17 Stimmen als erledigt abgeschrieben.

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