Traktanden und Beschlüsse vom 21.04.2004

Traktanden

1. Ersatzwahl eines Mitglieds in den Einwohnerrat anstelle des per sofort zurückgetretenen Danilo Matiz, SP-Fraktion für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.06.2004), Geschäft 3511

2. Ersatzwahl eines Ersatz-Mitglieds in die Kommission für Gemeindeordnung und –reglemente anstelle des per sofort zurückgetretenen Danilo Matiz, SP-Fraktion, für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.6.2004), Geschäft 3512

3. Ersatzwahl eines Mitglieds in den Einwohnerrat anstelle des per sofort zurückgetretenen Thomas Bartlome, CVP/SVP-Fraktion, für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.06.2004), Geschäft 3513

4. Ersatzwahl eines Mitgliedes der Kommission für Verkehrs- und Planungsfragen anstelle des per sofort zurückgetretenen Thomas Bartlome, CVP/SVP-Fraktion für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.06.2004), Geschäft 3514

5. Bericht des Gemeinderates vom 18. Februar 2004 betreffend
Standortbestimmung zur Strategischen Entwicklungs- und Massnahmenplanung des Gemeinderates Allschwil (Strategiepapier), Geschäft 3497

6. Bericht des Gemeinderates vom 12.11.2003 und der Kommission für Gemeindeordnung und Reglemente vom 09.01.2004 betreffend Teilrevision Reglement über die Ausrichtung von Mietzinsbeiträgen vom 24.09.1997, 1. Lesung, Geschäft 3466 / A

7. Bericht des Gemeinderates vom 11.02.2004 betreffend
Leistungsvereinbarungen (Postulat von V. Meschberger, SP-Fraktion vom 24.03.2003, Geschäft 3427), Geschäft 3427A

8. Bericht des Gemeinderates vom 31.03.2004 betreffend
Erneuerung der Leistungsvereinbarung Spitex Allschwil/Schönenbuch, Geschäft 3508

9. Bericht des Gemeinderates vom 10.03.2004 betreffend
Nachtragskredit für die Räumung des Familiengartenareals Baselmattweg, Geschäft 3506

10. Interpellation von Lucius Cueni, SP, vom 19.02.2003, betreffend Mobilfunkantennenanlagen, Geschäft 3424

Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES


Beschlüsse

Geschäft 3512
In die Kommission für die Gemeindeordnung und -reglemente wird als Ersatzmitglied bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode (bis 30. Juni 2004) Martin Grieder, SP-Fraktion, gewählt.

Geschäft 3513
Von der Ersatzwahl von Josua Studer, SVP/CVP-Fraktion, für den zurückgetretenen Thomas Bartlome, SVP/CVP-Fraktion, in den Einwohnerrat bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode (bis 30. Juni 2004) wird Kenntnis genommen.

Geschäft 3514
In die Kommission für Verkehrs- und Planungsfragen wird als Ersatz für den zurückgetretenen Thomas Bartlome Josua Studer, SVP/CVP-Fraktion, bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode (bis 30. Juni 2004) gewählt.

Geschäft 3497
Vom Bericht des Gemeinderates zur Strategischen Entwicklungs- und Massnahmenplanung des Gemeinderates Allschwil wird mit grossem Mehr Kenntnis genommen.

Geschäft 3427A
1. Vom Bericht des Gemeinderates vom 11.02.2004 betreffend Leistungsvereinbarungen (Postulat von V. Meschberger, SP-Fraktion, v. 24.03.2003, Geschäft 3427) wird mit grossem Mehr Kenntnis genommen.

2. Das Postulat Nr. 3427wird einstimmig als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 3508
1. Die revidierte Leistungsvereinbarung zwischen der Einwohnergemeinde Allschwil und der Spitex Allschwil-Schönenbuch wird einstimmig gutgeheissen.

2. Einstimmig wird die revidierte Leistungsvereinbarung rückwirkend auf den 01. April 2004 in Kraft gesetzt. Sie ersetzt die Leistungsvereinbarung vom 01. April 1998.

Geschäft 3506
Dem Bericht des Gemeinderates vom 10.03.2004 betreffend Nachtragskredit für die Räumung des Familiengartenareals Baselmattweg wird mit 18:2 Stimmen bei 11 Enthaltungen zugestimmt.

Geschäft 3424
Die Interpellation von Lucius Cueni, SP-Fraktion, betreffend Mobilfunkantennenanlagen wird beantwortet und als erledigt abgeschrieben.

Gemäss § 121 Gemeindegesetz unterliegen die Beschlüsse der Geschäfte 3506 und 3508 dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist läuft am Montag, 07. Juni 2004, 24.00 Uhr, ab.

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